Alexander Schoch begrüßt die neue Regelung zur Finanzierung Ganztagsschule. Für den Abgeordneten war das Losverfahren kein gangbarer Weg. Gerade im Sinne der Kommunen wurde jetzt ein guter Weg gefunden und verweist auf die Mitteilung des Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz, der eine mögliche Lösung in der Diskussion um die Finanzierung der Ganztagsschulen angekündigt hat.
Hier die komplette Mitteilung:
Grünen-Fraktionschef legt Vorschlag für erfolgreichen Ganztagsausbau vor - „Für faire Mittelverteilung“
Stuttgart - Kurz vor Fortsetzung der Haushaltsverhandlungen am Montagnachmittag kündigt Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz eine mögliche Lösung in der Diskussion um die Finanzierung der Ganztagsschulen an.
Schwarz werde den Spitzen von Regierung und Koalition einen neuen Vorschlag zur Weiterentwicklung der Ganztagsschulen vorstellen. „Wir wollen den Knoten lösen und den Ganztagsausbau zielsicher gestalten“, sagte Schwarz.
Ziel sei es, eine gerechte und bedarfsorientierte Mittelverteilung zu erreichen, die der Kritik am bisherigen Losverfahren entgegenwirkt. „Mit unserem Konzept wollen wir sicherstellen, dass Kinder und Familien landesweit bessere Bildungschancen erhalten und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf gestärkt wird“, sagte Schwarz.
Die Sitzung der Haushaltskommission sei der richtige Ort, dies ausführlich zu diskutieren. Dabei werde die Entscheidung über die zukünftige Finanzierung des Ganztagsausbaus eine zentrale Rolle spielen.
„Kritik, Forderungen oder Lösungsvorschläge - all das ist berechtigt. Wir haben schon immer gut daran getan, hinter den Kulissen zu diskutieren, statt einen Streit öffentlich über den Zaun zu brechen. Ich gehe davon aus, dass der Koalitionspartner das immer noch so sieht“, sagte Schwarz mit Blick auf einen kürzlich öffentlich gewordenen Brief des CDU-Fraktionschefs an das Kultusministerium.
Schwarz weiter: „Uns Grünen liegt am Herzen, dass alle Kinder die gleiche Chance auf eine gute Bildung und Betreuung haben. Dafür muss sicher sein, dass die Gelder verlässlich und gerecht verteilt werden“, sagte Schwarz weiter.
Der Fokus des neuen Vorschlags liege auf einer engen Zusammenarbeit mit den Kommunen, um den Ausbau der Ganztagesschulen effizient und bedarfsgerecht umzusetzen. „Nur gemeinsam mit den Kommunen können wir dafür sorgen, dass die Ganztagsangebote genau dort ausgebaut werden, wo sie am dringendsten gebraucht werden“, sagte Schwarz.
