Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren,
ich habe den Kreisvorstand von Bündnis 90/Die Grünen Emmendingen darüber informiert, dass ich zum 31. März 2025 mein Landtagsmandat aus persönlichen Gründen niederlegen werde. Gemäß des Landtagswahlgesetzes wird mein Ersatzkandidat, Rüdiger Tonojan, am 1. April 2025 für mich in den Landtag von Baden-Württemberg als Abgeordneter für den Wahlkreis 49 Emmendingen nachrücken.
Ich war von ganzem Herzen seit 2011, 14 Jahre direkt gewählter Abgeordneter und vertrat den Wahlkreis Emmendingen im Landtag von Baden-Württemberg, 2016 und 2021 wurde ich wiedergewählt. Bereits 1992, 1996 und 2006 hatte ich für den Landtag kandidiert. Meine Motivation Politik zu machen war und ist etwas zum „Besseren“ verändern. In meiner Zeit im Landtag war ich Mitglied des Ausschusses für Klima, Umwelt und Energiewirtschaft und hier stellvertretender Ausschussvorsitzender, Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus, Mitglied im Ausschuss für Ernährung, ländlicher Raum und Verbraucherschutz, Mitglied im Sozialausschuss sowie im Petitionsausschuss. Mein beharrlicher Einsatz galt dem Klimaschutz und der Energiewende. Gerade als energiepolitischer Sprecher setzte ich mich für den Ausbau der erneuerbaren Energien, insbesondere der Windkraft und der Solarenergie und dem 1. Klimaschutzgesetz von 2013 ein.
Es war mir ein Herzensthema, die Energiewende und den Klimaschutz auch im Wahlkreis voranzubringen und der Bürgerenergie und der Rolle der Stadtwerke und der Umsetzung des Klimaschutzes besondere Bedeutung beizumessen. Ein wichtiger Schritt für die Umsetzung des kommunalen Klimaschutzes war die Einführung der Förderung der Klimamanager und beispielsweise des Förderprogramms Klimaschutz-Plus.
Als arbeitsmarktpolitischer Sprecher war es mir wichtig ein Landesarbeitsmarktprogramm, mehr Mitbestimmung und ein Bildungszeitgesetz auf den Weg zu bringen. Im Landwirtschaftsausschuss waren die relevanten Themen für mich die grünen Ausbildungsberufe, die Novellierung der Ausbildungsordnung sowie der Strategiedialog Landwirtschaft. Als Sprecher für Technologiepolitik galt mein Augenmerk insbesondere auf der Transformation der Wirtschaft, Green Tech, der Umsetzung einer Kreislaufwirtschaft und der Entwicklung einer nachhaltigen Luft- und Raumfahrpolitik.
Vor dem Hintergrund der Corona-Krise setzte ich mich für die Einsetzung einer Enquete Kommission „Krisenfeste Gesellschaft“ ein, deren Ergebnisse im letzten Jahr veröffentlicht wurden. Außerdem engagierte ich mich in der Landeszentrale für politische Bildung, in der Stiftung Entwicklungszusammenarbeit oder der Stiftung Kinderland Baden-Württemberg.
Neben den energiepolitischen Themen setzte ich mich im Wahlkreis für eine vielfältige Bildungsinfrastruktur ein und engagierte mich für die Gründung der Biomusterregion. Ich engagierte mich für eine pragmatische Umsetzung gesetzlicher Rahmenbedingungen für Geflüchtete, die im Landkreis ihren Wohnsitz und eine Arbeitsstelle gefunden hatten, damit sie nicht abgeschoben werden und ein Bleiberecht erhalten können.Zudem widmete ich mich Themen wie der Ortsumfahrung Winden, der Sanierung der Kandelstraße, dem integrierten Rheinprogramm und dem Polder Wyhl-Weisweil, wobei ich mich stets für eine Versuchsphase mit einer Schlutenlösung starkmachte.
Als Wahlkreispolitiker war es für mich wichtig, viele Vor- Ort-Termine und Veranstaltungen durchzuführen, um grüne Politik sichtbar zu machen, zu präsentieren und mit den Menschen ins Gespräch zu kommen. So entstanden seit 2011 Formate wie der Neujahrsempfang, der Politische Aschermittwoch, die Hofgespräche, wirtschaftspolitische Konferenzen, Blaulichtempfänge, die Klimagespräche, die Bürgergespräche, Exkursionen sei es in den Nationalpark oder nach Stuttgart.
Für das entgegengebrachte Vertrauen und die wertvolle Zusammenarbeit möchte ich mich an dieser Stelle herzlich bei den Bürgerinnen und Bürgern, den Kommunalverwaltungen, den Behörden, den Organisationen, den Vereinen und Initiativen bedanken. Es war mir eine Ehre, für Sie den Wahlkreis Emmendingen in Stuttgart zu vertreten.
Ich bin sicher, dass Rüdiger Tonojan, der mein Zweitkandidat ist und nun auch als Landtagskandidat für die Landtagswahl 2026 meine Arbeit mit neuem Schwung als Abgeordneter fortsetzen wird. Er wird die an ihn gestellten Aufgaben hervorragend meistern, da er den nötigen Sachverstand mitbringt. Ich wünsche ihm bei seiner zukünftigen Arbeit, sei es im Wahlkreis oder in Stuttgart, alles Gute.
Ich bin zukünftig unter der Adresse alexander.schoch@gruene-em.de erreichbar.
Rüdiger Tonojan wird das Abgeordnetenmandat ab dem 1. April 2025 übernehmen. Seine E-Mail-Adresse im Landtag ist Ruediger.Tonojan@gruene.landtag-bw.de.
Herzliche Grüße
Alexander Schoch
