Alexander Schoch zu Besuch bei Bürgermeister Schwier in Kenzingen
Pressemitteilung Nr. 53/2024
Emmendingen, den 27.11.2024
Im Rahmen seiner Wahlkreisarbeit besuchte der Landtagsabgeordnete Alexander Schoch Kenzingen Bürgermeister Dirk Schwier, der sein Amt am 01. Juni antrat. Der Quereinsteiger war zuvor bei einem größeren Mittelständler in leitender Funktion tätig und saß bereits zuvor in Kenzingens Gemeinderat.
Der Abgeordnete unterhält einen guten Kontakt zu allen Bürgermeistern in seinem Wahlkreis. Er nutzt die regelmäßigen Gespräche, um sich über aktuelle kommunalpolitische Themen auszutauschen und auch das ein oder andere Thema mit landespolitischer Bedeutung zu diskutieren.
Schwier berichtete über seine ersten Amtsmonate und der Fülle der Aufgaben, die einen Bürgermeister erwarten und darüber, dass er ein gutes und motiviertes Team um sich herumhabe. Zu Beginn seiner Amtszeit gab es einige Personalwechsel in verschiedenen Ämtern. Die Wiederbesetzung von Schlüsselstellen im Haupt- oder Ordnungsamt ist nun aber weitestgehend vollzogen.
Ein große Herausforderung stellt für den Bürgermeister die Ausgestaltung der kommunalen Selbstverwaltung dar. Er wünscht sich, dass ein gutes Augenmaß bei der Umsetzung von Regelungen und Normen wieder eine größere Rolle spielt und Verwaltung, Bürgermeister und Gemeinderat den Mut haben, Projekte flexibler und mit mehr Gestaltungsspielraum umzusetzen.
Dazu ist eine gut funktionierende Bürokratie notwendig, überbordender Bürokratismus hingegen ineffektiv.Ein weiteres Thema, das die Stadt Kenzingen in den nächsten Jahrzehnten beschäftigen wird, ist der Ausbau der Rheintalbahn und die Ausgestaltung der Planungen. Nach der viertägigen Erörterung zum Rheintalbahnausbau in der Üsenberghalle, die im Sommer stattgefunden hat, hat der Bürgermeister den Eindruck gewonnen, dass die Bahn auf die Bedürfnisse der Kommunen und die Wünsche der Region nicht eingehen möchte.
Für den Bürgermeister sind die Belastungen, die auf Kenzingen mit einer 6jährigen Vollsperrung, durch die unzureichenden Haltepunkten und mit der Ertüchtigung der Bestandsstrecke zur Hochgeschwindigkeitstrasse zukommen würden, viel zu groß. Es müsse darum gehen, den Ausbau des dritten und vierten Gleises schnellst möglich umzusetzen und danach die Bestandsstrecke in Angriff zu nehmen. Dieses Vorgehen würde eine deutliche Entlastung mit sich bringen und auch einen besseren Pendlerverkehr zwischen Offenburg und Riegel ermöglichen. Darüber hinaus müsse die Kommunikation der Bahn mit der Region deutlich verbessert werden.
Für den Landtagsabgeordneten zeigt dieses Planfeststellungsverfahren, dass es ein großer Fehler war, die Planungen vom Regierungspräsidium zum Eisenbahnbundesamt zu verlagern. Alexander Schoch bedankte sich für das Gespräch und wünschte dem Bürgermeister weiterhin viel Erfolg. Er versprach zum weiteren Planungsverfahren der Rheintalbahn noch einmal beim Verkehrsminister um einen Gesprächstermin zu ersuchen.
