Pressemitteilung Nr. 59/2021
Emmendingen, den 18.05.2021
Im Rahmen seiner Bürgermeistergespräche, besuchte Alexander Schoch MdL Elzachs Bürgermeister Roland Tibi um sich mit ihm über aktuelle und zukünftige Elzacher Projekte zu unterhalten.
Neben dem Themenkomplex Klimaschutz mit Nahwärmeversorgung, Ausbau des ÖPNV und der Windkraft ging es auch um die Innenstadtentwicklung sowie die Situation von Kindergärten und der Schulentwicklung.
Roland Tibi nutzte die Gelegenheit um Alexander Schoch noch einmal zur Wiederwahl in den Landtag von Baden-Württemberg zu gratulieren und stellte das außergewöhnlich gute Ergebnis der grünen im Land und im Landkreis hervor. Die Bürgerinnen und Bürger in Baden-Württemberg hätten sich mit diesem Votum eindeutig für eine Stärkung des Klimaschutzes ausgesprochen, so Tibi. Dieser Herausforderung stelle sich auch die Stadt Elzach, indem Themen rund um den Klimaschutz in nächster Zukunft im Mittelpunkt stehen.
Mit der Nahwärmegenossenschaft eG wurde in Elzach ein vorbildliches Projekt geschaffen, das es gelte weiterzuentwickeln. Für das Neubaugebiet ‚Schrahöfe‘ in Prechtal werde ebenfalls eine Bürgergenossenschaft für die Nahwärmeversorgung gegründet.
Mit Blick auf den Koalitionsvertrag, hofft der Bürgermeister, dass die Windkraft eine Neubewertung erfährt und der Ausbau auf dem Gschasikopf wieder aufgegriffen werden kann. „Für unsere Stadt hat der Ausbau der Windkraft hinsichtlich der wirtschaftlichen und infrastrukturellen Entwicklung große Bedeutung.“ Dem Repowering der Windkraftanlage auf dem Rohardsberg sehen beide Politiker hingegen sehr optimistisch entgegen.
Ein anderes großes Thema der Stadt ist der Entwicklung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) und der Radwegeinfrastruktur. Beim Ausbau von Radwegen habe man mit der Kooperationsvereinbarung mit dem Regierungspräsidium einen hervorragenden und zukunftsfähigen Weg gefunden. Auch möchte der Elzacher Stadtrat zum 25jährigen Jahrestag den Lückenschluss des Europa-Radweges Ezach – Viller, den Partnergemeinden Elzachs, in Angriff nehmen. Dazu ist der Bürgermeister bereits wegen möglicher Fördermittel aktiv geworden. Alexander Schoch weist in diesem Zusammenhang auf die Prüfung einer möglichen Finanzierungshilfe aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) hin.
Zwar verstummt die Kritik an der Breisgau-S-Bahn nicht, doch gibt es auch gute Nachrichten zum Ausbau des ÖPNV im Elztal. So hat Elzach erfolgreich einen Antrag für die Aufnahme in das Förderprogramm nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) gestellt um einen zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) beim aktuellen Bahnhof zu bauen. Hier sollen in Zukunft dann stündlich auch die Pendler zwischen dem Elztal und dem Kinzigtal mit dem Regiobus verbunden werden. Mit dem Regiobus geht ein langgehegter Wunsch vieler Regionalpolitikern in Erfüllung. „Ziel muss es nun sein, das E-Ticketing zu verbessern und einen attraktiven Landestarif zu entwickeln.“, so Alexander Schoch.
Die Zusammenarbeit des Gewerbevereins und der Gewerbetreibenden mit der Stadt Elzach ist gerade in der Pandemie noch einmal besser geworden. Man hofft nun trotz aller Finanzierungsvorbehalte auf eine ausgewogene und strukturelle Wirtschaftsförderung durch die Landesregierung um auch die kleinen und mittleren Gewerbebetriebe zu unterstützen und die Innenstadtentwicklung voranzutreiben.
„Als ich 2016 Bürgermeister wurde gab es gerade drei Kindergärten. Jetzt sind es sieben, nächstes Jahr kommt ein Bauernhofkindergarten dazu und mittelfristig werden es neun sein. Die Bedürfnisse und Anforderungen haben sich grundsätzlich geändert. Heute gibt es andere Gruppengrößen und auch Bedarf nach Plätzen für die Unter-3jährigen Kinder. Das stellt uns in der Planung vor große Herausforderungen.“, so der Bürgermeister.
Auch die Schullandschaft hat sich verändert. Neben einer Werkreal- und Realschule soll es bis 2025 nur noch eine Grundschule für alle rund 250 Schülerinnen und Schüler geben. An einem Ort sei es einfacher professionelle Rahmenbedingungen zur Verfügung zu stellen. Auch die Frage nach einer Ganztagesgrundschule werde dann sicherlich diskutiert. Hierfür müsse das Land den nötigen Rahmen schaffen, damit sich Eltern, Schule und Schulträger mit den unterschiedlichen Möglichkeiten auseinandersetzen können.
Zum Schluss stellte Bürgermeister Tibi die Wiedereröffnung des historischen Gasthofes ‚Ladhof‘ für 2022 in Aussicht.
Der neue ‚Ladhof‘ wird ein Bürgerbegegnungszentrum mit Kleinkunstbühne und Bewirtungsmöglichkeit für Feiern aller Art, sowie für Vereinstreffen sein. Auch Räumlichkeiten für Büros für Verbände werden entstehen. Die Finanzierung wurde mit über 50% aus dem Landesprogramm Quartiersentwicklung getragen.
Alexander Schoch bedankte sich für das interessante und gute Gespräch, bei dem einmal mehr deutlich wurde, welche wichtige Arbeit die Kommunen für das Zusammenleben der Menschen leisten. Es wird für ihn auch weiterhin wichtig sein, sich für die Interessen der Kommunen in Stuttgart einzusetzen.
