Pressemitteilung Nr. 12/2024
Emmendingen, 05.03. 2024
Europa steht vor großen Herausforderungen –
von Friedenssicherung über Klimaschutz bis hin zur Stärkung der Demokratie!
Der bundesweite EU-Schulprojekttag findet 2024 bereits zum 17. Mal statt. Dabei besuchen jedes Jahr Abgeordnete, Regierungsmitglieder und EU-Kommissionsbeamte Schulen vor Ort.
Auch Alexander Schoch MdL nutzt den Termin regelmäßig mit Schülerinnen und Schülern ins Gespräch zu kommen und Interesse rund um die Europäische Union zu wecken und zu vertiefen.
Dieses Jahr traf er sich mit Schülerinnen und Schülern der 12. und 13. Jahrgangsstufe der GHSE in Emmendingen zum Austausch unterstützt wurden diese von der zuständigen Fachlehrerin Oberstudienrätin Anita Firner.
Nach einer Vorstellungsrunde, in der der Landtagabgeordnete seinen persönlichen, beruflichen und politischen Werdegang darlegte, entwickelte sich eine interessante Gesprächsrunde. Zur Bedeutung der EU, führte der Abgeordnete aus, wie wichtig die Beziehungen im Dreiländereck mit der Schweiz und Frankreich in der Oberrheinregion sind und dass die Menschen es mittlerweile als selbstverständlich betrachten, dass hier gelebtes Europa stattfindet.
„Wir teilen mit unseren Nachbarstaaten nicht nur gemeinsame Grenzen, sondern eben auch viele Ziele, von Frieden und Außenpolitik über Digitalisierung bis hin zu Umwelt- und Klimaschutz.“
Der Bogen wurde im Gespräch dann auch entsprechend weit gespannt: vom Ukraine-Krieg und seinen Folgen, über eine gemeinsame europäische- Außen- und Migrationspolitik, Behebung des Fachkräftemangels über Fragen zu Energie- und Klimaschutz und den damit verbundenen Herausforderungen, die Klimaziele zu erreichen (Green Deal), bis zum Umgang mit rechtspopulistischen Strömungen und eines möglichen AFD-Verbotes.
Für den Abgeordneten sei es wichtig, sich permanent für die europäische Identität und die damit verbundenen Werte wie Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit einzusetzen und diese insbesondere gegen Rechtspopulisten und Feinde der Demokratie zu verteidigen.
Diese gemeinsamen Werte sind die Grundlage für ein friedliches Zusammenleben. Wie gefährdet dieser Friede allerdings ist, wurde seit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine plötzlich sehr deutlich.
Dem gesellschaftlichen Zusammenhalt komme hierbei große Bedeutung zu, dieser beginne vor Ort in den Gemeinden und setze sich gerade in der Grenzregion mit den gelebten Städtepartnerschaften fort, die über Jahre hinweg zur Völkerverständigung beigetragen haben.
Alexander Schoch hob in diesem Zusammenhang auch auf die Bedeutung der europäischen Austauschprogramme ab, wie z.B. dem Erasmusprogramm zur Förderung der Jugendbegegnungen. Auch die Schule ist ein Ort der Teilhabe am sozialen, kulturellen, politischen und wirtschaftlichen Leben und soll die jungen Menschen auf ihrem Weg zu mündigen und politisch interessierten Bürger*innen unterstützen, denn Demokratie lebt vom Mitmachen.
„Ich freue mich, dass wir das Wahlrecht senken konnten und somit erstmals auch schon die 16Jährigen die Möglichkeit bekommen, sich einzubringen. Für die Neuwähler*innen bedeutet dies Verantwortung zu übernehmen und sich kompetent und vielseitig zu informieren.“, so der Abgeordnete im Hinblick auf die anstehenden Wahlen am 09. Juni.
Bei aller berechtigten Sorgen und Bedrohungen der demokratischen Werte zeigte sich der Abgeordnete aber durchaus optimistisch. „Es ist doch bemerkenswert, dass in den letzten Wochen so viele Menschen auf die Straße gegangen sind und für unsere demokratischen Werte einstehen. Darunter sind viel Menschen, die noch nie demonstriert haben. Diese Bewegung zeigt, dass sich die Mehrheit durch eine laute und populistische Minderheit nicht mehr einschüchtern lassen möchte. Entwicklung braucht eben Veränderung. Wenn wir bereit sind uns als demokratische Gesellschaft weiterzuentwickeln, kann uns ein gutes Zusammenleben in der Zukunft gelingen. Dabei müssen wir auch das eigene Leben und handeln immer wieder hinterfragen.“
Der Abgeordnete ermutigte die Schüler*innen sich zu engagieren, sei es politisch, in Verein oder Verbänden und dort die eigenen Themen zu vertreten und verwies in diesem Zusammenhang noch einmal auf die anstehenden Europa- und Kommunalwahlen im Juni 2024.