Pressemitteilung Nr. 55/2023
Emmendingen, den 14.082023
Mit Swantje Sperling MdL auf Gemeindebesuch
Im Rahmen ihrer Tour durch baden-württembergische Gemeinden zum Thema Bürokratieabbau kam die kommunalpolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion und GAR Vorsitzende Swantje Sperling am 10. August in die Rathäuser der Gemeinde Freiamt und der Stadt Herbolzheim. Gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Alexander Schoch, Freiamts Bürgermeisterin Hannelore Reinbold-Mench und Thomas Gedemer, dem Bürgermeister aus Herbolzheim, ging es vor allem um die Frage, welche bürokratischen Hemmnisse durch das Land Baden-Württemberg schnell und unkompliziert abgebaut werden könnten.
Eine auf bürokratischen Prinzipien fußende Verwaltung sei zwar der Garant für einen funktionierenden Staat und schütze vor Willkür und Korruption, so Sperling. „Wenn Kommunen, Unternehmen und die Bürgerinnen und Bürger die bürokratischen Abläufe jedoch als übermäßig belastend und gar überfordernd empfinden, besteht dringender Handlungsbedarf. Wir als grüne Landtagsfraktion arbeiten daher intensiv am Bürokratieabbau.“ sagt Swantje Sperling. Die kommunalpolitische Sprecherin verspricht sich durch den Austausch „zum einen tiefere Einblicke in die Verwaltungspraxis und zum anderen Praxisbeispiele und Informationen im Detail zu erfahren, wo es aufgrund zu vieler oder zu umfangreicher Vorgaben Verwaltungshandeln und Verwaltungshandeln lähmt “.
Gerade das Beispiel Herbolzheim zeigt, so der Landtagsabgeordnete Schoch, dass es bei der Kinderbetreuung nicht darum gehen kann, Standards abzubauen, sondern die Rahmenbedingungen für die Kinderbetreuung bzgl. Arbeitsbedingungen und Personal deutlich zu verbessern und gleichzeitig mehr Flexibilität zu ermöglichen.
