Pressemitteilung Nr. 50/2022
Emmendingen, den 07.07.2022
Schoch: Der Einsatz für die Zukunft der Kleinen Wasserkraft war erfolgreich
Der Abgeordnete freut sich, dass der parteiübergreifende Einsatz, die Wasserkraft wie alle Erneuerbaren Energien als im überragenden öffentlichen Interesse einzustufen, erfolgreich war. Für Schoch, der sich mit dem AK Umwelt der Landtagsfraktion zum Austausch mit der grünen Bundestagsfraktion in Berlin befindet, war dies ein Gesprächsthema.
Der Bundestag hat heute beschlossen, dass die kleinen Wasserkraftwerke, von denen es im Landkreis und der Region etliche gibt, künftig weiter gefördert werden. Ein entsprechender Entschließungsantrag der Regierungskoalition wurde verabschiedet.
„Ich begrüße es sehr, dass letztlich die Stimme der Vernunft gesiegt hat und die Kleine Wasserkraft weiterhin eine Zukunft hat. Das öffentliche Interesse ist bei Entscheidungen für Genehmigungen für Wiederbewilligungen oder Neuanlagen sehr wichtig. Wasserkraft ist nicht nur ein sauberer erneuerbarer Energieträger, sondern die Anlagenbetreiber pflegen auch unentgeltlich die Gewässer und tragen zum Beispiel auch zur Durchlässigkeit der Gewässer bei und steuern Niedrig- und Hochwasser. Daher gilt auch als gesichert, dass Wasserkraftanlagen unter 500 kW weiter mit den EEG-Förderungen unterstützt werden.
Wichtig ist, so Schoch, dass die Anlagenbetreiber die Standards der Wasserrahmenrichtlinie umsetzen und einhalten.
Hintergrund:
Die sogenannte „kleine“ Wasserkraft ist eine wesentliche und stabilisierende Komponente im deutschen Energieversorgungssystem. Sie steht für die verlässliche, flexibel regelbare und versorgungssichere Erzeugung von rund 3 TWh Strom pro Jahr, mit denen ca. 1 Mio. Haushalte mit klimafreundlicher Energie versorgt werden. Diese Anlagen vermeiden gleichzeitig jährlich rund 3 Mio. t Treibhausgasemissionen sowie Umweltkosten von mehr als 580 Mio. Euro.
Dass die Anlagen gewässerökologisch verträglich sind, wird durch die strengen Anforderungen der EU-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) und das Wasserhaushaltsgesetz (WHG) sichergestellt. Technologien für einen funktionierenden Fischschutz, Fischauf- und -abstieg werden seit vielen Jahren mit Erfolg in der Praxis eingesetzt. Dass die Wasserkraft nicht für den häufig schlechten ökologischen Zustand der Fließgewässer verantwortlich sein kann, belegt schon allein die Tatsache, dass nur an rund fünf Prozent der mehr als 200.000 Querbauwerke in Deutschland Wasserkraftanlagen betrieben werden.
