Pressemitteilung Nr. 17/2022
Emmendingen, den 14.03.2022
Kommunen melden Rekordzahl von Rad- und Fußwegprojekten für das Landerförderprogramm an.
Schoch: „Gute Infrastruktur ist wichtig für den Klimaschutz und die kommunale Lebensqualität“
Die Kommunen in Baden-Württemberg planen mehr Rad- und Fußwege als je zuvor. Zur jährlichen Fortschreibung des Landesförderprogramms für kommunale Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur haben die Städte, Gemeinden und Landkreise erneut eine Rekordzahl von Anträgen eingereicht. 211 Projekte wurden in das Programm neu aufgenommen. Sie werden rasch auf Förderfähigkeit geprüft. Die Programmliste umfasst, inklusive den unterjährig aufgenommenen Maßnahmen in 2021, über 220 km Radwege, dazu kommen Brücken, Abstellanlagen, Fußwege und mehr. Das Fördervolumen der neu angemeldeten Maßnahmen beläuft sich auf fast 100 Mio. Euro. Im Programm 2022 bis 2026 sind jetzt einschließlich der Vorhaben aus den Vorjahren insgesamt 751 Projekte mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von ca. 678 Mio. Euro enthalten.
Aus dem Landkreis Emmendingen wurde eine Maßnahme im aktuellen Programmaufnahmezeitraum 2022-2026 aufgenommen. Es handelt sich dabei um die Unterführung an der L113 entlang des Leopoldkanals in Riegel. In den Programmaufnahmezeitraum 2012 – 2021 wurden der Ersatzneubau des Jünglingstegs in Waldkirch, der Geh- und Radweg zwischen Bahnhof und Hurstwaldbrücke in Niedewinden, der Neubau der Abstellanlagen am Bahnhof Emmendingen und Maßnahmen am Dahlienweg in Emmendingen aufgenommen.
Auch der Lückenschluss – Gehweg Denzlinger Straße in Sexau, der Neubau des Geh- und Radweges in der Kirchstraße in Denzlingen und die Sanierung des Radweges zwischen Kenzingen und Hecklingen im Zuge der Fahrbahnsanierung B3 Stadt Kenzingen gehören zu den Maßnahmen, die bereits den Weg in das Programm geschafft hatten.
Dabei gilt: Die Aufnahme der Vorhaben in das Förderprogramm ist nicht mit einer Bewilligung gleichzusetzen. Sie ermöglicht aber den Kommunen die Antragsstellung auf die konkrete Förderung der Maßnahme. Mit der Zustellung des darauffolgenden Förderbescheids können die Kommunen dann die geplanten Projekte umsetzen.
Alexander Schoch: „Ein beschleunigter Ausbau der Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur ist dringend erforderlich, damit mehr Menschen aufs Rad steigen. Das ist gesund und kostengünstig angesichts der hohen Spritpreise. Um die Klimaziele im Verkehr einzuhalten und die Lebensqualität in den Städten zu erhöhen, möchte das Land den Radverkehrsanteil bis 2030 auf 20 Prozent steigern. Dies gelingt nur mit lückenlosen, sicheren und attraktiven Radnetzen. Wir freuen uns sehr darüber, dass die Kommunen so viele Radverkehrsprojekte planen und die Unterstützung des Landes so gut annehmen. Jetzt geht es darum, dass die angemeldeten Projekte auch schnell realisiert werden.“
Wenn alle im Programm enthaltenen Vorhaben realisiert werden, entstehen mehr als 470 Kilometer Rad- und Fußwege sowie knapp 11.400 Fahrradabstellanlagen. Das Förderprogramm wird jährlich fortgeschrieben und erstreckt sich über einen Zeitraum von jeweils fünf Jahren. Dies stellt auch die Förderteams in den Regierungspräsidien vor neue Herausforderungen. Daher stockt das Land das Personal zusätzlich zu den 2021 geschaffenen 20 Stellen um weitere 12 befristete Stellen auf.
Der Wille zum Bauen ist vielerorts vorhanden – das ist gut! Wir müssen aber alles tun, dass die Projekte nun auch schnell gebaut werden. Das Land trägt seinen Teil dazu bei, die Förderverfahren durch zusätzliches Personal zu beschleunigen.
Im Bereich Radverkehr sind in Kombination mit einer Bundesförderung Förderquoten von 90 Prozent möglich. In Baden-Württemberg sind die zur Verfügung stehenden 105 Mio. Euro des Bundes schon fast gänzlich auf konkrete Vorhaben verteilt.
Im Bereich Fußverkehr liegt die Zahl der Anträge leider noch deutlich hinter dem Radverkehr. Das Verkehrsministerium wird in den nächsten Jahren verstärkt daran arbeiten, die Kommunen auch im Bereich der Fußverkehrsförderung zu aktivieren und die Angebote des Landes zur Stärkung einer systematischen Fußverkehrspolitik deutlich stärker zu nutzen.
