Pressemitteilung Nr. 31/2023
Emmendingen, den 25.04.2023
„Globale Verantwortung beginnt vor Ort“ – so der Landtagsabgeordnete Alexander Schoch anlässlich des Internationalen Tages der Städtepartnerschaften am 30. April 2023
Kommunale Partnerschaften sind seit vielen Jahrzehnten wichtiger Bestandteil des öffentlichen Lebens in deutschen Kommunen, so auch im Landkreis Emmendingen. Waren sie in den 1950er und 1960er Jahren vom Gedanken der Aussöhnung nach dem zweiten Weltkrieg geprägt, wie z.B. die bereits in den 60iger Jahren entstandenen Partnerschaften zwischen Sasbach und Marckolsheim (1960); Königschaffhausen und Champbertrand (1965) oder Waldkirch und Selestat (1966).
Seit den 1980er Jahren wurden Städtepartnerschaften wichtige Säulen in der Entwicklungspolitik und der Entspannungspolitik zwischen Ost und West. Viele Kommunen knüpften neue Kontakte in den Globalen Süden und nach Osteuropa oder wie der Landkreis Emmendingen, der seit 2008 eine Partnerschaft mit Drom Hasharon in Israel unterhält.
Völkerverständigung und nachhaltige Entwicklung fängt zu Hause an, im eigenen Leben, im eigenen Wohnort, im eigenen Land und durch den Austausch und die Zusammenarbeit mit Menschen in Ländern auf der ganzen Welt, so erreichen sie in den Städten und Gemeinden ihre beste Wirkung. Es haben sich in den letzten Jahren auch Städtepartnerschaften entwickelt, bei denen so wichtige Ziele wie entwicklungspolitische Aspekte oder die Agenda 2030 im Vordergrund stehen (sogenannte kommunale Entwicklungspartnerschaften, Nord-Süd-Partnerschaften bzw. Agenda-Partnerschaften) oder auch Klimapartnerschaften. In einer kommunalen Klimapartnerschaft arbeiten zwei Kommunen regelmäßig und strukturiert auf den Gebieten Klimaschutz und Klimafolgenanpassung zusammen. Die Ziele des Projektes sind die systematische und dauerhafte Integration der Themen Klimaschutz und Klimafolgenanpassung in die kommunale Partnerschaftsarbeit sowie die Erarbeitung konkreter Handlungsprogramme mit Zielen, Maßnahmen und zugewiesenen Ressourcen. Eine kommunale Klimapartnerschaft kann sich dabei im Rahmen einer formalen Städtepartnerschaft oder einer Themenpartnerschaft vollziehen.
„Es ist mir ein Herzensanliegen, deutlich zu machen, wie kostbar und wie wertvoll die internationalen Kontakte auf der kommunalen Ebene sind, darum müssen wir die Städtepartnerschaften intensivieren, pflegen und fördern", erklärt der Abgeordnete Schoch. Lebendige Städtepartnerschaften können Friedenssignale senden, deeskalierend wirken und die kommunale Selbstverwaltung stärken. Gemeinsame Projekte und Kooperationen zwischen Städten und ihren Menschen können ein Verbindungsanker zwischen Nationen sein. Vom gegenseitigen Austausch profitieren alle Seiten. Hier entsteht Vertrauen und wächst Verständnis. Städte- und Projektpartnerschaften sind ein Schatz, auf dem die Völkerverständigung beruht. Durch Dialog entsteht Vertrauen und gegenseitiges Verständnis. Deutsche Städte engagieren sich in Städtekooperationen und -partnerschaften für die Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung in der Ukraine als Teil des von der Ukraine eingeschlagenen Wegs zu mehr Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. „Es wäre schön, wenn durch einen Dialog von deutschen und ukrainischen Städten ein neues Kapitel kommunaler Friedens- und Außenpolitik aufgemacht werden könnte. Daher freut es mich, dass die Stadt Waldkirch eine Projektpartnerschaft mit der ukrainischen Stadt Korjukiwka eingegangen ist“, betont MdL Schoch.
„Städtepartnerschaften sind Kooperationen für Globale Verantwortung. Daher sollten wir den letzten Sonntag im April, in diesem Jahr der 30. April, den internationalen Tag der Städtepartnerschaften hochhalten. Dieser Tag soll den Wert eines friedlichen Miteinanders und den Gedanken der Völkerverständigung hervorheben, um die Bedeutung der vorhandenen Kooperationen zu stärken und um gemeinsam für die Werte von Frieden, Freiheit und Demokratie einzustehen“, so der Abgeordnete Schoch.
Zum Internationalen Tag der Städtepartnerschaften gab es zudem in Waldkirch ein Treffen der Vertreter aus den Städten Selestat (F), Liestal (CH) und Waldkirch(D).
Auf dem Bild v.l.n.r. – stellvertretender Oberbürgermeister Waldkirch Michael Behringer , Alexander Schoch MdL, Marcel Bauer Bürgermeister Selestat und Sonja Niederhauser Präsidentin des Einwohnerrates Liestal.
In seinem Grußwort hob der Landtagsabgeordnete die Bedeutung der Städtepartnerschaft für die Völkerverständigung hervor. Zum einen betonte er die Bedeutung der sogenannten kleinen Außenpolitik der politischen Gemeinde, jedoch lebt die Städtepartnerschaft durch die Menschen der Gemeinden in Selestat, Liestal und Waldkirch. Der Abgeordnete regte an, sich ebenfalls am Projekt Partnerschaft, das Waldkirch mit der ukrainischen Stadt Korjukiwka eingegangen ist, zu beteiligen. "Vielleicht bietet sich in einer solchen gemeinsamen Partnerschaft mit dieser ukrainischen Stadt eine große Chance für ein friedliches, solidarisches und freundschaftliches Europa der Bürgerinnen und Bürger dieser Städte", so der Abgeordnete Schoch.
