Pressemitteilung Nr. 58/2024
Emmendingen, den 19.12.2024
Der Haushalt 2025/2026 des Landes Baden-Württemberg steht
Der kommende Doppelhaushalt steht m Zeichen von Investitionen, die das Ziel haben, das Land für alle Bürgerinnen und Bürger gut und zukunftsfähig zu machen.
„Die Regierungsfraktionen haben dabei klare Prioritäten gesetzt, um soziale, wirtschaftliche und ökologische Herausforderungen zu meistern. Der Haushalt ist dabei nicht nur ein Ausdruck von Verantwortungsbewusstsein, sondern auch ein zentraler Baustein, um Baden-Württemberg als Standort für Innovation und Wohlstand zu sichern und die Kommunen zu stärken.“, so der Abgeordnete
Mit dem Haushalt 2025/2026 schafft die Landesregierung eine solide Grundlage für ein starkes, zukunftssicheres Baden-Württemberg. Er kombiniert notwendige Investitionen in Infrastruktur, Klimaschutz, Bildung und Wirtschaft mit Maßnahmen zur Sicherung des gesellschaftlichen Zusammenhalts. Das Ziel ist ein Land, das heute gut funktioniert und auch morgen stark bleibt. Trotz der prekären Haushaltssituation mit gesunkenen Einnahmen ist es gelungen einen Haushalt zu erstellen der in die Zukunft investiert und bewährtes sichert.
Um den Kindern die besten Startchancen zu bieten, werden frühkindliche Bildung und die Grundschulen gestärkt. Durch gezielte Investitionen werden Lese- und Schreibfähigkeiten der Kinder verbessert. Allein 1 Milliarde Euro für die Bildung jährlich zusätzlich bei einem Gesamtetat von 14,5 Milliarden Euro. Parallel werden die Ganztagsangebote ausgebaut, eine wichtige Grundlage, um Familie und Beruf besser miteinander zu vereinbaren.
Der Ausbau von Photovoltaik und Windkraft wird vorangetrieben für günstigeren, sicheren und umweltfreundlicheren Strom. Damit wird der erfolgreiche Weg beim Ausbau der Erneuerbaren von der Erzeugung über die Industrie, Mobilität bis in die privaten Haushalte weiter beschritten. Ein effektiver Klimaschutz und Klimawandelanpassungsstrategien sind grundlegende Elemente, damit auch die Generationen von morgen in einer lebenswerten Welt leben können.
Rekordsummen fließen in bezahlbaren Wohnraum und Bauvorhaben mit Weitblick. Dazu gehören die nachhaltige Quartiersentwicklung und lebenswerte Nachbarschaften. Auch der soziale Zusammenhalt wird gefördert und eine Gesundheitsversorgung, die überall zugänglich, modern und zuverlässig ist.
DieFinanzlage der Krankenhäuser in Baden-Württemberg ist schwierig. Das Land stärkt diese finanziell um sie in die Lage versetzen, auch weiterhin bestmögliche medizinische Versorgung zu bieten. Dafür stellt das Land den Kommunen über ein Sonderprogramm 300 Millionen Euro 2024 und 2025 für Investitionen in Modernisierung und Digitalisierung bereit.
Mit Investitionen in Forschung und Entwicklung stärkt das Land Baden-Württemberg als einen erfolgreichen Wissenschaftsstandort. Arbeitsplätze werden gesichert und neue Technologien gefördert. Dazu gehören Universitätskliniken, der neue Hochschulfinanzierungsvertrag sowie die Innovationscampi (Cyber Valley, Health und Life Science sowie nachhaltige Mobilität).
Die Fortführung des Jugendtickets und Deutschlandtickets und Investitionen in einen verlässlichen Nahverkehr sind ebenfalls gute Nachrichten. Damit können Kosten für Familien eingespart und ein reibungsfreier Alltag gewährleitet weder.
Schließlich wird auch in die Sicherheit des Landes investiert: denn eine gut ausgestattete Polizei sorgt dafür, dass sich alle Bürgerinnen und Bürger sicher und geschützt fühlen, so der Landtagsabgeordnete.
