Pressemitteilung Nr. 80/2022
Emmendingen, den 12.10. 2022
Alexander Schoch fordert eine schnellstmögliche Prüfung des Infrastrukturbedarfs um den Halbstundentakt oder wo möglich den Viertelstundentakt auf der Rheintalbahn zwischen Freiburg und Riegel umzusetzen.
Aufgrund der Bedeutung des ÖPNV für die Erreichung der Klimaschutzziele hat der Landtagsabgeordnete Alexander Schoch eine Kleine Anfrage an das Verkehrsministerium des Landes gestellt. Wichtig war dem Abgeordneten dabei, zu erfahren ob die bestehende oder geplante Infrastruktur für die die Rheintalbahn ausreichen wird, um bis 2030 einen Halbstundentakt zwischen Freiburg und Offenburg und insbesondere zwischen Freiburg und Riegel zu realisieren.
Die Umsetzung eines Halbstundetaktes ist aktuell auf der Rheintalbahn zwischen Emmendingen und Freiburg und auf der Elztalbahn zwischen Elzach und Freiburg sehr schwierig.
lm Zielkonzept des Landes Baden-Württemberg sind nach Antwort des Verkehrsministeriums pro Stunde und Richtung drei Nahverkehrszüge vorgesehen. Im Bereich Riegel – Emmendingen – Freiburg sind mindestens vier Züge pro Stunde und Richtung geplant. Im Deutschlandtakt des Bundes sind hierfür mögliche Abfahrtszeiten genannt, die aber nur umgesetzt werden können, wenn der Schienenpersonenfernverkehr die ihm zugewiesenen Trassen nutzt.
Die genaue Anzahl der benötigten Fahrzeuge um das Konzept umzusetzen, ergibt sich aus dem Fahrplangefüge, den erforderlichen Wendezeiten an den Endpunkten, möglichen Durchbindungen am Hauptbahnhof in Freiburg, sowie der Größe der Fahrzeuge.
Wie das Ministerium weiter berichtet, gibt es zum jetzigen Zeitpunkt noch keine belastbaren Daten. Diese werden sich erst aus den fortschreitenden Planungen ergeben.
Schoch kritisiert, dass der zukünftige Landesstandard, also der Halbstunden bzw. Viertelstundentakt (in Ballungszentren) eine Angebotsausweitung darstellt, die erst noch infrastrukturell bewertet werden muss. Demnach muss ein erweitertes Angebotskonzept im Rahmen der Zukunftskommission Breisgau-S-Bahn mit der Region gemeinsam definiert werden. Erst auf dieser Grundlage kann die DB Netz AG prüfen, ob zusätzlicher Infrastrukturausbau notwendig wird.
„Wenn entsprechend den Zielvorgaben des Landes bis 2030 ein Viertelstunden- bzw. Halbstundentakt in unserer Region umgesetzt werden soll, muss der Zweckverband Regio-Nahverkehr Freiburg (ZRF) jetzt die Informationen für eine Machbarkeit mit der vorhandenen oder der notwendigen Infrastruktur an die DB Netz AG weitergeben, damit diese prüfen kann wie der Ausbau aussehen muss. Wir wissen alle wie lange es dauern kann, die notwendige Infrastruktur umzusetzen.“, so Schoch.
Für den Abgeordneten steht fest, dass die vorhandene Schieneninfrastruktur zwischen Riegel und Freiburg nicht ausreichen wird, um den Halbstundentakt auf der Rheintalbahn und auf der Elztalbahn umzusetzen. Bereits 2018 hatten Schoch und sein Kreistagskollege Georg Binkert eine Überprüfung gefordert, ob ein drittes Gleis zwischen Denzlingen und Gundelfingen nicht notwendig ist um den Halbstundentakt zu realisieren.
Wie aus der Antwort des Verkehrsministeriums auch hervorgeht, ist zwar für den Ausbau der bundeseigenen Schieneninfrastruktur der Bund zuständig, jedoch wird der Infrastrukturbedarf bei der Rheintalbahn zwischen Freiburg und Riegel vermutlich durch zusätzliche Verkehrsleistungen im Schienenpersonennahverkehr ausgelöst und daher spricht vieles für eine Maßnahmenabwicklung über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG), das eine finanzielle Beteiligung der Region und des Landes voraussetzt.
Alexander Schoch wird sich weiter für den ÖPNV in seinem Wahlkreis einsetzen und sich noch einmal mit der Bitte an den ZRF wenden, schnellstmöglich zu prüfen wie der Halbstundentakt resp. der Viertelstundentakt zwischen Riegel und Freiburg umgesetzt werden kann.
Anbei die Kleine Anfrage von Alexander Schoch MdL mit Antwort:
https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP17/Drucksachen/2000/17_2999_D.pdf
