Land und Kommunen haben sich auf eine gemeinsame Empfehlung an den Landtag für den Doppelhaushalt 2023/2024 geeinigt
„Für starke Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg - von der Einigung der gemeinsamen Finanzkommission geht ein deutliches Zeichen aus. Land, Kommunen und der Bund tragen gemeinsam Verantwortung für die großen Aufgaben unserer Zeit.“, so der Landtagsabgeordnete Alexander Schoch.
„Diese gemeinsame Einigung bedeutet mehr finanzielle Unterstützung für unsere Kommunen, eine gelingende Integration der Flüchtlinge und die Förderung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Es war wichtig, dass diese gemeinsame Lösung gefunden wurde, denn nur zusammen werden wir die großen Herausforderungen bewältigen können. Wichtig ist, dass diese Entscheidung gerade hinsichtlich der Planbarkeit eine Übereinkunft für die kommenden Jahre darstellt. Gleichzeitig verzahnen wir die finanzielle Unterstützung mit Arbeitsformaten wie dem Strategiedialog Wohnen und Bauen. So zeigen wir, dass wir mit Lösungsformaten beständig daran arbeiten, die drängenden Fragen im Land voranzutreiben. Es zeigt sich auch, wie richtig und wichtig es war, die Rücklage zu erhöhen. Denn nur so können wir die Kommunen nun bestmöglich unterstützen.“, so Schoch weiter.
