Nach zwei Jahren endlich wieder ein Blaulichtempfang.
Alexander Schoch: „Auf die Blaulichtfamilie ist Verlass“
Zum Blaulichtempfang konnte der Landtagsabgeordnete Alexander Schoch aus fast allen Blaulichtorganisationen des Landkreises Vertreterinnen und Vertreter in den Räumlichkeiten der Emmendinger Feuerwehr begrüßen. Besonders begrüßen konnte der Abgeordnete Herrn Staatssekretär Wilfried Klenk, Herrn Landrat Hanno Hurth und Frau Reinbold-Mench als Vorsitzende des Bürgermeistersprengels und Kreisverbandsvorsitzende des Gemeindetages.
Mit dem Blaulichtempfang möchte der Abgeordnete mit den Vertreterinnen und Vertreter der Rettungsorganisationen und der Polizei über ihre Anliegen ins Gespräch kommen. Gleichzeitig möchte er für die großartige Arbeit der Haupt- und Ehrenamtlichen in der Blaulichtfamilie danken. Ob DRK, Feuerwehr oder Polizei, THW, DLRG oder Bergwacht, so unterschiedlich die Aufgabenbereiche sind, so wichtig ist die Arbeit derer, die tagtäglich für einen sicheren Landkreis sorgen und im Notfall immer schnell vor Ort sind und das oft unter schwierigsten Bedingungen und zunehmender Krisen.
„Gerade daher ist es mir wichtig, darauf hinzuwirken, dass die Selbsthilfefähigkeit der Bevölkerung im Falle von Katastrophen entscheidend gestärkt wird. Weshalb wir uns in den Kommunen weitaus stärker mit dem Katastrophenschutz und auch den Notfallplänen auseinandersetzen und die Bevölkerung für dieses Thema stärker sensibilisieren müssen. Nicht nur die Hilfsorganisationen müssen sich mit den Empfehlungen z.B. für Notfalltreffpunkte auseinandersetzen, sondern auch die Bevölkerung. (z.B. im Falle eines Blackouts). Die Sensibilisierung der Bevölkerung werden wir nur mit der intensiven Unterstützung der Ehrenamtlichen und auch der Bildungseinrichtungen erreichen.
Ich möchte an dieser Stelle auch meinen Dank aussprechen. Dieser gilt allen Helferinnen und Helfer, die sich täglich engagieren und dabei teilweise auch unter Lebensgefahr Einsätze durchführen müssen. Die Corona-Pandemie, der Umgang mit Extremwettersituationen, die Flüchtlingsaufnahme oder auch die zunehmenden Demonstrationen und ein erstarkender Extremismus, auf die Blaulichtorganisationen ist Verlass.“, so Alexander Schoch.
Wilfried Klenk, Staatssekretär im Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen schlug in seiner Rede „Besondere Herausforderungen für die Blaulichtorganisationen in Krisenzeiten“ einen weiten Bogen von den aktuellen Krisen wie Corona, Überschwemmungen und dem Angriffskrieg Putins in der Ukraine und der damit verbundenen Fluchtbewegung über die Ausstattung der Rettungsorganisationen bis hin zum Bevölkerungs- und Katastrophenschutz. Er führte aus, wo und in welcher Form die Organisationen deutlich besser gefördert werden und wo die Landesregierung im Rahmen der aktuellen Haushaltsberatungen noch Verbesserungen anstrebt.
Auch er nutzte die Gelegenheit den Anwesenden seinen Dank auszusprechen und betonte, dass die Politik alles dafür tun müsse, die nötigen rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen für die Hilfsorganisationen zu schaffen.
Landrat Hanno Hurth sprach in seinem Grußwort von der Krise als neue Normalität, der man sich gesamtgesellschaftlich stellen müsse. Die Blaulichtfamilie im Landkreis sei gut ausgebildet und hochmotiviert, so der Landrat. Er freute sich, dass die doppelte Hilfsfrist abgeschafft wurde und wünschte sich, dass die angepasste Hilfsfrist, wie sie nun angewandt wird, nach zwei oder drei Jahren auf den Prüfstand kommt.
Dass die integrierte Leitstelle in Emmendingen bis zum heutigen Tag nicht an das Richtfunknetz angebunden ist, kritisierte der Landrat scharf und bat den Staatssekretär sich dafür einzusetzen.
Hannelore Reinbold-Mench, vertrat als Vorsitzende der Bürgermeister im Landkreis die Städte und Gemeinden. Auch sie war voll des Dankes und des Lobes für die Hilfsorganisationen. Alleine die freiwilligen Feuerwehren im Landkreis hatten 1.800 Einsätze im Jahr 2021 und das DRK kommt im Jahr 2022 bereits auf 35.000. Was die Bürgermeisterin allerdings mit Sorge betrachtet, sind die Zunahme von Egoismus und Aggression, auch gegenüber den Rettungsorganisationen. Hier sei die Politik gefordert. Es müssen unbedingt Lösungen gefunden werden.
Alexander Schoch nahm diesen Ball auf und Verurteilte die zunehmende Geringschätzung oder Gewalt gegenüber Rettungsdiensten und Polizei. „Ein solch abscheuliches Verhalten ist vollkommen inakzeptabel und darf in keiner Weise toleriert werden. Es erfordert neben der Strafverfolgung auch unsere ausdrückliche Missbilligung und schärfsten Verurteilung.“
Zum Abschluss dankte der Abgeordnete für den guten Austausch. „Wir zollen dem Dienst und Einsatz aller in den Rettungsorganisationen und der Polizei unseren größten Respekt und sind voller Hochachtung. Ich möchte mich hiermit noch einmal für ihre tägliche Arbeit herzlich bedanken. Wir leben in schwierigen Zeiten. Daher ist es umso wichtiger, dass die Landesregierung alles unternimmt, die Rahmenbedingungen der Blaulichtfamilie kontinuierlich zu verbessern.“
Weitere Infos dazu gibt es auch im Artikel der Badischen Zeitung vom 07.11. 2022: