Pressemitteilung Nr. 35/2024
Emmendingen, den 03.07.2024
Alexander Schoch zu Besuch bei Oberbürgermeister Schmieder in Waldkirch
Im Rahmen seiner Wahlkreisarbeit sprach der Landtagsabgeordnete Alexander Schoch mit dem im letzten Jahr neugewählten Oberbürgermeister über aktuelle kommunalpolitische Themen. Regelmäßige Besuche und ein guter Kontakt zu den Bürgermeistern im Landkreis sind ihm wichtig.
Da Schmieder seit 2019 im Gemeinderat und seit 2009 Ortsvorsteher in seinem Heimatort Siensbach war, haben sich die beiden Politiker von der kommunalpolitischen Arbeit gekannt.
Für den neuen OB stehen verschiedene Punkte ganz oben auf der Agenda. Er nannte den Ausbau der Infrastruktur für Wasser und Abwasser, den Hochwasserschutz und erwähnte auch den Ausbau der Kinderbetreuung, die Digitalisierung und den Breitbandausbau.
Die Kinderbetreuung ist eine der größten Herausforderungen für die Stadt, sowohl aus finanzieller Sicht als auch in Bezug auf die dringend benötigten Fach- und Arbeitskräfte.
Wohnen, Klimaschutz und Verkehr sind großen Themen, die die Kommunen in den nächsten Jahren beschäftigen werden, so der Abgeordnete, der auch die Dringlichkeit des Bürokratieabbaus nannte. „Gerade beim Wohnen, dem Verkehr, der Energie- und Wärmeversorgung kommt es jetzt darauf an, dass wir die gesetzten Klimaziele erreichen.“, so Alexander Schoch.
Und natürlich wurde auch über den Leerstand der Herz-Kreislauf-Klinik gesprochen und welche Möglichkeiten bestehen, diesen zu beenden. Ob daraus noch eine Erstaufnahme für Flüchtlinge werden kann, ist aktuell nicht abzusehen. Michael Schmieder hofft, dass das Land die Klinik eines Tages zu einem vertretbaren Preis kaufen kann.
Dass der ÖPNV und die Schülerbeförderung im Elztal unbedingt verbessert werden müssen, darüber waren sich beide Politiker einig. „Es muss gewährleistet sein, dass alle Seitentäler eine gute Anbindung an den ÖPNV erhalten und auch „die letzte Meile“ angebunden ist.“
„Land, Landkreis und auch der ZRF sind in der Pflicht ein verlässliches Konzept für den ÖPNV und den Nahverkehr auf den Weg zu bringen. Mit der Zukunftskommission Breisgau-S-Bahn 2030 wurde ein erster Schritt gemacht.“, so der Abgeordnete.
Michael Schmieder hob die Bedeutung der Rettungsorganisationen hervor und berichtete von gestiegenen Einsatzzahlen bei der Feuerwehr auch aufgrund von Einsätzen bei Extremwettersituationen. Um diesen Herausforderungen in Zukunft bestehen zu können sei erforderlich, dass die Wehren über genügend Personal verfügen, eine gute Ausstattung und Infrastruktur haben. Eine gute finanzielle Ausstattung auch durch das Land und gesellschaftliche Wertschätzung sind die Grundlage für zukünftige Investitionen.
Schoch bedankte sich für das gute Gespräch, versprach sich weiter für die Belange der Kommunen einzusetzen und kam schließlich noch auf die Bedeutung des Ehrenamtes für das Gemeinwesen zu sprechen und forderte in diesem Zusammenhang die flächendeckende Einführung der Ehrenamtskarte ab 2025.
