Pressemitteilung Nr. 45/2021
Emmendingen, den 12.04.2021
Das Land unterstützt die Gemeinden Bahlingen mit einem Zuschuss von 124.000 Euro und Sexau mit 68.000 Euro für die Sanierung von Brücken. In Bahlingen ist dies die Brücke (Schließe) über die Alte Dreisam und in Sexau der Neubau über das Reichenbächle bei der Hochburghalle, so Alexander Schoch.
„Das Land kommt seiner Verantwortung für eine Verkehrspolitik aus einem Guss nach. Wir unterstützen die Kommunen gezielt bei Projekten, die die Infrastruktur stärken als auch die Lebensqualität der Anwohner erhöhen“, so der Abgeordnete. Und weiter: „Die Förderung der kommunalen Infrastruktur nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) leistet einen großen Beitrag zu einer leistungsfähigen, nachhaltigen und klimafreundlichen Mobilität – gerade auch im ländlichen Raum.“
Ein besonderer Schwerpunkt liegt bei der Sanierung von Brücken sowie der Schaffung von lebendigen und verkehrsberuhigten Ortsmitten. In das Programm 2021 nach dem LGVFG zur Förderung des kommunalen Straßenbaus werden insgesamt 78 neue Projekte mit einem Fördervolumen von rund 68 Millionen Euro aufgenommen, zu denen auch die beiden in Bahlingen und Sexau gehören.
„Die Kommunen sind ein wichtiger Auftraggeber der Bauwirtschaft, da sie rund 50 Prozent der staatlichen Bauinvestitionen tragen. Daher sind Investitionen in den kommunalen Straßenbau gerade in dieser Situation wichtig, um einen krisenhaften Abschwung in diesem wichtigen Kernbereich der Wirtschaft entgegenzuwirken“, so Alexander Schoch.
Hintergrundinfos zum Programm 2021-2025:
- Am 1. Januar 2020 ist die Novellierung des LGVFG in Kraft getreten. Danach können Kommunen im Bereich Kommunaler Straßenbau nun auch zu neuen Förderbereichen wie beispielsweise Brückenmodernisierung, lebendigen und sicheren Ortsmitten, Radschnellverbindungen, verkehrsbezogenen Maßnahmen der Luftreinhaltung sowie Maßnahmen zur Wiedervernetzung von Lebensräumen Anträge auf Programmaufnahme stellen.
- Das Förderprogramm Kommunaler Straßenbau 2021 bis 2025 des Verkehrsministeriums nach dem LGVFG umfasst einschließlich der bereits in den Vorjahren aufgenommenen Maßnahmen insgesamt 409 Vorhaben. Die Kommunen investieren in diese Projekte rund 1,7 Milliarden Euro. Das Fördervolumen des Landes daran beträgt 660 Millionen Euro.
- Mit der aktuellen Programmfortschreibung werden 78 neue Projekte im Volumen von rund 68 Millionen Euro in das Förderprogramm Kommunaler Straßenbau auf Grundlage des Landesgemeindeverkehrs-finanzierungsgesetzes (LGVFG) aufgenommen. Gegenüber dem Vorjahr hat sich die Anzahl der Programmneuanmeldungen um 65 Prozent erhöht.
