Alexander Schoch zum Bruch der Ampelkoalition
Für Alexander Schoch hat sich der Koalitionsbruch schon seit längerem abgezeichnet. Die Ampelkoalition ist nach 3 Jahren zerbrochen. Bundeskanzler Scholz hat Finanzminister Lindner wegen Vertrauensbruchs entlassen, woraufhin alle FDP-Minister bis auf Volker Wissing zurücktraten. Dieser wird der Regierung weiterhin angehören und ist aus der FDP ausgetreten.
Damit endet die erste Koalition von SPD, Grünen und FDP, die 2021 so enthusiastisch mit dem Motto „Mehr Fortschritt wagen – Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit“ gestartet war. Die Ampel hat trotz der ständigen Querelen zur Halbzeit der Legislaturperiode bereits fast zwei Drittel ihres ambitionierten Koalitionsvertrages entweder umgesetzt oder angepackt, was eine Studie der Bertelsmann Stiftung belegt.
Trotz dieser Leistungen wurden die Differenzen in der Koalition immer größer, was schließlich jetzt zum Zusammenbruch der Ampelkoalition geführt hat. Die Spannungen und Zerwürfnisse hatten sich über Monate angestaut und eskalierten schließlich in einem von Finanzminister Christian Lindner so bezeichneten „kalkulierten Bruch“ und der daraus erfolgten Entlassung Lindners durch Bundeskanzler Scholz. Damit endet die erste Koalition von SPD, Grünen und FDP. Sie scheiterte vor allem wegen den Streitigkeiten in der Wirtschafts- und Haushaltspolitik, aber auch am Egoismus eines Finanzministers Lindner. Die Bundesregierung war offensichtlich nicht in der Lage, Antworten auf die Herausforderungen der Zeit zu finden.
„Ja, leider muss man es so nennen, dass die FDP in den letzten Monaten der Koalition immer wieder, insbesondere durch die Person des Finanzministers Lindner versucht hat sich zu inszenieren. Mit diesem Egoismus haben sie sich immer wieder über das Wohl unseres Landes gestellt, ohne Rücksicht darauf, was das Land und die Bevölkerung von der Ampelkoalition erwarten. Nämlich regieren und dazu gehören auch Kompromisse, auch wenn sie mal schmerzen. Für uns Grüne waren viele sehr schmerzhafte Punkte dabei, und dennoch haben wir uns immer wieder zusammengerauft.“, so Alexander Schoch.
Leider können jetzt dringende Gesetzesvorhaben zur Entlastung der Bevölkerung, der Stärkung der Wirtschaft und der Sicherheit in Europa nicht beschlossen werden, auf die viele Bürgerinnen und Bürger gewartet haben.
"Wir tragen die Verantwortung, den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken, gute soziale und wirtschaftliche Rahmenbedingungen zu schaffen und unser Land gut zu regieren. Darum müssen wir den Blick wieder nach vorne richten um den klimaneutralen Wohlstand, den sozialen Zusammenhalt und ein weltoffenes Deutschland zu fördern. Wir brauchen jetzt schnellst möglich Neuwahlen. Wir können es uns nicht leisten, Entscheidungen zu treffen, die zu einer Destabilisierung führen würden, denn dies würde nur die Rechtsextremisten stärken.“, so Schoch.
