Besuch aus dem Wahlkreis

Pressemitteilung Nr. 46/2023
Emmendingen, den 20.07.2023

Der Landtagsabgeordnete Alexander Schoch bietet regelmäßig Besucherfahrten in den Landtag von Baden-Württemberg an. Diese Woche war es wieder soweit und eine Gruppe von 25 Personen machte sich mit dem Bus aus Emmendingen auf den Weg.
Nach rund drei Stunden Fahrt, konnte der Parkplatz vor dem Landtag pünktlich erreicht werden.
Es folgte die gemeinsame Einführung durch den Besucherdienst des Landtags. Im Anschluss konnten die Gäste auf der Besuchertribüne des Plenums der Aktuellen Debatte „Schluss mit Sicherheitsrisiken in der Polizeiführung und Arbeitsverweigerung im Ministerium!“ beiwohnen.
Das Thema sorgte für eine kontroverse Auseinandersetzung und einen teils heftigen Schlagabtausch der unterschiedlichen Fraktionen. Es war ein sehr anschauliches Beispiel dafür, wie demokratische Debattenkultur funktioniert und wo die Grenzen sind. Denn der Landtagspräsident sah sich einige Male dazu gezwungen, die Mitglieder der AfD-Fraktion zu mehr Sachlichkeit zu ermahnen.

Alexander Schoch freute sich, dass auch die aktuellen Kirschenhoheiten Annina Schillinger, Claire Henninger und Aline Becker aus Königschaffhausen und die beiden Kenzinger Gymnasiasten Tim Himmelsbach und David Ernst, die bei einem bundesdeutschen Programmierwettbewerb im Finale in Kiel den Sieg erreichten und auf Weg dorthin mehr als 50 Teams besiegen konnten, der Einladung nach Stuttgart gefolgt waren.

Im anschließenden Abgeordnetengespräch griff Schoch noch einmal die Landtagsdebatte auf, um zu zeigen, wie schwierig sich Debatten mit der AfD oft darstellen. Er hob aber auch hervor, dass es auch immer wieder darum geht um beste Lösungen oder Kompromisse zu ringen. Die Plenardebatten dienten der Positionierung der Fraktionen zu den aufgerufenen Themen, die Hauptarbeit und die Diskussion über Änderungsanträgen zu Gesetzentwürfen, liegt jedoch bei den jeweiligen Ausschüssen.
Schoch, der stellvertretender Vorsitzender im Ausschuss für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft und Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus ist, stellte sich und seine Arbeit im Landtag vor, wo er für Energie- und Ressourceneffizienz, Kreislaufwirtschaft sowie Innovations- und Technologiepolitik, worunter auch Green Tech und Luft- und Raumfahrt zählen zuständig ist. Er erläuterte welche Arbeiten speziell auf Landtagsebene und welche auf Wahlkreisebene anfallen. Im Anschluss beantwortete er verschieden Fragen aus der Gruppe, wie zur Anwesenheitspflicht der Abgeordneten oder der Nutzung von Tablet oder Smartphone während der Plenarsitzung.

Nach dem gemeinsamen Mittagessen gab es eine Führung durch den Direktor der Württembergischen Landesbibliothek, Herrn Dr. Schaab, durch die Ausstellung „50 Jahre Wyhl und anderswo“ über den Protest gegen das AKW in Wyhl und wie aus Protest Beteiligung werden kann.
Der „Zufall“ wollte es so, dass der Start der Protestbewegung genau am 19. Juli 1973 war, also auf den Tag vor 50 Jahren. Dr. Schaab erinnerte nicht nur an die Ereignisse in Wyhl und die weitere Entwicklung der Anti-Atomkraft-Bewegung. Sondern informierte auch über die Argumentation der Befürworter und Gegner, richtete den Blick auf die Situation in anderen Staaten und die aktuelle Problemlage. Denn noch heute bestimmt die Frage nach einer künftigen Nutzung der Atomenergie politische und gesellschaftliche Debatten – in Baden-Württemberg, in Deutschland und weltweit.

Nach einer weiteren reibungslosen Busfahrt, erreichte die Gruppe nach einem ereignisreichen und interessanten Tag gegen 20.30 Uhr den Festplatz in Emmendingen.