Ich kämpfe für Klima- und Umweltschutz, um eine lebenswerte Zukunft für Menschen und Natur zu sichern. Die Klimakrise bedroht unsere Lebensgrundlagen, es kann kein "weiter so" geben. Wir brauchen eine gesamtgesellschaftliche Anstrengung, einen Kurswechsel zu Nachhaltigkeit und ressourcenschonendem Verhalten in allen Lebensbereichen.
Darum setze ich mich als stellvertretender Vorsitzender im Ausschuss für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft und als Sprecher für Technologiepolitik und Ressourceneffizienz für die Energiewende ein. Der schnelle Ausbau der erneuerbaren Energien ist unausweichlich. Mit dem Klimaschutzgesetz haben wir uns in Baden-Württemberg ein hohes Ziel gesetzt: bis 2040 wollen wir klimaneutral sein.
Kreislaufwirtschaft und Ressourceneffizienz
Klimawandel, Biodiversitätsverlust, Rohstoffknappheit und eine wachsende Weltbevölkerung erfordern eine Transformation unseres globalen Wirtschaftssystems. Dieser Transformation muss es gelingen, ökologische, wirtschaftliche und soziale Agenden im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung zusammenzuführen. Die Kreislaufwirtschaft leistet hierzu einen zentralen Beitrag.
Für das Überleben der Menschheit zentralen Herausforderungen erfordern, dass wir unter Berücksichtigung der ökologischen Grenzen unseres Planeten neue Wege für Produktion und Verbrauch finden.
Die Frage, wie wir den Ressourcenverbrauch reduzieren und anfallenden Abfall sinnvoller verwerten können, hat in der gesellschaftlichen und politischen Debatte der letzten Jahre deutlich an Relevanz gewonnen und vielfältige Lösungsansätze hervorgebracht. Einer dieser Lösungsansätze ist das Konzept der Kreislaufwirtschaft. Kreislaufwirtschaft schont die natürlichen Ressourcen und ist eine Voraussetzung dafür, dass wir unsere Klimaziele erreichen und dem Verlust der Artenvielfalt Einhalt gebieten.
Eine Kreislaufwirtschaft strebt die längst mögliche Nutzung von Produkten und Rohstoffen an. Praktisch heißt das Abfälle durch Wiederverwendung und Reparatur bestehender Produkte zu vermeiden. Wenn das nicht möglich ist, werden sie wieder in ihre Ausgangsstoffe, also Rohstoffe, zerlegt und diese wiederverwertet. Rund 16.000 Kilogramm Rohstoffe verbraucht jeder Mensch in Deutschland – pro Jahr! Nur maximal zwölf Prozent davon stammen aus dem Recycling. Kreislaufwirtschaft muss mehr sein als Recycling.
Das Kreislaufwirtschaftspaket ist die Grundlage für die Aktivitäten der EU, Abfälle in Europa besser zu recyceln. Bei der Frage, wie Abfälle insgesamt vermieden werden können, bleibt jedoch bis jetzt noch relativ unkonkret. Daher brauchen wir eine konsequente Umsetzung und Vollzug dieses Kreislaufwirtschaftspaketes durch die EU und die Unterstützung der Mitgliedstaaten bei der Umsetzung der Vorgaben des Kreislaufwirtschaftspakets.
Um die Kreislaufführung weiter voranzubringen, soll die Entwicklung und Inbetriebnahme effizienter Verwertungsverfahren auch finanziell unterstutzt werden. In diesem Kontext schreiben wir die Landesstrategie Ressourceneffizienz fort und berücksichtigen dabei insbesondere den Zusammenhang zwischen Ressourceneffizienz und globalem Klimaschutz.
Landesstrategie Ressourceneffizienz
Aus ökologischer und ökonomischer Sicht ist die intelligente Nutzung knapper Rohstoffe und Energieträger geboten. Deshalb hat Baden-Württemberg eine Landesstrategie Ressourceneffizienz verfasst.
Als Beratungsstelle zu Best-Practice-Beispielen im Bereich Abfallwirtschaftssysteme und Abfallvermeidungsprojekte ist die Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg (LUBW) zu nennen:
https://www.lubw.baden-wuerttemberg.de/abfall-und-kreislaufwirtschaft/abfallvermeidung.
Darüber hinaus führt die LUBW eine öffentlich zugängliche Liste der Vorbehandlungsanlagen für gemischten Gewerbeabfall in Baden-Württemberg:
https://www.lubw.baden-wuerttemberg.de/abfall-und-kreislaufwirtschaft/gewerbeabfall
Das Projekt „100 Betriebe für Ressourceneffizienz“ ist eine Initiative der Landesregierung. Wissenschaft und den führenden Wirtschaftsverbänden in Baden-Württemberg. Hier wird gezeigt wie es konkret möglich ist, ressourceneffizient und damit kostengünstig und wettbewerbsfähig zu wirtschaften. Hier geht es zur Initiative:
100 Betriebe für Ressourceneffizienz
Das Projekt „100 Betriebe für Ressourceneffizienz“ macht Unternehmen mit vorbildhaften Effizienzmaßnahmen und Strategien durch eine Auszeichnung sichtbar. Bewerbungen sind derzeit nicht möglich.
Artenschutz
Der Verlust der biologischen Vielfalt ist neben der Klimakrise eine weitere große, weltweite Herausforderung!
Das Artensterben schreitet auch in unserer Region voran. Vor unserer Haustür singen weniger Vögel und immer weniger Insekten tummeln sich auf den Wiesen, auf denen wiederum nur noch wenige Blumenarten wachsen. Bereits 40 Prozent unserer heimischen Arten sind gefährdet.
Wir müssen diese Aufgabe angehen und bewältigen. Daher haben wir in Baden-Württemberg 2018 ein bundesweit einmaliges Programm zur Stärkung der biologischen Vielfalt entwickelt, mit dem beispielsweise Moorrenaturierungen oder Schutzmaßnahmen für Tiere und Pflanzenarten gefördert wurden.
Mit dem Biodiversitätsstärkungsgesetz hat das Land schließlich im Konsens mit Landnutzungs- und Naturschutzverbänden das bundesweit innovativste und fortschrittlichste Naturschutzgesetz geschaffen, in der Hoffnung das Artensterben zu stoppen.
Wesentliche Inhalte sind:
- Reduzierung der Pflanzenschutzmittel bis 2030 um 40 bis 50 Prozent
- Ausbau des ökologischen Landbaus auf 30 bis 40 Prozent
- Insektenfreundliche Beleuchtungen
- Verbot von Schottergärten
- Ausbau des Biotopverbundes
- Erhaltung von Streuobstbeständen
- Insektenfreundliche Gestaltung und Pflege von Grünflächen der öffentlichen Hand
