Eröffnung der Strecke für Radler und Fußgänger von Elzach-Eilet bis Biederbach-Pelzmühle „Die Eröffnung des Radweges von Prechtal bis zur Pelzmühle ist wieder ein wichtiger Schritt in der Verbesserung der Radwegeinfrastruktur…
Landespolitik
MdL Schoch: „Verkehrsministerium macht den Weg frei für die Sanierung der B 3 und an der B 294“ In den Erhalt und die Sanierung des Straßennetzes im Südwesten sollen 2021…
Alexander Schoch zu den Ergebnissen der Sondierungsgespräche mit der CDU„Nach mehreren Gesprächsrunden hat die Sondierungsgruppe (Winfried Kretschmann, Andreas Schwarz, Sandra Detzer, Oliver Hildebrand) dem Landesvorstand den Vorschlag gemacht in Koalitionsverhandlungen…
Lesung und Gespräch mit Verkehrsminister Winfried Hermann Eine „kleine Geschichte der Mobilität“ hat der grüne Landesverkehrsminister Winfried Hermann geschrieben. Sein kurzweiliges Buch ist nun erschienen und er kam auf Einladung…
Alexander Schoch MdL: Grabsteine aus Kinderarbeit können nun in den Friedhofssatzungen verboten werden „Es ist gut, dass Kommunen neue Grabsteine aus Kinderarbeit künftig verbieten können.“ so der Landtagsabgeordnete Alexander Schoch….
Pressemitteilung Nr. 131/2020Emmendingen, den 25.11.2020 Schoch: Gedenken an Verstorbene darf nicht auf Kosten von Kindern gehen! Mit der neuen Regelung werden wir Rechtsunsicherheiten für Kommunen und Steinmetze beseitigen. Das baden-württembergische…
„Unsere Rechtsordnung hat sich in der Krise als Leistungsfähig erwiesen.“ Die bereits im Frühjahr von Experten vermutete und von allen befürchtete zweite Corona-Welle ist auch in Baden-Württemberg angekommen und hält…
Pressemitteilung Nr. 114/2020Emmendingen, den 29.10.2020 Das Marktgespräch auf dem Marktplatz in Endingen findet wie geplant am Samstag, 31.10. von 09.00 – 11.00 Uhr statt.„Gerade jetzt ist es ist mir wichtig…
Land fördert Bustouristik-Branche mit 40 Millionen Euro Laut Verkehrsministerium reichen die bereits bestehenden Bundes- und Landeshilfen nicht aus, um den Bustouristikunternehmen im Land aus der aktuellen Krise zu helfen. Daher…
Wir haben ein Milliardenpaket für unsere Kommunen auf den Weg gebracht, um die Folgen der Corona-Pandemie abzufedern: Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz und die finanzpolitische Sprecherin Thekla Walker freuen sich über die…
Die Schulen und Kitas in Baden-Württemberg waren im März im Zuge der weitreichenden Corona-Maßnahmen geschlossen worden. Das geschah aus Vorsicht, wie Kinder an der Verbreitung der Corona-Pandemie beteiligt sind, war…
Mit Wirkung zum 09.09.2020 wurde die Corona-Verordnung zum Einzelhandel geändert. In §3 Absatz 3 wird geändert: Die Anzahl der Personen ist auf 1 Person von 10 Quadratmeter Verkaufsfläche zu begrenzen,…
Ab heute können in zu diesem Zweck vermieteten Räumen wie Restaurants, Vereinsheimen oder Gemeindehäusern wieder private Veranstaltungen mit maximal 99 Teilnehmern stattfinden. Dafür gelten folgende Regeln: die Veranstalter müssen Namen…
Pressemitteilung Nr. 55/2020Emmendingen, den 09.06.2020 Alexander Schoch MdL: „Wir sind Partner der Kommunen und unterstützen Familien“ Bei der Bewältigung der Corona-Pandemie bringt die grüngeführte Landesregierung weitere Liquiditätshilfen für die Kommunen auf…
Der Weg ist frei für weitere Soforthilfen in Höhe von 1,5 Milliarden Euro. Alexander Schoch: „Wir lassen niemanden im Stich. Mit der Corona-Soforthilfe II sichern wir unsere Daseinsvorsorge. Wir sichern…
Pressemitteilung Nr. 43/2020Emmendingen, den 15.05.2020 Schoch: „Die knapp vor dem Öffnungstermin vorgelegte Rechtsverordnung zeugt von Konzeptlosigkeit“ Bereits am 6. Mai hatte das Kultusministerium die schrittweise Öffnung der Kindertagesstätten gekündigt, auf die zugehörige Rechtsverordnung…
PRESSEMITTEILUNGEmmendingen, den 10.04.2020 Alexander Schoch MdL: Pendler auf der Strecke der S 1 zischen Endingen über Gottenheim, Freiburg und Titisee bis Villingen bzw. Seebrugg bekommen Monatsrate zurück. Es gibt eine…
Starke Basis für den Wissenschaftsstandort Baden-Württemberg Pressemitteilung Nr. 22/2020Emmendingen, den 01.04.2020 MdL Schoch: „Wir übernehmen auch in schwierigen Zeiten Verantwortung für die Zukunft unserer Wissenschaftslandschaft und bieten eine verlässliche Perspektive!“ Mit der…
PRESSEMITTEILUNG des Ministeriums für Soziales und Integration: 27.03.2020 Erste große Lieferungen erfolgt -Verteilschlüssel vereinbart Gesundheitsminister Manne Lucha: „Wir geben alles im Kampf um knappe Ressourcen und arbeiten mit Hochdruck an Beschaffung…
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