Die Schulen und Kitas in Baden-Württemberg waren im März im Zuge der weitreichenden Corona-Maßnahmen geschlossen worden. Das geschah aus Vorsicht, wie Kinder an der Verbreitung der Corona-Pandemie beteiligt sind, war…
Landespolitik
Mit Wirkung zum 09.09.2020 wurde die Corona-Verordnung zum Einzelhandel geändert. In §3 Absatz 3 wird geändert: Die Anzahl der Personen ist auf 1 Person von 10 Quadratmeter Verkaufsfläche zu begrenzen,…
Ab heute können in zu diesem Zweck vermieteten Räumen wie Restaurants, Vereinsheimen oder Gemeindehäusern wieder private Veranstaltungen mit maximal 99 Teilnehmern stattfinden. Dafür gelten folgende Regeln: die Veranstalter müssen Namen…
Pressemitteilung Nr. 55/2020Emmendingen, den 09.06.2020 Alexander Schoch MdL: „Wir sind Partner der Kommunen und unterstützen Familien“ Bei der Bewältigung der Corona-Pandemie bringt die grüngeführte Landesregierung weitere Liquiditätshilfen für die Kommunen auf…
Der Weg ist frei für weitere Soforthilfen in Höhe von 1,5 Milliarden Euro. Alexander Schoch: „Wir lassen niemanden im Stich. Mit der Corona-Soforthilfe II sichern wir unsere Daseinsvorsorge. Wir sichern…
Pressemitteilung Nr. 43/2020Emmendingen, den 15.05.2020 Schoch: „Die knapp vor dem Öffnungstermin vorgelegte Rechtsverordnung zeugt von Konzeptlosigkeit“ Bereits am 6. Mai hatte das Kultusministerium die schrittweise Öffnung der Kindertagesstätten gekündigt, auf die zugehörige Rechtsverordnung…
PRESSEMITTEILUNGEmmendingen, den 10.04.2020 Alexander Schoch MdL: Pendler auf der Strecke der S 1 zischen Endingen über Gottenheim, Freiburg und Titisee bis Villingen bzw. Seebrugg bekommen Monatsrate zurück. Es gibt eine…
Starke Basis für den Wissenschaftsstandort Baden-Württemberg Pressemitteilung Nr. 22/2020Emmendingen, den 01.04.2020 MdL Schoch: „Wir übernehmen auch in schwierigen Zeiten Verantwortung für die Zukunft unserer Wissenschaftslandschaft und bieten eine verlässliche Perspektive!“ Mit der…
PRESSEMITTEILUNG des Ministeriums für Soziales und Integration: 27.03.2020 Erste große Lieferungen erfolgt -Verteilschlüssel vereinbart Gesundheitsminister Manne Lucha: „Wir geben alles im Kampf um knappe Ressourcen und arbeiten mit Hochdruck an Beschaffung…
Pressemitteilung Nr. 19/2020Emmendingen, den 27.03.2020 100 Millionen Euro kommen sofort vom Land „Land und Kommunen greifen unseren Familien während der Corona-Krise finanziell unter die Arme“ freut sich der Grünen- Abgeordnete Alexander Schoch. Die…
UPDATE vom 25.03.Corona-Soforthilfe – aktualisiert Der Antrag für das Programm ist ab heute Abend (25. März) online abrufbar. Die Antragsformulare sind vollständig auszufüllen, auszudrucken, zu unterschreiben, einzuscannen und über das…
Pressemitteilung Nr. 16/2020 Emmendingen, den 19.03.2020 Der Landtag hat in seiner heutigen Sondersitzung beschlossen, dass die Landesregierung Kredite von bis zu fünf Milliarden Euro zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und ihrer…
Pressemitteilung Nr. 12/2020 Emmendingen, den 06.03.2020 Landesförderprogramm von Koordinationsprojekten zur Erstellung von qualifizierten Mietspiegeln wird fortgesetzt Die grün-geführte Landesregierung setzt das Förderprogramm zur Erstellung qualifizierter Mietspiegel fort. „Ein wichtiges Anliegen…
Pressemitteilung Nr. 08/2020 Emmendingen, den 11.02.2020 Alexander Schoch begrüßt Initiative der Elternbeiräte in Waldkirch Es gibt zu wenig Schwimmunterricht in Südbaden und auch im Landkreis Emmendingen. Zu diesem Ergebnis kam…
Pressemitteilung Nr. 4/2020 Emmendingen, den 31.01.2020 Ein von der SPD-Fraktion eingebrachter Antrag zum Ermessensspielraum im Bleiberecht hat im Landtag und anschließend in den Sozialen Medien für Aufregung gesorgt. Die Grüne…
Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Alexander Schoch kam am 10. Dezember eine Besuchergruppe aus dem Landkreis Emmendingen in den Landtag nach Stuttgart. Da am Tag des Besuchs keine Plenardebatte stattfand, bestand…
Kurz bevor im Landtag über den Doppelhaushalt 2020/21 abgestimmt wird, haben sich Land und Kommunen in Baden-Württemberg über ihre Finanzbeziehungen geeinigt. „Damit zeigen wir Handlungsfähigkeit und verschaffen den Kommunen wichtige…
Pressemitteilung Nr. 106/2019 Emmendingen, den 05.12.2019 MdL Alexander Schoch: „Mit 8 Millionen Euro stärken wir die Arbeit der Volkshochschulen und Träger der Weiterbildung“ Die grüngeführte Landesregierung stärkt im kommenden Doppelhaushalt…
Endingen, Rheinhausen und Landkreis Emmendingen mit dabei! Pressemitteilung Nr. 101/2019Emmendingen, den 20.11.2019 Alexander Schoch: „Die grün-schwarze Landesregierung investiert weiter in gute Bildung.“ Auch 2019 vergibt das Land umfassende Zuschüsse zu…
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