Pressemitteilung Nr. 107/2021Emmendingen, den 16.11.2021 Ergebnis der Haushaltskommission: Schoch: „Grün-Schwarz investiert in Klimaschutz und Bildung und zahlt Schulden in Höhe von fast einer halben Milliarde zurück „Der Landeshaushalt 2022 steht!…
Landespolitik
Im Rahmen seiner Klausur am 16. Juni hat sich der „AK6“ – Umwelt, Klima und Energiewirtschaft der grünen Landtagsfraktion a für die 17. Wahlperiode konstituiert. Auch Alexander Schoch MdL wird…
Pressemitteilung Nr. 69/2021Emmendingen, den 21.06.2021 Biomusterregion Freiburg-Emmendingen vom Ministerium für Ländlichen Raum für Projekt ausgewählt „Der Einsatz von Bio- und insbesondere bio-regionalen Lebensmitteln in Kantinen und Mensen trägt zu einer…
Pressemitteilung Nr. 61/2021Emmendingen, den 28.05.2021 Land unterstützt Restart-Kampagne für den Tourismus mit 2 Mio. Euro „Wir wollen den Tourismus mit den Auflagen im Blick wieder ankurbeln. Mit dieser digitalen Kampagne…
Pressemitteilung Nr. 60/2021Emmendingen, den 20.05.2021 Alexander Schoch kommentiert die heutige Pressemitteilung des Ministeriums für Verkehr zum Förderprogramm für ehrenamtlich organisierte Verkehrsangebote wie folgt: „Ich freue mich, dass es gelungen ist,…
Am 12. Mai begann seine dritte Amtszeit als Ministerpräsident: Winfried Kretschmann ist wiedergewählt! Seit 2011 regiert Kretschmann in Baden-Württemberg – die Politik prägt aber sein Leben schon sehr viel länger: Bereits während…
Eröffnung der Strecke für Radler und Fußgänger von Elzach-Eilet bis Biederbach-Pelzmühle „Die Eröffnung des Radweges von Prechtal bis zur Pelzmühle ist wieder ein wichtiger Schritt in der Verbesserung der Radwegeinfrastruktur…
MdL Schoch: „Verkehrsministerium macht den Weg frei für die Sanierung der B 3 und an der B 294“ In den Erhalt und die Sanierung des Straßennetzes im Südwesten sollen 2021…
Alexander Schoch zu den Ergebnissen der Sondierungsgespräche mit der CDU„Nach mehreren Gesprächsrunden hat die Sondierungsgruppe (Winfried Kretschmann, Andreas Schwarz, Sandra Detzer, Oliver Hildebrand) dem Landesvorstand den Vorschlag gemacht in Koalitionsverhandlungen…
Lesung und Gespräch mit Verkehrsminister Winfried Hermann Eine „kleine Geschichte der Mobilität“ hat der grüne Landesverkehrsminister Winfried Hermann geschrieben. Sein kurzweiliges Buch ist nun erschienen und er kam auf Einladung…
Alexander Schoch MdL: Grabsteine aus Kinderarbeit können nun in den Friedhofssatzungen verboten werden „Es ist gut, dass Kommunen neue Grabsteine aus Kinderarbeit künftig verbieten können.“ so der Landtagsabgeordnete Alexander Schoch….
Pressemitteilung Nr. 131/2020Emmendingen, den 25.11.2020 Schoch: Gedenken an Verstorbene darf nicht auf Kosten von Kindern gehen! Mit der neuen Regelung werden wir Rechtsunsicherheiten für Kommunen und Steinmetze beseitigen. Das baden-württembergische…
„Unsere Rechtsordnung hat sich in der Krise als Leistungsfähig erwiesen.“ Die bereits im Frühjahr von Experten vermutete und von allen befürchtete zweite Corona-Welle ist auch in Baden-Württemberg angekommen und hält…
Pressemitteilung Nr. 114/2020Emmendingen, den 29.10.2020 Das Marktgespräch auf dem Marktplatz in Endingen findet wie geplant am Samstag, 31.10. von 09.00 – 11.00 Uhr statt.„Gerade jetzt ist es ist mir wichtig…
Land fördert Bustouristik-Branche mit 40 Millionen Euro Laut Verkehrsministerium reichen die bereits bestehenden Bundes- und Landeshilfen nicht aus, um den Bustouristikunternehmen im Land aus der aktuellen Krise zu helfen. Daher…
Wir haben ein Milliardenpaket für unsere Kommunen auf den Weg gebracht, um die Folgen der Corona-Pandemie abzufedern: Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz und die finanzpolitische Sprecherin Thekla Walker freuen sich über die…
Die Schulen und Kitas in Baden-Württemberg waren im März im Zuge der weitreichenden Corona-Maßnahmen geschlossen worden. Das geschah aus Vorsicht, wie Kinder an der Verbreitung der Corona-Pandemie beteiligt sind, war…
Mit Wirkung zum 09.09.2020 wurde die Corona-Verordnung zum Einzelhandel geändert. In §3 Absatz 3 wird geändert: Die Anzahl der Personen ist auf 1 Person von 10 Quadratmeter Verkaufsfläche zu begrenzen,…
Ab heute können in zu diesem Zweck vermieteten Räumen wie Restaurants, Vereinsheimen oder Gemeindehäusern wieder private Veranstaltungen mit maximal 99 Teilnehmern stattfinden. Dafür gelten folgende Regeln: die Veranstalter müssen Namen…
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