Pressemitteilung Nr. 49/2020 Emmendingen, den 26.05.2020Zum Beschluss der Bundesregierung zu den Arbeitsbedingungen an Schlachthöfen und Fleischbetrieben in Folge der gehäuften Corona-Infektionen von Arbeitnehmer*innen äußert sich Alexander Schoch, Sprecher für Arbeitsmarktpolitik und…
Pressemitteilung Nr. 47/2020 Emmendingen, den 25.05.2020Aufgrund von verschiedenen Problemmeldungen, die an den Landtagsabgeordneten herangetragen wurden, richtete Alexander Schoch einen Abgeordnetenbrief an das Sozialministerium, mit dem Ziel Informationen über die aktuelle…
Verschiedene Corona-Verordnungen wurden aktuell verändert oder angepasst. Corona-Verordnung Beherbergungsbetriebe:Die Verordnung des Sozialministeriums und des Wirtschaftsministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Beherbergungsbetrieben sowie auf Campingplätzen und Wohnmobilstellplätzen (Corona-Verordnung…
Grundrecht in der Corona-Zeit Am 23. Mai vor 71 Jahren ist das deutsche Grundgesetz in Kraft getreten. Seit 1949 beruht unser demokratisches Zusammenleben auf seinen Gesetzen und Normen, denen die…
Alexander Schoch, Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau im Landtag von Baden-Württemberg äußert sich aufgrund vieler Rückmeldungen zu Überlegungen die Automobilwirtschaft mit einer Prämie zu unterstützen, aufgrund des corona-bedingten…
Das Landeskabinett hat eine Verordnung zur Änderung der Corona-Verordnung beschlossen. Darin werden für die kommenden Wochen schrittweise weitere Lockerungen ermöglicht. Die vollständige Verordnung befindet sich hier: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg/ Es folgen die wesentlichen Änderungen….
Pressemitteilung Nr. 43/2020Emmendingen, den 15.05.2020 Schoch: „Die knapp vor dem Öffnungstermin vorgelegte Rechtsverordnung zeugt von Konzeptlosigkeit“ Bereits am 6. Mai hatte das Kultusministerium die schrittweise Öffnung der Kindertagesstätten gekündigt, auf die zugehörige Rechtsverordnung…
Pressemitteilung Nr. 41/2020Emmendingen, den 12.05.2020 Alexander Schoch: Familien durch Unterstützung stärken Die UN hat internationalen Tag der Familie 1993 ins Leben gerufen. Jährlich soll so am 15. Mai unter auf die Bedürfnisse…
Alexander Schoch fordert Konsequenzen aus der Corona-Krise und Neuausrichtung der Gesundheitspolitik Der Internationale Tag der Pflege wird jährlich am 12. Mai, dem Geburtstag der britischen Pionierin der modernen Krankenpflege, Florence Nightingale, begangen. Die große…
Der Abgeordnete Alexander Schoch verweist in diesem Zusammenhang auf ein Schreiben der „Task-Force Langezeitpflege“ des Sozialministeriums, in dem die Einrichtung von Notgruppen der Tagespflege ausdrücklich empfohlen wird, trotz vorhandener Schwierigkeiten…
Pressemitteilung Nr. 39/2020 Emmendingen, den 10.05.2020 Alexander Schoch hat kein Verständnis dafür, dass in dieser Woche der Profifußball mit sogenannten Geisterspielen seine Saison fortsetzen möchte.„Es darf keine Lex Bundesliga geben….
Die Corona-Verordnung wurde erneut angepasst Die darin enthaltenen Verordnungsermächtigen treten sofort, alle anderen Regelungen treten am 11. Mai in Kraft. Damit setzt die Landesregierung die Ergebnisse der Bund-Länder-Beschlüsse um. Hier…
Pressemitteilung Nr. 37/2020 Emmendingen, den 08.05.2020 „Jedes Jahr feiern die EU-Mitgliedstaaten rund um den 9. Mai die Europawoche. In diesem Jahr fällt die Europawoche in die Zeit vom 2. bis…
Pressemitteilung Nr. 36/2020 Emmendingen, den 08.05.2020 Alexander Schoch MdL: Die Kommunalparlamente müssen auch in Krisenzeiten handlungs- und beschlussfähig bleiben. Der Landtag hat am Donnerstag, den 07. Mai mit großer Mehrheit…
Alexander Schoch MdL begrüßt es, dass es ab dem 11. Mai zu schrittweisen Lockerungen im Breiten- und Leistungssport kommen soll, unter strengen Infektionsschutzvorgaben .Los geht es mit kontaktlosen Trainings- und…
Pressemitteilung Nr. 35/2020 Emmendingen, den 07.05.2020 Alexander Schoch MdL: Betriebe bekommen jetzt Planungssicherheit Die grüngeführte Landesregierung hat heute einen Fahrplan zur schrittweisen Öffnung von Gastronomie und Beherbergungsbetriebe vorgestellt. Ab dem 18. Mai sollen…
Nachdem es nun den Ländern überlassen wurde, die weiteren Öffnungsschritte eigenständig festzulegen, hat sich die Landesregierung auf einen Stufenplan zu weiteren Öffnung geeinigt.Die Landesregierung plant in mehreren Stufen die Maßnahmen der…
Ab Montag, 4. Mai 2020, sind Gottesdienste wieder möglich. Ab Mittwoch, 6. Mai 2020, können Spielplätze, Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und Tierparks wieder öffnen. Hier geht‘s zur aktuellen Corona-Verordnung!
Pressemitteilung Nr. 30/2020Emmendingen, den 28.04.2020 Schoch: Land stellt Soforthilfe in Höhe von 750.000€ bereit Um die Verbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen, wird unter dem #stayathome breit zum zu Hause bleiben aufgefordert….
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