Alexander Schoch hat sich am 27. Mai in einem Brief zum Schutz von Beschäftigten in Baden-Württemberg vor berufsbedingten Gefahren und insbesondere vor Arbeitsunfällen an Wirtschaftsministerin Dr. Hoffmeister- Kraut gewandt.In ihrem…
Corona Covid-19
Die Schulen und Kitas in Baden-Württemberg waren im März im Zuge der weitreichenden Corona-Maßnahmen geschlossen worden. Das geschah aus Vorsicht, wie Kinder an der Verbreitung der Corona-Pandemie beteiligt sind, war…
Mit Wirkung zum 09.09.2020 wurde die Corona-Verordnung zum Einzelhandel geändert. In §3 Absatz 3 wird geändert: Die Anzahl der Personen ist auf 1 Person von 10 Quadratmeter Verkaufsfläche zu begrenzen,…
Ab heute können in zu diesem Zweck vermieteten Räumen wie Restaurants, Vereinsheimen oder Gemeindehäusern wieder private Veranstaltungen mit maximal 99 Teilnehmern stattfinden. Dafür gelten folgende Regeln: die Veranstalter müssen Namen…
Pressemitteilung Nr. 55/2020Emmendingen, den 09.06.2020 Alexander Schoch MdL: „Wir sind Partner der Kommunen und unterstützen Familien“ Bei der Bewältigung der Corona-Pandemie bringt die grüngeführte Landesregierung weitere Liquiditätshilfen für die Kommunen auf…
Emmendingen, 05.06. 2020 Weitere Corona-Verordnungen wurden notverkündet: Fünfte Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Einreise-Quarantänen Verordnung des Sozialministeriums und des Verkehrsministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in…
Weitere Lockerungen der Corona-Verordnung – ab 06. Juni ist der Betrieb von Schwimm- und Hallenbädern sowie Thermal- und Spaßbädern, einschließlich Badeseen mit kontrolliertem Zugang möglich. Die Änderungen stehen in der…
Pressemitteilung Nr. 53 / 2020 Emmendingen, den 04.06.2020„Woran erinnern wir uns? Was bleibt im Gedächtnis hängen? Es sind die gemeinschaftlichen Erlebnisse bei Konzerten, Festen, Theaterstücken oder Filmen, die wir zusammen…
Zur Änderung der Systematik: Alexander Schoch MdL: „So verständlich wie möglich, so rechtsklar wie nötig – nach diesem Grundsatz sollen sich Rechtsverordnungen richten. Wir Grünen haben daher beim Treffen mit…
Pressemitteilung Nr. 51/2020Emmendingen, den 29.05.2020 Alexander Schoch erkundigte sich beim Innenministerium nach der Situation vor Ort Ende April wurde bekannt, dass in der Landeserstaufnahmeeinrichtung für Geflüchtete in Ellwangen zu einem Corona-Ausbruch…
Der Weg ist frei für weitere Soforthilfen in Höhe von 1,5 Milliarden Euro. Alexander Schoch: „Wir lassen niemanden im Stich. Mit der Corona-Soforthilfe II sichern wir unsere Daseinsvorsorge. Wir sichern…
Das Kabinett hat sich auf weitere Lockerungen der Corona-Verordnung geeinigt. So dürfen sich künftig bis zu zehn Personen im privaten Raum treffen und kleine Veranstaltungen mit bis zu 100 Personen…
Pressemitteilung Nr. 50/2020Emmendingen, den 28.05.2020 Schoch: Die ersten Ergebnisse bieten Familien wichtige Perspektiven Der Landtagsabgeordnete Alexander Schoch freut sich, dass das Land Baden-Württemberg bundesweit vorangegangen ist und bei den Universitätskliniken im…
Pressemitteilung Nr. 49/2020 Emmendingen, den 26.05.2020Zum Beschluss der Bundesregierung zu den Arbeitsbedingungen an Schlachthöfen und Fleischbetrieben in Folge der gehäuften Corona-Infektionen von Arbeitnehmer*innen äußert sich Alexander Schoch, Sprecher für Arbeitsmarktpolitik und…
Pressemitteilung Nr. 47/2020 Emmendingen, den 25.05.2020Aufgrund von verschiedenen Problemmeldungen, die an den Landtagsabgeordneten herangetragen wurden, richtete Alexander Schoch einen Abgeordnetenbrief an das Sozialministerium, mit dem Ziel Informationen über die aktuelle…
Verschiedene Corona-Verordnungen wurden aktuell verändert oder angepasst. Corona-Verordnung Beherbergungsbetriebe:Die Verordnung des Sozialministeriums und des Wirtschaftsministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Beherbergungsbetrieben sowie auf Campingplätzen und Wohnmobilstellplätzen (Corona-Verordnung…
Grundrecht in der Corona-Zeit Am 23. Mai vor 71 Jahren ist das deutsche Grundgesetz in Kraft getreten. Seit 1949 beruht unser demokratisches Zusammenleben auf seinen Gesetzen und Normen, denen die…
Alexander Schoch, Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau im Landtag von Baden-Württemberg äußert sich aufgrund vieler Rückmeldungen zu Überlegungen die Automobilwirtschaft mit einer Prämie zu unterstützen, aufgrund des corona-bedingten…
Das Landeskabinett hat eine Verordnung zur Änderung der Corona-Verordnung beschlossen. Darin werden für die kommenden Wochen schrittweise weitere Lockerungen ermöglicht. Die vollständige Verordnung befindet sich hier: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg/ Es folgen die wesentlichen Änderungen….
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Bildungspolitik in Zeiten von Corona am 27.11.
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Online-Fahrradwegekonferenz am 30.11.
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Landeszentrale für politische Bildung
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