Emmendingen, 05.06. 2020 Weitere Corona-Verordnungen wurden notverkündet: Fünfte Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Einreise-Quarantänen Verordnung des Sozialministeriums und des Verkehrsministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in…
Weitere Lockerungen der Corona-Verordnung – ab 06. Juni ist der Betrieb von Schwimm- und Hallenbädern sowie Thermal- und Spaßbädern, einschließlich Badeseen mit kontrolliertem Zugang möglich. Die Änderungen stehen in der…
Pressemitteilung Nr. 53 / 2020 Emmendingen, den 04.06.2020„Woran erinnern wir uns? Was bleibt im Gedächtnis hängen? Es sind die gemeinschaftlichen Erlebnisse bei Konzerten, Festen, Theaterstücken oder Filmen, die wir zusammen…
Zur Änderung der Systematik: Alexander Schoch MdL: „So verständlich wie möglich, so rechtsklar wie nötig – nach diesem Grundsatz sollen sich Rechtsverordnungen richten. Wir Grünen haben daher beim Treffen mit…
Pressemitteilung Nr. 51/2020Emmendingen, den 29.05.2020 Alexander Schoch erkundigte sich beim Innenministerium nach der Situation vor Ort Ende April wurde bekannt, dass in der Landeserstaufnahmeeinrichtung für Geflüchtete in Ellwangen zu einem Corona-Ausbruch…
Der Weg ist frei für weitere Soforthilfen in Höhe von 1,5 Milliarden Euro. Alexander Schoch: „Wir lassen niemanden im Stich. Mit der Corona-Soforthilfe II sichern wir unsere Daseinsvorsorge. Wir sichern…
Das Kabinett hat sich auf weitere Lockerungen der Corona-Verordnung geeinigt. So dürfen sich künftig bis zu zehn Personen im privaten Raum treffen und kleine Veranstaltungen mit bis zu 100 Personen…
Pressemitteilung Nr. 50/2020Emmendingen, den 28.05.2020 Schoch: Die ersten Ergebnisse bieten Familien wichtige Perspektiven Der Landtagsabgeordnete Alexander Schoch freut sich, dass das Land Baden-Württemberg bundesweit vorangegangen ist und bei den Universitätskliniken im…
Pressemitteilung Nr. 49/2020 Emmendingen, den 26.05.2020Zum Beschluss der Bundesregierung zu den Arbeitsbedingungen an Schlachthöfen und Fleischbetrieben in Folge der gehäuften Corona-Infektionen von Arbeitnehmer*innen äußert sich Alexander Schoch, Sprecher für Arbeitsmarktpolitik und…
Pressemitteilung Nr. 47/2020 Emmendingen, den 25.05.2020Aufgrund von verschiedenen Problemmeldungen, die an den Landtagsabgeordneten herangetragen wurden, richtete Alexander Schoch einen Abgeordnetenbrief an das Sozialministerium, mit dem Ziel Informationen über die aktuelle…
Verschiedene Corona-Verordnungen wurden aktuell verändert oder angepasst. Corona-Verordnung Beherbergungsbetriebe:Die Verordnung des Sozialministeriums und des Wirtschaftsministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Beherbergungsbetrieben sowie auf Campingplätzen und Wohnmobilstellplätzen (Corona-Verordnung…
Grundrecht in der Corona-Zeit Am 23. Mai vor 71 Jahren ist das deutsche Grundgesetz in Kraft getreten. Seit 1949 beruht unser demokratisches Zusammenleben auf seinen Gesetzen und Normen, denen die…
Alexander Schoch, Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau im Landtag von Baden-Württemberg äußert sich aufgrund vieler Rückmeldungen zu Überlegungen die Automobilwirtschaft mit einer Prämie zu unterstützen, aufgrund des corona-bedingten…
Das Landeskabinett hat eine Verordnung zur Änderung der Corona-Verordnung beschlossen. Darin werden für die kommenden Wochen schrittweise weitere Lockerungen ermöglicht. Die vollständige Verordnung befindet sich hier: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg/ Es folgen die wesentlichen Änderungen….
Pressemitteilung Nr. 43/2020Emmendingen, den 15.05.2020 Schoch: „Die knapp vor dem Öffnungstermin vorgelegte Rechtsverordnung zeugt von Konzeptlosigkeit“ Bereits am 6. Mai hatte das Kultusministerium die schrittweise Öffnung der Kindertagesstätten gekündigt, auf die zugehörige Rechtsverordnung…
Pressemitteilung Nr. 41/2020Emmendingen, den 12.05.2020 Alexander Schoch: Familien durch Unterstützung stärken Die UN hat internationalen Tag der Familie 1993 ins Leben gerufen. Jährlich soll so am 15. Mai unter auf die Bedürfnisse…
Alexander Schoch fordert Konsequenzen aus der Corona-Krise und Neuausrichtung der Gesundheitspolitik Der Internationale Tag der Pflege wird jährlich am 12. Mai, dem Geburtstag der britischen Pionierin der modernen Krankenpflege, Florence Nightingale, begangen. Die große…
Der Abgeordnete Alexander Schoch verweist in diesem Zusammenhang auf ein Schreiben der „Task-Force Langezeitpflege“ des Sozialministeriums, in dem die Einrichtung von Notgruppen der Tagespflege ausdrücklich empfohlen wird, trotz vorhandener Schwierigkeiten…
Pressemitteilung Nr. 39/2020 Emmendingen, den 10.05.2020 Alexander Schoch hat kein Verständnis dafür, dass in dieser Woche der Profifußball mit sogenannten Geisterspielen seine Saison fortsetzen möchte.„Es darf keine Lex Bundesliga geben….
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