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Jahresrückblick 2017

Newsletter Alexander Schoch MdL

Liebe Freundinnen, liebe Freunde,

es ist ein schöner Brauch, zur Weihnachtszeit inne zu halten, um über das vergangene Jahr nachzudenken und Pläne für das neue Jahr zu fassen. So freue mich als Euer Landtagsabgeordneter des Landkreises Emmendingen hier einige Gedanken mit Euch teilen zu können.

2017 war ein politisch bewegtes Jahr. Die Bundestagswahlen, deren Ausgang uns immer noch beschäftigt, haben Diskussionen über Themen aus allen Bereichen angefacht oder zumindest befeuert. Eines tauchte in der gesellschaftlichen Diskussion immer wieder auf: der Begriff Heimat. Nachdem dieser immer wieder von Rechtspopulisten missbräuchlich verwendet wurde, traten die demokratischen Parteien dem entgegen und betonten den positiven Kontext, der auch in der Verfassung von Baden-Württemberg zum Ausdruck kommt. In seiner Rede zum Tag der deutschen Einheit sagte Bundespräsident Frank Walter Steinmeier, Heimat müsse mehr sein als „der Blödsinn von Blut und Boden“, nicht nur „Wir gegen die“ und der Grünen-Politiker Robert Habeck forderte: „Politik muss auch eine Idee formulieren, eine Heimatidee, eine Identitätsidee.“

Im kommenden Jahr können wir uns in Waldkirch auf neue Überlegungen zum Heimatbegriff freuen: die Stadt ist Austragungsort der seit 1978 stattfindenden Heimattage, die die Vielfalt Baden-Württembergs zeigen und die vielen Facetten des Heimatbegriffs veranschaulichen. Einer der Themenschwerpunkte wird „Begegnen & Bewegen“ sein, denn wie auch im Rest des Landes wird in Waldkirch und dem gesamten Landkreis ehrenamtliches Engagement großgeschrieben. Ich freue mich sehr über diesen großartigen Einsatz der Bürgerinnen und Bürger in Vereinen, Parteien, Initiativen oder als Einzelpersonen, der unseren Landkreis so lebens- und liebenswert macht. Die Ehrenamtlichen, zeigen, was Kraft und Entschlossenheit bewirken können. Sie helfen, Dinge zum Besseren zu wenden, verbinden Menschen und Interessen, bauen Brücken und stärken unser Gemeinwesen.  Dafür danke ich ihnen von Herzen und mit dem allergrößten Respekt, denn von engagierten Menschen leben unsere Gesellschaft und unsere Demokratie.

Ein ebenso großes Engagement als Gesellschaft werden wir brauchen, wenn wir unsere Lebensgrundlagen, die natürlichen Ressourcen, erhalten wollen. Klimaschutz und Energiewende werden uns noch über Jahre und Jahrzehnte fordern. Wir müssen die in Paris beschlossenen Klimaziele erreichen und das Wirtschaften auf Kosten unserer Folgegenerationen beenden. Die Verluste in Tier- und Pflanzenwelt sind inzwischen gravierend und das Artensterben betrifft uns ganz unmittelbar. Es stimmt mich hoffnungsvoll, dass der Wert biologischer Vielfalt zunehmen erkannt wird und Schutzmaßnahmen ergriffen werden, die hoffentlich helfen werden, unsere schöne Landschaft und Natur zu erhalten und nicht nur uns, sondern auch zahlreichen Tier- und Pflanzenarten eine Heimat zu sein.

Die Weihnachtszeit ist für die meisten von uns eine Zeit, die wir in Ruhe mit unseren Familien und Freunden verbringen. Wir sollten uns dessen bewusst bleiben, dass das Glück eine sichere Heimat zu haben, nicht allen Menschen vergönnt ist. Zu viele Menschen sind noch immer auf der Flucht, da ihre Heimat unsicher ist und sie dort von Krieg, Verfolgung, Diskriminierung oder Hunger bedroht sind. Sie brauchen unsere Hilfe hier vor Ort, was die Helferkreise vorbildlich und mit großem Einsatz auch im vergangenen Jahr geleistet haben. Aber wir müssen uns auch dafür einsetzen, dass Fluchtursachen endlich weniger werden und unser Lebensstandard nicht auf Kosten anderer Menschen gehalten wird.

Möge uns der weihnachtliche Frieden berühren und allen Menschen, die in unserem Landkreis leben, das Gefühl geben, hier heimisch zu sein. Den Menschen unter uns, die keine Familie haben oder von ihr getrennt sind, wünsche ich, dass sie sich nicht allein fühlen und möge denen, die mit ihren Lieben feiern können, bewusst sein, wie wertvoll das ist. Ich wünsche Euch allen ein frohes, gesegnetes Weihnachtsfest und ein friedvolles Jahr 2018 in Glück, Zufriedenheit und Gesundheit.

                     Euer    

PS.: Im Jahr 2018 wird auf uns wieder die große Herausforderung zukommen Bürgerinnen und Bürger in den Gemeinden davon zu überzeugen sich kommunalpolitisch zu engagieren. Es würde mich sehr freuen, wenn es uns gelingt in weiteren Gemeinden des Landkreises Ortsverbände zu gründen und weitere grüne Gemeinderatslisten zu initiieren.

Inhalt:

• Rückblick Bundestagswahlkampf

• Unterwegs im Wahlkreis und Gemeindebesuche

• Besuch in Stuttgart

• Veranstaltungen und Themen 2017

• Neuigkeiten aus Stuttgart

• Biomusterregion

• Termine im Wahlkreis und in Stuttgart

Rückblick Bundestagswahl

Das Ergebnis der Bundestagswahl ist für uns Grüne mit knapp 9% besser als die Umfragen zuvor vorhergesagt hatten. In Baden-Württemberg konnten wir sogar um 2,5% zulegen. Unser Kandidat Markus Rasp hat mit 13,5% ein gutes Ergebnis erreicht. Wir haben einen engagierten Wahlkampf im Landkreis Emmendingen gemacht. Dafür möchte ich allen Beteiligten danken.

Am 24. Dezember liegt die Bundestagswahl dann schon drei Monate zurück und wir haben immer noch keine Regierung. Mit dem Scheitern der Sondierungsgespräche wurde eine große Chance verpasst. In den nächsten vier Jahren als kleinste Oppositions-Fraktion im Bundestag gilt es, sich neben der populistischen AFD für Themen mit Inhalt Gehör zu verschaffen.

 

Unterwegs im Wahlkreis

Im Landkreis Emmendingen gibt es viel zu sehen. Auf verschiedenen Veranstaltungen und Festen, beim Besuch von Einrichtungen, Insititutionen und Unternehmen habe ich die Möglichkeit, Menschen zu treffen und so aus erster Hand zu hören, was Bürgerinnen und Bürger bewegt, welche Rahmenbedingungen den Unternehmen im Landkreis helfen, wie neue Arbeitskräfte gewonnen werden können und was Menschen sich von der Politik erwarten.

Ich freue mich auf weitere Begegnungen!

Unterwegs im Wahlkreis

Gemeindebesuche

Fortwärend besuche ich unsere Bürgermeister und unsere Bürgermeisterin stellvertretend für Ihre Gemeinden im Wahlkreis. Bei den Gesprächen informiere ich mich über aktuelle kommunalpolitische Themen. Anliegen, die die Gemeinden an die Landespolitik haben, nehme ich mit nach Stuttgart.

 

Berichte über die Gemeindebesuche

 

Besuch in Stuttgart

In diesem Jahr konnte ich wieder mehrere Besuchergruppen in Stuttgart in Emfang nehmen. Es waren alle Plätze belegt. Das große Interesse freut mich sehr. Die Besucher konnten spannende Debatte verfolgen und beim anschließenden Gespräch verschiedene Themen ansprechen.

Zusätzlich kam die Spitze der Stadtverwaltung Emmendingen und eine Gruppe Jugendlicher aus dem Elztal. Die Jugend aus dem Landkreis wurde auch bei dem Jugendlandtag mit dem Motto „Was uns bewegt“ vertreten.

Beim Landtagsfest im Juni kamen zahlreiche Personen, um das neue Besucherzentrum zu sehen und den Abgeordneten Fragen zu stellen.

Berichte Besucherfahrten

 

Veranstaltungen und Themen 2017

Neujahrsempfang

Der gemeinsame Neujahrsempfang des grünen KV Ammendingen und mir im Januar war wieder sehr gut besucht. In diesem Jahr wurde die Neujahrsansprache von Landtagspräsidentin Munterem Aras gehalten, die über die  Herausforderungen offener Gesellschaften und Bildungsgerechtigkeit gesprochen hat. Bildung, auch als Schlüssel zur Integration, bedarf weiterhin unser aller Aufmerksamkeit.

Auch Oberbürgermeister Stefan Schlatterer, Landrat Hanno Hurth und Louay Hindi aus Syrien sprachen über die Herausforderungen und Chancen, die die Integration der Flüchtlinge in unserem Landkreis mit sich bringen. Ein Thema, das uns noch lange beschäftigen wird. 

Bericht über den Neujahrsempfang

7. Politischer Aschermittwoch

Der politische Aschermittwoch des grünen Kreisverbands ist inzwischen zur Institution in Südbaden geworden. Auch in diesem Jahr war die Steinhalle wieder voll. Zahlreiche grüne Freunde und Gäste waren gekommen, um die hochkarätigen Redner zu hören. 

Neben Kerstin Andreae MdB aus Freiburg waren Oberbürgermeister Boris Palmer aus Tübingen und Verkehrsminister Winfried Hermann aus Stuttgart gekommen, die alle mitreißende Reden hielten. 

Unser Bundestagskandidat Markus Rasp nutzte erfolgreich die Gelegenheit, sich mit seiner Rede einem größeren Publikum vorzustellen. 

Bericht zum politischen Aschermittwoch 2017

Dauerthema: Fessenheim

Mit dem Regierungswechsel in Frankreich kam erneut Bewegung in die Debatte um die Abschaltung des AKW in Fessenheim. Dass es immer wieder notwendig ist, aus technischen Gründen Abschaltungen vorzunehmen zeigt immer wieder die Gefahr, die von dem Reaktor ausgeht.

Ich werde mich, wie hier im März (6 Jahre nach der Katastrophe von Fukushima)  weiterhin dafür einsetzen, dass die Abschaltung so schnell wie möglich kommt.

Weitere Artikel zum Thema Fessenheim

Europa

Die politischen Entwicklungen der vergangenen Monate zeigen einmal mehr, wie wichtig ein starkes Europa ist.

Der anstehende Brexit und die damit verbundenen Änderungen der Reisefreiheit und wirtschaftlichen Beziehungen haben uns deutlich gemacht, dass die Freizügigkeit innerhalb der Union keine Selbstverständlichkeit ist und dass es sich lohnt, sie zu erhalten.

Um das Bewusstsein dafür zu stärken, beteilige ich mich gerne an Aktionstagen wie dem Europatag. Neben der Veranstaltung des Landkreises in Emmendingen, war ich zum EU-Projekttag an der Kastelbergschule in Waldkirch, wo ich mit Schülern der Jahrgangsstufe 6 über Europa gesprochen habe.

Bericht zum EU-Projekttag in Waldkirch
Europafest in Denzlingen

Flüchtlingshelfertreffen in Waldkirch

Im November vergangenen Jahres waren Flüchtlingshelfer aus dem Landkreis Emmendingen zu Gast in Stuttgart. Im Gespräch mit Staatsekretärin Bärbl Mielich vom Sozialministerium waren noch Fragen offen geblieben. Um diese noch zu beantworten und den Pakt für Integration mit den Kommunen (PIK) vorzustellen, kam Bärbl Mielich im März nach Waldkirch, wo das Gespräch fortgesetzt wurde.

Der beeindruckende Einsatz der ehrenamtlichen Flüchtlingshelfer stösst leider immer wieder an (bürokratische) Grenzen. Inzwischen wurden die Integrationsmanager von der Caritas vorgestellt, die hoffentlich Entlastung bringen werden. Ich freue mich, dass sich auch in unserem Landkreis ein kreisweites Konzept durchgesetzt hat, so dass auch die kleineren Gemeinden von den Integrationsmangern profitieren können.

Bericht zum Flüchtlingshelfertreffen
Pressemitteilung zur Förderung der Integrationsmanager

Runder Tisch Hochburg

Die Entwicklung der Domäne Hochburg mit dem Bildungs- und Kompetenzzentrum Ökologischer Landbau (KÖLBW) war Thema eines Runden Tisches, zu dem ich im Juni geladen hatte.

Die anstehenden Baumaßnahmen hatten verschiedene Interessen der beteiligten Personen und Institutionen verdeutlicht, die es unter einen Hut zu bringen galt.
Es braucht Zusammenarbeit, um diesen 'Leuchtturm' der Innovation auch für den Ökolandbau zu erhalten und weiter zu entwickeln.

Bericht zum Runden Tisch Hochburg

Ausbau Radwegenetz im Landkreis

Das Bauprogramm des Landes ermöglicht den Aus- und Weiterbau verschiedener Radwege im Landkreis Emmendingen:

• In Waldkirch-Buchholz wird die lange erwartete Brücke über die Elz gebaut

• die Lücke zwischen Kenzingen-Hecklingen und Malterdingen wird gesachlossen

• ein zwischen Elzach und Pelzmühle entstehender Radweg wird das Radwegnetz im Elztal erweitern. Der Baubeginn wird im kommenden Jahr sein.

Für den Brückenbau in Waldkirch habe ich mich bereits jahrelang engagiert und freue mich nun umso mehr, dass diese Gefahrenstelle für Radler nun endlich beseitigt wird. Die Infrastruktur verbessert sich für Radler im Landkreis durch diese Maßnahmen erheblich.

Land baut Radnetz in der Region aus

20 Jahre Oberrheinrat

Seit 1997 arbeiten Politiker aus den Oberrheinregionen in Frankreich, Deutschland und der Schweiz im Oberrheinrat zusammen. Ich gehöre der Delegation Baden-Württembergs an und bin Mitglied der Kommission Wirtschaft und Arbeitsmarkt.

Der amtierende Präsident des Oberrheinrates, mein Fraktionskollege Josha Frey, war Gastgeber des Jubiläumsfestaktes in Freiburg. Seiner Einladung sind auch zahlreiche Grüne gefolgt.

Zum Bericht über den Festakt
Allgemeine Informationen zum Oberrheinrat

Nationalparkfahrt

Auch in diesem Jahr besuchte ich den Nationalpark Schwarzwald mit einer Gruppe aus dem Wahlkreis Emmendingen. Im Park wurde uns sehr eindrücklich das Zusammenspiel der Natur erklärt. Der Nationalpark wird in Zukunft mit dem Mount Carmel National Park in Israel zusammen arbeiten.

Bericht zur Fahrt

Neuigkeiten aus Stuttgart

Auszug vom Doppelhaushalt 2017/18


Dieser Doppelhaushalt spricht eine klare Sprache: Wir machen unser Land fit für die Zukunft und die kommenden Generationen.

Seit 2011 sind die Leistungen des Landes an die Kommunen um fast 3 Milliarden angestiegen. Die Kommunen profitieren über den kommunalen Sanierungsfonds mit 10 Prozent von den Mehreinnahmen des Landes, die das Land zur Tilgung einsetzen muss. Der kommunale Sanierungsfonds umfasst ein Gesamtvolumen von über 381 Mio. Euro. Damit unterstützen wir die Kommunen bei der Modernisierung ihrer Schulen und ihres Straßennetzes. Das sind für die Jahre 2017 bis 2019 nun insgesamt 422 Mio. Euro.

Zusätzlich fließen im Zeitraum 2017 bis 2019 nochmals 60 Mio. Euro in die Modernisierung der kommunalen Schienenfahrzeuge. Das heißt: Neben den sehr guten Steuereinnahmen geht nahezu eine halbe Milliarde an Landesmitteln zusätzlich an die Kommunen!

Nach dem Pakt für Familien mit Kindern, dem Kommunalen Sanierungsfonds und dem Pakt für Integration werden wir in den kommenden Monaten über einen Pakt für gute Bildung und Betreuung verhandeln und dabei die Qualität im frühkindlichen Bereich verbessern.

Wir werden das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz fortzuführen. Damit erhalten die Kommunen trotz auslaufender Entflechtungsmittel des Bundes auch weiterhin jährlich mehr als 160 Mio. Euro für den Straßenbau, Radverkehr und den öffentlichen Verkehr.

Erfreulich ist auch, dass beispielsweise die Bergwacht Schwarzwald und somit auch die Kandelbergwacht ab dem kommenden Jahr deutlich mehr Gelder vom Land erhalten werden. Die Bergwacht Schwarzwald ist für unsere Region unverzichtbar und mit diesen Geldern erhalten die Bergwachten im Land eine dauerhafte finanzielle Ausstattung, die sie in der Lage versetzt ihre Funktion auszufüllen.

Bio-Muster-Region Emmendingen

Der Landkreis Emmendingen und die Stadt Freiburg haben sich gemeinsam als Bio-Muster-Region beworben. 2018 hoffe ich auf den Zuschlag. Dies würde einen erheblichen Schub nicht nur für die ökologische Landwirtschaft sondern auch für den Tourismus und das landwirtschaftliche Zentrum auf der Hochburg mit sich bringen.

Zum Bericht

Terminausblick:

 

• Neujahrsempfang mit Andreas Schwarz  
    im Alten Rathaus in Emendingen am 20.01.18

• Politischer Aschermittwoch in der Steinhalle  
   Emmendingen am 14.02.18

             Ihr seid herzlich eingeladen!

 

 

Das Büro Schoch wünscht Euch und Euren Familien ein harmonisches und ruhiges Weihnachtsfest und ein gesundes und glückliches neues Jahr 2018!

 

Alexander Schoch

Ayla Cataltepe, Jutta Messelhäuser, Stefan Vogel, Barbara Walter und Ann-Marie Hollinger

Das Büro macht vom 22.12 bis Dreikönige Weihnachtspause