Alexander Schoch: LDK in Baden-Württemberg nimmt Koalitionsvertrag mit großer Mehrheit an!

Auf der digitalen Landesdelegiertenkonferenz am 8. Mai 2021 von Bündnis 90/Die Grünen Baden-Württemberg haben die Delegierten dem Koalitionsvertrag mit der CDU Baden-Württemberg mit großer Mehrheit zugestimmt. Das Abstimmungsergebnis fiel mit 188 Ja-Stimmen, 23 Nein-Stimmen und neun Enthaltungen deutlich aus.
„Ich freue mich über das deutliche Abstimmungsergebnis und das Vertrauen der Delegierten“, erklärt der Landtagsabgeordnete Alexander Schoch.
„Mit diesem Koalitionsvertrag machen wir klar, was wir wollen und wo wir ganz konkret anpacken werden, damit wir in Baden-Württemberg gemeinsam vorankommen. Wir haben einen klaren Kompass für die Zukunft: Wir setzen uns für konsequenten Klimaschutz, nachhaltige Innovation und sozialen Zusammenhalt ein. Es geht um einen echten Neuanfang und einen mutigen Aufbruch für Baden-Württemberg. Wir sind überzeugt: Dieses Vertragswerk legt durch politische Inhalte und konkrete Lösungen das richtige Fundament. Jetzt wird es darauf ankommen, dass wir den Koalitionsvertrag in den kommenden Jahren gemeinsam mit Leben füllen und Wirklichkeit werden lassen. Dafür werden wir auch die CDU in die Pflicht nehmen. Wir haben uns viel vorgenommen, um Baden-Württemberg zu erneuern und gemeinsam den Wandel zu gestalten. Und wir werden uns daran messen lassen, was wir wirklich erreicht haben, daher wird es auch notwendig sein den Haushaltvorbehalt für den Klimaschutz aufzuheben und ihn vergleichbar der Pandemie als Naturkatastrophe einzustufen um hier eine Ausnahme für die Schuldenbremse herbeizuführen“, so Schoch weiter.

Hier geht es zum Koalitionsvertrag:
Jetzt für morgen – Der Erneuerungsvertrag für Baden-Württemberg (PDF)

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