Alexander Schoch MdL: Die Breitbandförderung durch das Land ist ein wichtiger Schritt zur Verbesserung der digitalen Infrastruktur

Pressemitteilung Nr.17/2021
Emmendingen, den 01.02.2021

Der Landkreis Emmendingen kann sich über eine Förderung von 8.320.000 Euro und die Gemeinde Simonswald über 720.000 Euro Förderung freuen.

Trotz der großen Herausforderungen der Corona-Pandemie für Baden-Württemberg liegt die Förderung von schnellem Internet weiter auf einem Rekordniveau, so der Landtagsabgeordnete und freut sich über die Nachricht vom zuständigen Ministerium für die Digitalisierung in Stuttgart.
Insgesamt fließen 9.040.000 Euro Fördermittel für den Breitband-Ausbau in den Landkreis Emmendingen; die Gemeinde Simonswald erhält 720.000 Euro und der Landkreis Emmendingen 8.320.000 Euro vom Land. Um die erfreulich hohe Nachfrage nach Fördermitteln für den Ausbau bis zur Haustür zuverlässig bedienen zu können, hat die grün-schwarze Landesregierung im Nachtragshaushalt weitere 100 Millionen Euro bereitgestellt.
Die Förderung wirkt: Inzwischen verfügen Rund 90 Prozent aller Haushalte über einen Internetanschluss mit mindestens 50 Mbit/s, das ist eine Steigerung um 20% seit 2018. Mindestens 200 Mbit/s sind inzwischen für drei Viertel der Haushalte in Baden-Württemberg verfügbar. Dass die übrigen 10% bzw. 25% auch in topografisch schwierigen Regionen schnell erreicht werden, ist für uns prioritäre Aufgabe in den kommenden fünf Jahren!
„Ich freue mich, dass sowohl Simonswald als auch der Landkreis Emmendingen für den weiteren Ausbau des schnellen Internets Landesförderung erhalten. Diese Unterstützung trägt dazu bei dass die Bürgerinnen und Bürger rasch von einer leistungsfähigen Leitung profitieren. Durch die Zusammenarbeit mit dem Land schaffen wir eine Infrastruktur für die digitale Zukunft, von der Bürger*innen, Unternehmen und öffentliche Einrichtungen profitieren“, sagte Alexander Schoch MdL.
Die aktuelle Übergaberunde ist mit mehr als 100 Millionen Euro die größte in der Geschichte der baden-württembergischen Breitbandförderung.
Insgesamt wurden 77 Breitbandförderbescheiden in Höhe von rund 101,2 Millionen Euro ausgehändigt. Von der Förderung profitieren 51 Zuwendungsempfänger in 21 Landkreisen.
Die Fördermaßnahme ist Teil des Breitband-Förderprogramms des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration. Schnelle und flächendeckende Breitband-Netze sind die Voraussetzung für neue Geschäftsideen, wirtschaftliches Wachstum und gesellschaftliche Entwicklung. Bis in diesem Jahr wird das Land mehr als eine Milliarde Euro für den Breitbandausbau bereitgestellt haben.
Aktuell verfügen bereits über 90 Prozent aller Haushalte im Land über einen Anschluss mit einer möglichen Übertragungsrate von mindestens 50 Megabit pro Sekunde. Für eine mögliche Übertragungsrate von mindestens 100 Megabit pro Sekunde liegt die Abdeckung bei etwa 83 Prozent. Beim Ausbau der Breitbandinfrastruktur darf die öffentliche Hand nur begrenzt mit staatlichen Zuschüssen in den ansonsten freien Markt eingreifen. So darf das Land derzeit uneingeschränkt nur in den sogenannten weißen Flecken fördern. Das sind Regionen, in denen die Breitbandverfügbarkeit unter 30 Mbit im Download liegt. Die grün-geführte Landesregierung hat seit 2011 eine erfolgreiche und zuverlässige Landesförderung aufgebaut, die von Beginn an nur die Zukunftstechnologie Glasfaser mit nahezu unbegrenzten Übertragungsraten fördert. Ebenso haben Grüne von Beginn an auf eine kommunale Infrastruktur gesetzt und nur das sogenannte Betreibermodell gefördert.

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