Online-Gespräch mit Andreas Schwarz MdL

Pressemitteilung Nr. 14/2021
Emmendingen, den 27.01.2021

Im Rahmen seiner Online-Reihe „Miteinander reden – zusammenhalten – gemeinsam Zukunft gestalten“ hatte Alexander Schoch MdL den Fraktionsvorsitzenden Andreas Schwarz MdL zu Gast.
Alexander Schoch schlug in seiner Begrüßung einen weiten Bogen. Er sprach von der Dringlichkeit der weiteren Unterstützung, insbesondere die Auszahlung der November und -Dezemberhilfen und ein zügiges Verfahren der Überbrückungshilfe für Handel, Gewerbe und besonders auch für Kunst und Kultur.
Gastronomie, Handel und Gewerbe benötigen Unterstützung, gerade auch und im ländlichen Raum müsse eine Zukunftsperspektive entwickelt werden.
„Natürlich greifen wir mit dem Pandemiegesetz in die Freiheitsrechte ein um die körperliche Unversehrtheit zu gewährleisten. Daher ist es ein ständiges Abwägen zwischen Gesundheitsschutz und Einschränkung der Freiheitsrechte, daher darf die Corona-VO auch nur zeitlich begrenzt gelten und muss im Parlament abgestimmt werden.“, sagte Schoch.
Dieser Spagat sei, so Schoch bisher gut gelungen. Die Pandemie dauert nun schon bald ein Jahr an. Die damit verbundenen Einschränkungen sind für viele Menschen mittlerweile eine große Herausforderung und kaum noch zu ertragen. Doch es gibt keine Alternative, um die die Inzidenzwerte nach unten zu bekommen.
„Daher müssen wir weiterhin strenge Regeln befolgen, bis die Gefahr durch das Virus und seine Mutationen wirksam eingedämmt werden kann. Auch mit den anlaufenden Impfungen, ist es nun wichtig konzeptionell Öffnungsperspektiven zu entwickeln. Ein wichtiger Schritt wird sein, sobald es die Zahlen zulassen, Schulen und Kitas nach und nach zu öffnen.“, fügte Schoch an.
Trotz dieser großen Einschränkungen stehe die große Mehrzahl der Bevölkerung hinter den Einschränkungen, so Alexander Schoch.
Andreas Schwarz bedankte sich für die Einladung und wünschte Alexander Schoch, dass er bei der Landtagswahl am 14. März sein Direktmandat verteidigen und seine engagierte Arbeit weiterführen kann.
Gegen Corman werde wirklich viel getan, so der Fraktionsvorsitzende und die Grünen im Land sind Anwalt für den Gesundheitsschutz: „Gesundheit first!“, so Schwarz weiter. Bei allen Maßnahmen dürfe weder die Wirtschaft noch die soziale Verantwortung aus dem Auge verloren werden. Daher müsse die Auszahlung der Überbrückungshilfen in Berlin unbedingt angemahnt werden. Die Öffnung von Schulen und Kitas mit Wechsel-  und Hybridunterricht und geteilten Klassen, wie von vielen Bildungsexperten gefordert, müsse jetzt schnell kommen. Den Start machen die Grundschulen und Kitas bereits am 01. Februar
Schwarz forderte das gleiche Engagement wie bei Corona beim Kampf gegen das Artensterben und beim Klimaschutz. „Die Klimakrise lässt sich nicht wegimpfen.“, so der Landtagspolitiker. Auf der Agenda stehen dabei die Verkehrswende mit dem Ausbau des ÖPNV, der Elektromobilität und der Radwege, der Weiterentwicklung bei der Nutzung von Sonnen- und Windkraft.
Schwarz betonte: „Klimaschutz und Wirtschaft müssen dabei zusammen gesehen werden. Es handelt sich nicht um Gegensätze.“
In der folgenden Gesprächsrunde wurde über die Impfstrategie von Bund und Land und die Kreisimpfzentren gesprochen. Ein Zuhörer mahnte eine dringende Entlastung berufstätiger Eltern beim Homeschooling an und wünschte sich eine Perspektive.
Ein anderes Thema war der Umgang der Kommunen mit der Landesbauordnung. Ein Zuhörer beklagte, dass es keine Verpflichtung zum Bau von Fahrradstellplätzen bei Neubauten gebe. Mit Freiwilligkeit sei hier nichts zu machen. „Hier werden wir nach der Landtagswahl dranbleiben, denn verbindliche Fahrradstellplätze und Möglichkeiten zum Tanken des E-Autos gehören in eine moderne Landesbauordnung,“ so der Fraktionsvorsitzende.
Auch gab es noch Fragen zum Einspeisen von PV-Strom und zur Förderung frühkindlicher Bildung. Die Fragen wurden durch den Fraktionsvorsitzenden ausführlich und umfassend beantwortet.
Alexander Schoch bedankte dich bei Andreas Schwarz und den Teilnehmer*innen für das angeregte und offene Gespräch und mahnte an: „Das eine zu machen darf nicht heißen das andere zu lassen, denn wir müssen die wichtigen Zukunftsthemen wie Klima- und Artenschutz voranbringen, hierzu hat Baden-Württemberg wichtige Entscheidungen getroffen.

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