Schoch: Weitere Hilfen für Kunst und Kultur müssen jetzt kommen

Pressemitteilung Nr. 117/2020
Emmendingen, den 30.10.2020
Es braucht jetzt eine gemeinsame Kraftanstrengung in allen gesellschaftlichen Bereichen, um Kontakte und damit die Zahl der Neuinfektionen zu reduzieren.
Am 28. Oktober haben die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten aller Länder gemeinsam mit der Bundeskanzlerin neue Maßnahmen im Kampf gegen die Covid-19 Pandemie beschlossen. Das Landeskabinett hat am 29. Oktober die getroffenen Beschlüsse bestätigt und die hierfür erforderliche Anpassung der rechtlichen Rahmenbedingungen beauftragt. Auch wenn die Abstimmung zwischen den Ressorts noch läuft, teilte Wissenschafts- und Kunstministerin Theresia Bauer bereits heute die grundsätzliche Linie mit, um möglichst schnell möglichst viel Klarheit für den Kulturbereich herzustellen.
„Wir passen die Regelungen für den Kulturbereich im Geiste der bundesweit gefassten Beschlüsse an: Es braucht jetzt eine gemeinsame Kraftanstrengung in allen gesellschaftlichen Bereichen, um Kontakte und damit die Zahl der Neuinfektionen zu reduzieren.“, so Alexander Schoch MdL.
Vergangene Monate auch dank Kunst und Kultur gut überstanden
„Dass wir als Gesellschaft die vergangenen Monate so gut überstanden haben, dazu haben Kunst und Kultur einen wesentlichen Beitrag geleistet. Mit einem enormen Kraftakt, mit angepassten Spielplänen und zuverlässigen Hygienemaßnahmen ist es den Einrichtungen und Institutionen gelungen, dass Konzerte und Vorstellungen, Ausstellungen und Lesungen, Filmpräsentationen und Performances stattfinden konnten. Uns ist eindrücklich bewusst geworden, wie sehr wir Kulturerleben brauchen, in diesen Zeiten mehr denn je“, so der Abgeordnete.
Die aktuell dramatisch steigenden Infektionszahlen und die reduzierte Nachverfolgbarkeit erfordern eine radikale Reduzierung der Kontaktmöglichkeiten, damit die Pandemieausbreitung sich verlangsamt.
Deshalb dürfen bis 30. November auch Kulturveranstaltungen nicht mehr stattfinden – „nicht, weil hier eine besondere Infektionsgefahr bestünde, sondern weil wir insgesamt Kontakte reduzieren müssen. Als Gesellschaft sind wir in der Pflicht, für unser aller Sicherheit Einschränkungen hinzunehmen. Das ist hart. Aber nur so kann es uns gelingen, den Gesundheitsnotstand zu verhindern“., betonte Schoch.
Institutionen und Einrichtungen des Kulturbereichs werden bis Ende November für den Publikumsverkehr geschlossen. Dazu gehören Theater, Opern, Konzerthäuser, Museen sowie Kinos, außerdem sind Veranstaltungen untersagt.
Die Schließung für den Publikumsverkehr schließt nicht den internen Arbeitsbetrieb ein. So dürfen professionelle Ensembles – unter Einhaltung der strengen Abstands- und Hygieneregeln – auch weiterhin proben und trainieren.
Veranstaltungs- und Probenverbot gelte für die Breitenkultur. Unterricht soll allerdings weiterhin möglich sein, auch im Bereich der Breitenkultur. Für den Musikunterricht durch Vereine gelten die Regeln des Kultusministeriums für den Musikschulbereich.
Hilfe für Soloselbständige und freischaffende Künstlerinnen und Künstler
Baden-Württemberg hat bereits zu Beginn der Corona-Krise erkannt, dass die freischaffenden Künstlerinnen und Kulturschaffenden zu den Hauptleidtragenden der Pandemie gehören, weil sie über Monate keine Auftritts- und Verdienstmöglichkeiten mehr haben. „Wir haben deshalb schon mit der ersten Soforthilfe einen bundesweit bisher einmaligen fiktiven Unternehmerlohn in Höhe von 1.180 Euro eingeführt, mit dem wir Soloselbständigen und freischaffenden Künstlerinnen und Künstlern unmittelbar aus Landesmitteln helfen konnten“, so Schoch. Der Bund habe bereits zugesagt, Umsatzausfälle zu einem erheblichen Anteil zu entschädigen. „Auf die schnelle Umsetzung werden wir genau achten“, sagte der Abgeordnete.
Parallel arbeite das Ministerium bereits unter Hochdruck an Maßnahmen, um die Bundesprogramme zu ergänzen und passgenau für die Kultur weiterzuentwickeln. So wird geprüft, ob freischaffende Künstlerinnen und Künstler, die durch den Wegfall von Auftrittsmöglichkeiten und Engagements besonders hart getroffen sind, Arbeits- oder Projektstipendien erhalten können, damit sie sich auch in der Phase der Pandemie und des Teil-Lockdowns weiterhin künstlerisch betätigen können.
In der Entwicklung sei auch ein spezielles Hilfsprogramm für die gewerblichen Kinos, die seit Beginn der Pandemie massive Umsatzrückgänge zu verzeichnen haben.
Nothilfefonds zur Existenzsicherung in Höhe von 32,5 Mio. Euro
Der bereits aufgelegte Nothilfefonds für den Kulturbereich soll ebenfalls zur Abmilderung der gravierenden Folgen beitragen und die wertvolle kulturelle Infrastruktur in Baden-Württemberg erhalten. Schwerpunkt der Förderung ist die Abwendung einer coronabedingten existenzbedrohenden oder existenziellen Notlage bei Kunst- und Kultureinrichtungen.

Weitere Informationen
Nothilfefonds
Antragsberechtigt sind grundsätzlich Kunst- und Kultureinrichtungen (insbesondere Theater, Orchester und musikalische Ensembles, Chöre, regelmäßig wiederkehrende Festivals und Festspiele, soziokulturelle Zentren, Museen und vergleichbare Einrichtungen mit regelmäßigem Ausstellungsbetrieb, Kunstvereine, Freilichtmuseen etc.) in privater Trägerschaft mit Sitz in Baden-Württemberg, die aus Mitteln des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst entweder institutionell gefördert werden oder in den letzten drei Jahren eine regelmäßige Projektförderung erhalten haben.
Anträge für eine Förderung im Jahr 2020 können ab sofort beim Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg eingereicht werden. Die Antragstellung für 2021 ist ab 1. Januar 2021 möglich.
Die Antragsunterlagen sind hier abrufbar:
https://mwk.baden-wuerttemberg.de/de/service/ausschreibungen/
https://mwk.baden-wuerttemberg.de/de/kunst-kultur/kultursparten/masterplan-kultur/

Verwandte Artikel