Alexander Schoch zum Beschluss der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsident*innenkonferenz am 28.10.
Alexander Schoch begrüßt zwar die Einheitlichkeit der Beschlüsse der Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin, sieht dieses beschlossene breite Herunterfahren des Alltagslebens aber als sehr schwierig an hinsichtlich der Akzeptanz. Die Erfahrungen aus dem Frühjahr haben gezeigt, dass es eigentlich eine sehr problematische Entscheidung für Gastronomie, Hotellerie, Kultur und Gesellschaft war.
Gerade in diesen Bereichen wurde sehr viel investiert, aktuell auch noch zur Verlängerung der Außensaison, um die Hygiene- und Abstandsregeln zu gewährleisten.
Daher ist es nun auch wichtig, dass diese Maßnahmen im Parlament diskutiert und beschlossen werden um auch auf eine große Akzeptanz zu stoßen. Auch die kommunalen Spitzenverbände stützen diesen Kurs. Der Präsident des Landkreistags, Joachim Walter, erklärte: «In dieser ernsten Lage stehen Bund, Land und Kommunen eng zusammen.» Ähnlich äußerte sich auch der Präsident des Gemeindetags, Roger Kehle. Der Chef des Städtetags, Peter Kurz, sagte, es sei dringend notwendig, diese Maßnahmen zum Erfolg zu führen und nach zwei Wochen zu überprüfen.

Coronahilfen für den Mittelstand
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