Änderungen zu Veranstaltungen und der Systematik der Reglungen

Der Koalitionsausschuss hat am 29. Mai mehrere Änderungen bei den Corona-Veranstaltungsregeln beschlossen.

Zur Änderung der Systematik:
Alexander Schoch MdL: „So verständlich wie möglich, so rechtsklar wie nötig – nach diesem Grundsatz sollen sich Rechtsverordnungen richten. Wir Grünen haben daher beim Treffen mit dem Koalitionspartner vorgeschlagen, die bestehende Verordnung zunächst über den 15. Juni hinaus zu verlängern und die alte Fassung in einer neuen Version zu entzerren, zu verschlanken und zu vereinfachen. Die neue entrümpelte Fassung soll dann am 1. Juli in Kraft treten.“

Zu den Veranstaltungsregeln:
Alexander Schoch: „Damit alle Bürgerinnen und Bürger die Corona-Regeln akzeptieren und einhalten können  sind einfache, nachvollziehbare und plausible Formulierungen im Regelwerk unerlässlich. Der Gesundheitsschutz steht für uns an oberster Stelle. Gleichzeitig ist es uns ein Anliegen, privaten und öffentlichen Formaten eine klare Perspektive zu geben. Hier ist uns eine ausgewogene Lösung gelungen.
Insbesondere haben wir uns auf einheitliche Regeln für private Treffen geeinigt, dabei Regeln gelockert und Widersprüche beseitigt: Im privaten Kreis werden Veranstaltungen bis zu 20 Personen zu Hause wieder ermöglicht. Für Familienangehörige gilt diese 20-Personen-Begrenzung nicht. Private Veranstaltungen im öffentlichen Raum, beispielsweise in Gaststätten, werden unter strengen Hygieneauflagen bis unter 100 Personen ermöglicht. Diese Regelung gilt ab dem 09. Juni.
Fest steht: Großveranstaltungen sind weiterhin mit großen Risiken verbunden. Weil es extrem schwierig ist zu kontrollieren, wer auf Volksfesten, Jahrmärkten oder Festivals miteinander im unmittelbaren Kontakt steht, bleiben diese Events weiterhin verboten – auch um eine zweite Infektionswelle zu vermeiden.“

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