Zur Änderung der Systematik:
Alexander Schoch MdL: „So verständlich wie möglich, so rechtsklar wie nötig – nach diesem Grundsatz sollen sich Rechtsverordnungen richten. Wir Grünen haben daher beim Treffen mit dem Koalitionspartner vorgeschlagen, die bestehende Verordnung zunächst über den 15. Juni hinaus zu verlängern und die alte Fassung in einer neuen Version zu entzerren, zu verschlanken und zu vereinfachen. Die neue entrümpelte Fassung soll dann am 1. Juli in Kraft treten.“
Zu den Veranstaltungsregeln:
Alexander Schoch: „Damit alle Bürgerinnen und Bürger die Corona-Regeln akzeptieren und einhalten können sind einfache, nachvollziehbare und plausible Formulierungen im Regelwerk unerlässlich. Der Gesundheitsschutz steht für uns an oberster Stelle. Gleichzeitig ist es uns ein Anliegen, privaten und öffentlichen Formaten eine klare Perspektive zu geben. Hier ist uns eine ausgewogene Lösung gelungen.
Insbesondere haben wir uns auf einheitliche Regeln für private Treffen geeinigt, dabei Regeln gelockert und Widersprüche beseitigt: Im privaten Kreis werden Veranstaltungen bis zu 20 Personen zu Hause wieder ermöglicht. Für Familienangehörige gilt diese 20-Personen-Begrenzung nicht. Private Veranstaltungen im öffentlichen Raum, beispielsweise in Gaststätten, werden unter strengen Hygieneauflagen bis unter 100 Personen ermöglicht. Diese Regelung gilt ab dem 09. Juni.
Fest steht: Großveranstaltungen sind weiterhin mit großen Risiken verbunden. Weil es extrem schwierig ist zu kontrollieren, wer auf Volksfesten, Jahrmärkten oder Festivals miteinander im unmittelbaren Kontakt steht, bleiben diese Events weiterhin verboten – auch um eine zweite Infektionswelle zu vermeiden.“
Verwandte Artikel
Schoch: Rettungsschirm für Busunternehmen soll fortgesetzt werden
Pressemitteilung Nr. 148/2020Emmendingen, den 17.12.2020 Schoch: Rettungsschirm für Busunternehmen soll fortgesetzt werden Der Rettungsschirm für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Baden-Württemberg soll im kommenden Jahr fortgeführt werden. Eine entsprechende Kabinettsvorlage…
Weiterlesen »
Schoch und Bayaz: „Lokalen Handel unterstützen!“
Pressemitteilung Nr. 141/2020Emmendingen, den 10.12.2020 Runder Tisch mit Gewerbevereinen und Werbegemeinschaft und Gastronomie zur Coronasituation Der Landtagsabgeordnete Alexander Schoch diskutierte zusammen mit dem Bundestagsabgeordneten und finanzpolitischen Sprecher der Grünen Danyal…
Weiterlesen »
Corona-Krise trifft besonders Familien
Pressemitteilung Nr. 140/2020Emmendingen, den 09.12.2020 Schoch: Familien brauchen Perspektiven und Planungssicherheit Die Coronavirus-Pandemie belastet nun seit Monaten den Alltag von Familien und Kindern, was Studien des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung (BiB)…
Weiterlesen »