Alexander Schoch MdL: Mit dem Klimaschutz ein Stück weiter gekommen

Für Alexander Schoch, Mitglied des Umweltausschusses ist es wichtig, dass es endlich zu einem Durchbruch bei der Novellierung des Klimaschutzgesetzes gekommen ist. Es wurde ein Ergebnis erreicht, das von Grünen und CDU getragen wird und das auch die Hauptanliegen beider Fraktionen wiederspiegelt. Es wurde eine Photovoltaik-Pflicht für Gebäude, die nicht dem Wohnen dienen, beschlossen, sowie 50 Millionen Euro für eine Klimaschutzstiftung.
„Mit einer Solar-Pflicht für Nicht-Wohngebäude sind wir bundesweit Vorreiter.“, so Alexander Schoch.
Diese Einigung ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zum Ziel, dass das Land bis 2030 seine Treibhausgas-Emissionen um 42 Prozent im Vergleich zum Jahr 1990 reduzieren möchte, wie es im neuen Klimaschutzgesetz heißt.
In diesem Zusammenhang ist es auch von Bedeutung, dass Experten festgestellt haben, dass Baden-Württemberg deutlich mehr für den Klimaschutz und bei der Reduktion von Treibhausgasen tun muss.
In einer Studie der Plattform Erneuerbare Energien Baden-Württemberg (EE BW) heißt es, dass vor allem ein beschleunigter Ausbau von Wind- und Solarenergie und anderen erneuerbaren Energien erforderlich ist um die Klimaschutzziele zu erreichen.
Die Studie hat verschiedene Szenarien entworfen, in denen unter anderem ein Ausbau der Ökostromleistung von 13 auf 22 Gigawatt bis 2030 empfohlen wird. Das Land müsse den Ausstoß von Treibhausgasen schneller herunterfahren als bisher. Dabei ist mindestens eine Versechsfachung der jährlichen Reduktionsrate für einen wirksamen Klimaschutz notwendig. Auch eine Photovoltaik-Pflicht zumindest bei Neubauten wird in dieser Studie empfohlen um die Klimaschutzziele von Paris umzusetzen. Die grün-schwarzen Landesregierung einigte sich am Dienstagabend darauf, dass es künftig eine Solarpflicht für gewerblich genutzte Gebäude geben soll. Die Grünen hatten eine Solarpflicht für alle Neubauten gefordert – die CDU wollte aber nicht, dass Wohngebäude mit einbezogen werden.
Es wurde auch Einigkeit bei der Einrichtung einer Klimaschutzstiftung erzielt. Der finanzielle Grundstock von 50 Millionen Euro wurde bereits im Landesetat eingeplant. Die Stiftung soll in der Zukunft gespeist werden durch Geld, das das Land für seine eigenen CO2-Emissionen einzahlt. Das Geld aus der Stiftung soll dann wieder in Klimaschutzmaßnahmen gesteckt werden.
Alexander Schoch ist indes sicher, dass es nur gelingen werde die Die Klimaschutzziele umzusetzen, wenn die Kommunen ihrer herausragenden Rolle bei der Umsetzung von Klimaschutzzielen gerecht werden. Denn gerade die Kommunen mit ihrer Nähe zu den Menschen, mit Aufgabenbereichen, die von der Organisation des öffentlichen Nahverkehrs bis zur Stadtentwicklung reichen und mit ihren guten Kenntnissen der lokalen Begebenheiten säßen hier an einem großen Hebel.
Die Kommunen gehören zu den Schlüsselakteuren bei der Entwicklung von Anpassungsmaßnahmen. Sie übernehmen zentrale Aufgaben der Daseinsvorsorge wie beispielsweise die öffentliche Trinkwasserversorgung, die Abwasserentsorgung, den präventiven Hochwasserschutz, die Energieversorgung sowie die Bereitstellung kommunaler Verkehrsinfrastruktur.
„Zentrale Bestandteile unserer Infrastruktur, wie Straßen, Kanalisation, öffentliche Gebäude oder Krankenhäuser, liegen oftmals in kommunaler Hand. Damit haben Städte und Gemeinden vielfältige Möglichkeiten, Klimaanpassung voranzutreiben. Darüber hinaus können sie das Engagement von lokalen Akteuren und Initiativen vor Ort einbinden und die Eigenvorsorge der Bürgerinnen und Bürger aktiv unterstützen.“, so der Abgeordnete. Daher sei es gut, dass sich viele Gemeinden aus dem Landkreis Emmendingen bereits auf den Weg gemacht haben kommunale Klimaschutzkonzepte zu entwickeln und umzusetzen, die auch vom Land gefördert werden können und damit Verantwortung für den Klimaschutz übernehmen.

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