Schoch: Pflegeeinrichtungen können die Möglichkeiten, die in den Rechtsverordnungen angelegt sind, nutzen.

Der Abgeordnete Alexander Schoch verweist in diesem Zusammenhang auf ein Schreiben der „Task-Force Langezeitpflege“ des Sozialministeriums, in dem die Einrichtung von Notgruppen der Tagespflege ausdrücklich empfohlen wird, trotz vorhandener Schwierigkeiten und Zwänge, in der sich Einrichtungen und Anbieter bei derartigen Entscheidungen befinden, mit kreativen Lösungen vor Ort zur Aufrechterhaltung der Betreuungs- und Entlastungsangebote nach §§ 45a ff. SGB XI unter Abwägung aller Umstände und unter besonderer Berücksichtigung der erhöhten Infektionsgefahr.
Ein Verbot vom Betriebs von Tages- und Nachtpflegeeinrichtungen existiert nicht. Die Anbieter haben nach der CoronaVO § 71 SGB XI die Möglichkeit, zur Aufrechterhaltung der Pflege für einzelne Personen Tages- und Nachtpflege anzubieten, wenn zwingende Gründe vorliegen, wie z.B. wenn eine häusliche Pflege nicht mehr aufrecht erhalten werden kann. Über so genannte Notgruppen der Tagespflege, beispielsweise mit bis zu 5 Tagespflegegästen unter Zugrundelegung eines Gesundheitskonzeptes mit Hygiene-, Schutz- und Abstandsmaßnahmen, die sich an den RKI-Empfehlungen zur Hygiene in Alten- und Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen für Menschen mit Beeinträchtigungen und Behinderungen orientieren entscheidet die Einrichtungsleitung.
Nach § 6 Abs. 7 CoronaVO wurden Betreuungs- und Unterstützungsangebote im Vor- und Umfeld von Pflege nach §§ 45a ff. SGB XI aufgrund einer erhöhten Ansteckungs-gefahr als Gruppenangebote eingestellt.
Dies schließt jedoch nicht aus, dass bereits vor der Corona-Pandemie bestehende, durch die Stadt- und Landkreise anerkannte Unterstützungsangebote im Alltag nach der Unterstützungsangebote-Verordnung (UstA-VO), bestehende Initiativen des Ehrenamts nach § 45c Abs. 1 Nr. 2 SGB XI oder bestehende Angebote der Selbsthilfe nach § 45d SGB XI während der Corona-Pandemie dann auch angeboten werden können, wenn diese Angebot befristet auf der Grundlage eines Gesundheitskonzepts mit Hygiene-, Schutz- und Abstandsmaßnahmen konzeptionell neu ausgerichtet sind.
Sofern es sich dabei um ein bisher anerkanntes Angebot zur Unterstützung im Alltag nach § 45a SGB XI handelt, sind dem für die Anerkennung zuständigen Stadt- und Landkreis die konzeptionelle Neuausrichtung des „Not-Betreuungsangebots“ anzuzeigen.

Beispiele für angepasste Angebote könnten sein:

  • Angebote der Telefonbetreuung/Telefonpatenschaften,
  • Angebote der Betreuung mit Abstand (z.B. Übersendung von Spielen, Übungen und Gedichten an Familien, die zusätzlich an festen Tagen unter telefonischer Anleitung durch Fachkräfte oder Ehrenamtliche durchgeführt werden),
  • „Gartenzaungespräche“ oder Angehörigengesprächskreise als Telefon- oder Videokonferenz.

Neben der konzeptionellen Neuausrichtung der Angebote ist es auch weiterhin wichtig, auf die Begleitung und den entsprechenden Einsatz der Ehrenamtlichen zurückzugreifen.
„Die Pflegebedürftigen einerseits vor Infektionen zu schützen, ihnen aber andererseits auch soziale Teilhabe zu ermöglichen, ist eine sehr große Herausforderung für die Pflegeeinrichtungen.“, so der Abgeordnete.

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