Wahlaufruf zur Europa- und Kommunalwahl

Aktueller Erlass des Innenministeriums zur Durchführung von Bürgermeisterwahlen und Bürgerentscheiden während der Corona-Krise

Im Landkreis Emmendingen sind für die nächste Zeit in Emmendingen (26.04.), Forchheim (17.05.) und Rheinhausen (17.05.) Bürgermeisterwahlen geplant. Zur Durchführung von Bürgermeisterwahlen und Bürgerentscheiden hat das Innenministerium nun einen neuen, an die Corona-Krise angepassten, Erlass veröffentlicht.
Zuständig für Absage / Verschiebung von Wahlen haben die Rechtsaufsichtsbehörden: Kommunalrechtsämter der Landkreise,  bei Stadtkreisen und Großen Kreisstädten die Regierungspräsidien.

Hier finden Sie den Erlass:

20200331_Erlass_IM_Durchführung-von-Bürgermeisterwahlen-und-Bürgerentscheiden

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