Im Landkreis Emmendingen sind für die nächste Zeit in Emmendingen (26.04.), Forchheim (17.05.) und Rheinhausen (17.05.) Bürgermeisterwahlen geplant. Zur Durchführung von Bürgermeisterwahlen und Bürgerentscheiden hat das Innenministerium nun einen neuen, an die Corona-Krise angepassten, Erlass veröffentlicht.
Zuständig für Absage / Verschiebung von Wahlen haben die Rechtsaufsichtsbehörden: Kommunalrechtsämter der Landkreise, bei Stadtkreisen und Großen Kreisstädten die Regierungspräsidien.
Hier finden Sie den Erlass:
20200331_Erlass_IM_Durchführung-von-Bürgermeisterwahlen-und-Bürgerentscheiden
Verwandte Artikel
Corona-Lockdown: Land will Eltern von Kita-Gebühren entlasten
Pressemitteilung Nr. 11/2021Emmendingen, den 26.01.2021 Die grün-geführte Landesregierung will Eltern im Corona-Lockdown von Kita-Gebühren entlasten. Der grüne Abgeordnete Schoch begrüßt diese Entscheidung: „Wie schon im Frühjahr beteiligt sich das Land…
Weiterlesen »
Schoch: Rettungsschirm für Busunternehmen soll fortgesetzt werden
Pressemitteilung Nr. 148/2020Emmendingen, den 17.12.2020 Schoch: Rettungsschirm für Busunternehmen soll fortgesetzt werden Der Rettungsschirm für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Baden-Württemberg soll im kommenden Jahr fortgeführt werden. Eine entsprechende Kabinettsvorlage…
Weiterlesen »
Schulhausbauförderung 2020: Landkreis Emmendingen mit dabei!
Pressemitteilung Nr. 144/2020Emmendingen, den 15.12.2020 MdL Schoch: „Die grün-schwarze Landesregierung investiert weiter in gute Bildung.“ Auch 2020 vergibt das Land umfassende Zuschüsse zu den Kosten der Kommunen für Baumaßnahmen an…
Weiterlesen »