Alexander Schoch zum Volksbegehren "Rettet die Bienen"

Wie geht es mit dem Volksbegehren «Rettet die Bienen» weiter?

Am 18. Dezember 2019 treffen sich Bauern, Naturschützer und Minister ein letztes Mal am Runden Tisch. Im Anschluss wollen die Initiatoren des pausierenden Volksbegehrens entscheiden, ob sie zufrieden sind mit dem Kompromiss oder ob sie wieder für ihre Forderungen mobilisieren.
Einige Wochen haben Regierungsvertreter, Bienenfreunde, Naturschützer und Bauernverbände an einem Gesetzentwurf gearbeitet.
Gegen das Volksbegehren «Rettet die Bienen» waren bisher vor allem Landwirte Sturm gelaufen.
Der Landesbauernverband hatte am Dienstag angekündigt, das Eckpunktepapier der Landesregierung  zu unterstützen.
„Jetzt bleibt zu hoffen, dass es bald eine Lösung gibt, mit der alle leben können.“, so der Abgeordnete.
Gegen das Volksbegehren «Rettet die Bienen» waren vor allem Landwirte Sturm gelaufen. Der Anteil der Flächen, auf denen Pestizide genutzt werden, sollte im Südwesten demnach bis 2025 halbiert werden. In Schutzgebieten sollten sie ganz verboten werden. Die ökologische Landwirtschaft sollte bis 2035 auf 50 Prozent ausgebaut werden.
Naturschützer und Bienenfreunde hatten die Mobilisierung für das Volksbegehren Mitte Oktober nach einem Entgegenkommen der Landesregierung gestoppt – zunächst bis Mitte Dezember. Sie erklärten sich bereit, mit der Landesregierung an einem alternativen Entwurf zu arbeiten. Die Eckpunkte der Landesregierung waren auf breite Zustimmung gestoßen. Der Regierungsentwurf soll inhaltliche Ziele des Volksbegehrens übernehmen, aber umstrittene Passagen entschärfen – etwa zu Pestiziden. Der Einsatz chemisch-synthetischer Pflanzenschutzmittel soll den Eckpunkten zufolge bis 2030 um 40 bis 50 Prozent reduziert werden.
Der Landesbauernverband hatte am Dienstag angekündigt, das mehr als 100 Seiten lange Papier zu unterstützen. Der Trägerkreis «Rettet die Bienen» wollte nach eigenem Bekunden erst am Mittwoch entscheiden, wie es weitergeht. Sollte eine Einigung scheitern, wollen die Initiatoren des Volksbegehrens erneut für ihre Forderungen Unterschriften sammeln. Jeder zehnte Wahlberechtigte – etwa 770 000 Menschen – muss unterschreiben, damit der Gesetzentwurf dem Landtag zur Abstimmung vorgelegt wird. Der Trägerkreis «Rettet die Bienen» wollte nach eigenem Bekunden erst am Mittwoch entscheiden, wie es weitergeht. Sollte eine Einigung scheitern, wollen die Initiatoren des Volksbegehrens erneut für ihre Forderungen Unterschriften sammeln.
Der Anteil der Flächen, auf denen Pestizide genutzt werden, sollte im Südwesten demnach bis 2025 halbiert werden. In Schutzgebieten sollten sie ganz verboten werden. Die ökologische Landwirtschaft sollte bis 2035 auf 50 Prozent ausgebaut werden. Naturschützer und Bienenfreunde hatten die Mobilisierung für das Volksbegehren Mitte Oktober nach einem Entgegenkommen der Landesregierung gestoppt – zunächst bis Mitte Dezember. Sie erklärten sich bereit, mit der Landesregierung an einem alternativen Entwurf zu arbeiten. Die Eckpunkte der Landesregierung waren auf breite Zustimmung gestoßen. Der Regierungsentwurf soll inhaltliche Ziele des Volksbegehrens übernehmen, aber umstrittene Passagen entschärfen – etwa zu Pestiziden. Der Einsatz chemisch-synthetischer Pflanzenschutzmittel soll den Eckpunkten zufolge bis 2030 um 40 bis 50 Prozent reduziert werden.

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