– Initiatoren legen Volksbegehren „Pro Biene“ auf Eis

Das Umweltministerium hat gestern gemeinsam mit dem Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz ein Eckpunktepapier als Weiterentwicklung des als Volksbegehren eingebrachten Gesetzesentwurfs „Rettet die Bienen“ vorgelegt. Auf Grundlage dieses Papiers erklärten sich die Initiatoren von „Pro Biene“ bereit, die Sammlung von Unterschriften bis Dezember auszusetzen. Alexander Schoch freut sich über diesen Verlauf: „Prinzipiell unterstützen wir als Grüne Fraktion die Ziele des Volksbegehrens, den Schutz der Artenvielfalt und Biodiversität. Aber es gibt an einigen Punkten Probleme wie z.B. beim §34 Naturschutzgesetz, mit der praktischen Umsetzung. Hierfür hat die Landesregierungen jetzt Lösungswege vorgeschlagen.“

Insbesondere die Forderung eines Verbots von Pflanzenschutzmitteln in allen Schutzgebieten war auf energischen Protest gestoßen. In dem Eckpunktepapier wird nun eine differenzierte Lösung vorgeschlagen: ein striktes Verbot soll weiterhin in allen Naturschutzgebieten gelten. Betroffene Betriebe können unbürokratische Unterstützung und Ausnahmen erhalten, teilten die Ministerien mit. Generell sollen chemisch-synthetische Pflanzenschutzmittel bis 2030 um 40 bis 50 Prozent reduziert werden. „Damit würden wir bundesweit eine Vorreiterrolle einnehmen, und zwar gemeinsam mit der Landwirtschaft und dem Naturschutz.“, so die Minister, die eine gezielte Förderung und Beratung dazu ankündigten.

Auf Grundlage dieser Eckpunkte soll nun ein gemeinsamer Gesetzesvorschlag erarbeitet werden, an dem sich die Initiatoren des Volksbegehrens „Pro Biene“ beteiligen werden.
Das Umweltministerium hat gestern gemeinsam mit dem Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz ein Eckpunktepapier als Weiterentwicklung des als Volksbegehren eingebrachten Gesetzesentwurfs „Rettet die Bienen“ vorgelegt. Auf Grundlage dieses Papiers erklärten sich die Initiatoren von „Pro Biene“ bereit, die Sammlung von Unterschriften bis Dezember auszusetzen. Alexander Schoch freut sich, dass es gelungen ist im Dialog einen Kompromiss zu erzielen: „Prinzipiell unterstützen wir als Grüne Fraktion die Ziele des Volksbegehrens, es gibt jedoch an einigen Punkten Probleme mit der praktischen Umsetzung. Hierfür hat die Landesregierungen jetzt Lösungen vorgeschlagen.“

Insbesondere die Forderung eines Verbots von Pflanzenschutzmitteln in allen Schutzgebieten war auf energischen Protest gestoßen. In dem Eckpunktepapier wird nun eine differenzierte Lösung vorgeschlagen: ein striktes Verbot soll weiterhin in allen Naturschutzgebieten gelten. Betroffene Betriebe können unbürokratische Unterstützung und Ausnahmen erhalten, teilten die Ministerien mit. Generell sollen chemisch-synthetische Pflanzenschutzmittel bis 2030 um 40 bis 50 Prozent reduziert werden. „Damit würden wir bundesweit eine Vorreiterrolle einnehmen, und zwar gemeinsam mit der Landwirtschaft und dem Naturschutz.“, so die Minister, die eine gezielte Förderung und Beratung dazu ankündigten.

Auf Grundlage dieser Eckpunkte soll nun ein gemeinsamer Gesetzesvorschlag erarbeitet werden, an dem sich die Initiatoren des Volksbegehrens „Pro Biene“ beteiligen werden. Auch die Einbeziehung der Landwirtschafts- und Winzerverbände ist für Alexander Schoch wichtig: „Denn nur gemeinsam werden wir dieses Ziel erreichen.“, so der Abgeordnete.