Beim Bürgerdialog im Rahmen der Fraktionsklausur in Herrenberg

„Wir machen Baden-Württemberg zum Pionierland für grüne Innovationen“

Herbstklausur 2019: Beschlüsse zur Innovationspolitik und zum Klimaschutz in Landwirtschaft, Forst und Ernährung
Alexander Schoch blickt sehr zufrieden auf die Fraktionsklausur zurück, die vom 17. bis 19. September in Gäufelden bei Herrenberg stattfand und verweist auf die Pressemitteilung der grünen Fraktion.
„Besonders der Bürgerdialog war sehr gut besucht. An insgesamt 11 Tischen standen PolitikerInnen und parlamentarische MitarbeiterInnen der den zahlreichen Gästen für Gespräche zur Verfügung.“
Auf ihrer Klausurtagung in Gäufelden hat die grüne Landtagsfraktion wichtige Zukunftsthemen in den Fokus gerückt und zwei Positionspapiere zu Innovationspolitik und Klimaschutz beschlossen. „Wir wollen das Wirtschaftswachstum vom Ressourcenverbrauch entkoppeln und die Wende hin zu einer ökologischen, nachhaltigen Kreislaufwirtschaft weiter vorantreiben“, sagt Fraktionschef Andreas Schwarz. „Wenn wir diesen Weg konsequent weitergehen, kann Baden-Württemberg zum Pionierland für grüne Innovationen werden.“
Dabei setzt die grüne Landtagsfraktion auf einen ganzheitlichen Politikansatz, der neben der technologisch-wirtschaftlichen Seite auch die ökologische und gesellschaftliche Ebene einbezieht. Fraktionschef Schwarz: „Kreativität entsteht dort, wo Talente sich entfalten können, wo es Freiräume für Vielfalt, Spontanität und Unkonventionelles gibt. Deshalb müssen künftig ausreichende finanzielle Freiräume für Grundlagenforschung gewährleistet sein.“ Der Fraktionsvorsitzende sagt seine Unterstützung zu, im neuen Hochschulfinanzierungsvertrag dafür eine solide Basis zu schaffen. Zentral sei außerdem ein Ökosystem für Innovation mit Austausch- und Beteiligungsformaten, das Wissenschaft und Gesellschaft miteinander vernetze. „Wir setzen uns für eine bürgernahe Ausgestaltung der Innovationspolitik ein, die die Menschen mitnimmt, zum Beispiel in Form von Reallaboren und Citizen Science-Projekten“, erläutert Schwarz. Denn Innovation bedeute auch: Neue Bündnisse schmieden und grenzüberschreitend denken. „Deshalb wollen wir eine flexible und vernetzte Anlaufstelle für dieses Thema einrichten – für eine Innovationspolitik aus einem Guss.“
Ernährung und Landwirtschaft: Hin zu „Klasse statt Masse“
Innovative Lösungsansätze seien auch in den Feldern Ernährung und Landwirtschaft notwendig. Dürren und Extremwetterereignisse wie auch der jüngst veröffentlichte Sonderbericht über Klimawandel und Landsysteme des Weltklimarats (IPCC) hätten gezeigt, wie eng Klimawandel und Landnutzung zusammenhängen.
„Klimaschutz beginnt auf dem Acker und im Wald, und reicht vom Supermarkt über den Kühlschrank bis zu unserer Ernährung. Um die Klimaziele einzuhalten, müssen wir bei der Landnutzung, der Waldwirtschaft und im Ernährungsbereich vorankommen“, sagt Schwarz.
Unser Wald ist ein riesiger Kohlenstoffspeicher. Um die Forstwirtschaft für den Klimawandel zu rüsten, sei es wichtig, den Wald nachhaltig zu bewirtschaften, so Schwarz weiter: Es gehe darum, Holz dauerhaft zu verwenden und erst im letzten Schritt als Brennstoff zu nutzen.
Viele Jahre sei intensive Landwirtschaft auf Kosten von Artenvielfalt und Klimaschutz betrieben worden – gerade beim Anbau auf den humusreichen Böden von Niedermooren. Schwarz: „Wir werden deshalb künftig Alternativen erproben, die gleichzeitig ein Einkommen für die Bäuerinnen und Bauern garantieren. Unser Moorschutzprogramm muss das einbeziehen und zu einer Strategie weiterentwickelt werden, die konsequent umgesetzt wird.“
Für die Tierhaltung gelte: Raus aus der industriellen Fleischproduktion, hin zu Klasse statt Masse! „Wir setzen uns ein für artgerechte Haltung auf der Weide und für Futter, das von heimischen Feldern und Wiesen stammt. Beim Ausbau des Ökolandbaus sind wir auf einem guten Weg. Unter der grün-geführten Regierung hat sich die Bio-Fläche in Baden-Württemberg innerhalb von acht Jahren von 7 auf 14 Prozent verdoppelt – bis 2030 peilen wir die Vierzig an“, sagt Schwarz. Damit mehr Ökoprodukte auf den Tellern landen, fordert die grüne Fraktion in ihrem Beschluss, so schnell wie möglich in allen landeseigenen Kantinen mindestens 60 Prozent Bio-Lebensmittel einzusetzen und die Lebensmittelverschwendung zu verringern.


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