Wählen gehen!

Hier ist Zukunft daheim und hier ist Europa daheim! Demokratie lebt von unten – die Kommunen sind der Entwicklungskern der Demokratie

Wir Grüne bewerben uns erneut um das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger, weil sich der Zusammenhalt unserer Gesellschaft und die Zukunft unseres Planeten gerade auch vor Ort entscheiden. Weil wir weiter für eine gesunde Natur, eine innovative Infrastruktur und Wirtschaft, für starke Familien und eine vielfältige Gesellschaft in unseren Städten und Gemeinden arbeiten wollen. Weil wir gute Ideen haben und diese gemeinsam mit den Menschen dort, wo sie leben, anpacken wollen.
So fängt z.B. Klimaschutz fängt in den Kommunen an. Nur gemeinsam mit ihnen schaffen wir die Energiewende. Deshalb werden wir weiter darauf hinwirken, dass in allen Städten und Gemeinden in Baden-Württemberg ambitionierte Klimaschutzkonzepte umgesetzt werden. Vor Ort erhalten wir die Artenvielfalt und wertvolle Kulturlandschaften, zum Beispiel, indem eine Gemeinde zur pestizidfreien Kommune wird. In Baden-Württemberg ist der Verkehr für rund ein Drittel des CO2-Ausstoßes verantwortlich. Feinstaub und Stickoxide belasten unsere Gesundheit. Um nachhaltige Mobilität voranzubringen, wollen wir den öffentlichen Nahverkehr, Rad- und Fußwege in den Kommunen weiter ausbauen. Gute frühkindliche Bildung und Betreuung und gut ausgestattete Schulen haben für uns Priorität. Ein guter Personalschlüssel in Kitas ist ebenso wichtig wie eine verbindliche Umsetzung der im baden-württembergischen Orientierungsplan ausgearbeiteten pädagogischen Konzepte.

Europa- und Kommunalwahl hängen eng zusammen, denn was in Europa geschieht, beeinflusst die Kommunen und umgekehrt!

Noch nie war eine Europawahl so wichtig wie in diesem Jahr.
Nationalisten bedrohen unseren Kontinent und treten an, um die Europäische Union zu schwächen oder ganz zu zerstören. Leider sind in der EU nationalistische und populistische Kräfte auf dem Vormarsch, die all das Erreichte und unsere gemeinsame Zukunft nicht nur in Frage stellen, sondern in völlig verantwortungsloser Weise kaputtmachen wollen. Ob AfD in Deutschland, Lega Nord in Italien oder Dansk Folkeparti in Dänemark: Diese Parteien und ihre sie stützenden Gruppierungen können die Welt nur in absolut vereinfachter und verzerrter Weise „schwarz/weiß erklären“, „können“ nur Kritik, aber liefern nichts Konstruktives. Sie schüren Missgunst, Neid, Intoleranz und „schaffen“ eine Kultur der Ausgrenzung, der Gegnerschaft und der Unfreiheit.“
Bei dieser Wahl geht es darum, ob Europa in den Nationalismus zurückfällt, oder sich die EU kraftvoll neu begründet. Wir sagen klar: Kein weiter wie bisher. Kein Zurück in den Nationalismus. Probleme wie die Klimakrise sind so groß, dass sie kein Land alleine lösen kann. Wir setzen auf Zusammenarbeit und wir glauben an die EU.
Wir finden allerdings auch, dass sie besser werden muss. Wir wollen Europas Rolle in der Welt stärken und die EU wieder handlungsfähiger machen. Gemeinsam mit Ihnen werden wir Europa gerechter, ökologischer und demokratischer machen. Wir werden die Klimakrise bekämpfen und Europas Demokratie verteidigen. Wir wollen Verantwortung übernehmen und Europa neu begründen: ökologisch, demokratisch und sozial.

Europa ist die beste Idee seit es Europa gibt –  Wie man etwas Großartiges noch besser macht.

Weniger CO2, mehr Artenvielfalt.
Wir machen die EU zum weltweiten Vorreiter für Klimaschutz: Erneuerbare Energien machen uns unabhängig von Kohle, Öl und Gas. Wir streiten für eine neue Agrarpolitik, die Bauernhöfe erhält, Artenvielfalt und Tiere schützt.
Nur ein soziales Europa ist ein starkes Europa.
Wir wollen den Zusammenhalt unter Europäer*innen stärken. Deshalb kämpfen wir für gleiche Lebensbedingungen und Mindestlöhne in allen EU-Staaten. Außerdem schließen wir Steuerschlupflöcher und setzen uns für gerechte Steuern für alle ein.
Nachbarn, nicht Feinde!
Wir setzen uns ein für Frieden, Menschenrechte und das Völkerrecht. Mehr denn je brauchen wir eine gemeinsame europäische Außenpolitik, die diese Maßstäbe deutlich vertritt. Die EU ist ein Friedensprojekt. Deshalb wollen wir Rüstungsexporte an Diktaturen und in Krisengebiete stoppen.
Europas wertvollste Werte.
Wir verteidigen Freiheit und Menschenrechte. Die Rechte Andersdenkender und die Unabhängigkeit von Justiz und Medien schützen wir vor Angriffen von Nationalist*innen, z. B. in Polen und Ungarn. Auch Demokratie und Rechtsstaatlichkeit wollen wir sichern und ausbauen. Unser Ziel ist ein Europa, in dem alle frei lieben und leben können, egal woher sie kommen. Als Feminist*innen kämpfen wir deshalb auch für die Selbstbestimmung aller Frauen.
Neue Ideen für ein besseres Europa!
Wir wollen die Digitalisierung für neue Ideen nutzen und z. B. zukunftsfähige Start-ups unterstützen. Gleichzeitig müssen wir riesige Digitalkonzerne gemeinsam kontrollieren, um die
Hoheit über unsere Daten zurückzugewinnen. Junge Menschen sollen Europa unabhängig vom Geldbeutel der Eltern oder von der Schule entdecken können. Deshalb wollen wir Erasmus für Alle ermöglichen.
Europa sind wir alle!
Wir setzen uns dafür ein, dass möglichst viele Entscheidungen auf kommunaler Ebene getroffen werden. Wo Staaten und Kommunen an ihre Grenzen stoßen, muss Europa entscheiden. Bürger*innen, Unternehmen und NGOs, die Europa besser machen wollen, geben wir in Brüssel eine Stimme. Denn nur gemeinsam und von unten bauen wir ein neues Europa.
Europa muss grüner werden!
Grün steht für ein ökologisches, demokratisches und soziales Europa. Wir wollen die Klimakrise bekämpfen, Europas Demokratie verteidigen und nicht zuschauen, wenn sie angegriffen wird.

Wir würden uns freuen, wenn Sie bei Europawahl 2019 und Kommunalwahl 2019 am kommenden Sonntag, den 26. Mai 2019 Bündnis 90/Die Grünen wählen.
Ihr Alexander Schoch

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