Emmendingen und Elzach profitieren von Krankenhausbauprogramm

Pressemitteilung Nr. 102/2018
Emmendingen, den 18.12.2018

MdL Alexander Schoch: „Qualität der medizinischen Versorgung in Landkreis Emmendingen wird nachhaltig gestärkt“

Mehr als 450 Millionen Euro investiert die grün-schwarze Regierung im Jahr 2019 in die Krankenhäuser des Landes. Davon profitieren Emmendingen und Elzach. „Mit den Mitteln stärken wir die Qualität der medizinischen Versorgung im Landkreis Emmendingen nachhaltig. Wir tragen dafür Sorge, dass eine hochwertige, wohnortnahe flächendeckende Grundversorgung sichergestellt ist. Das ist ein starkes Signal an die Patientinnen und Patienten und die Menschen in der Region, aber auch an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der BDH Kliniken und des Kreiskrankenhauses Emmendingen“, so MdL Schoch. „Ich freue mich, dass wir dank der Förderung zeitnah mit der Umsetzung des zweiten Teils des Ergänzungsneubaus der BDH Klink und den weiteren Maßnahmen am KKH Emmendingen beginnen können.“  Die beantragten Kosten belaufen sich zum jetzigen Zeitpunkt auf 23,400 Mio. in Elzach und 46,210 Mio in Emmendingen.

Unter der Führung von Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha haben sich die Mittel für die Krankenhausfinanzierung in den letzten Jahren auf einem hohen Niveau stabilisiert. MdL Schoch begrüßt zudem, dass der neu aufgelegte und mittlerweile verabschiedete milliardenschwere Strukturfonds des Bundes künftig weiteres Geld für die Krankenhäuser nach Baden-Württemberg bringe. „Wir werden die Ko-Finanzierung dafür zusätzlich stemmen, um unseren Anteil an den Geldern komplett für die Krankenhäuser im Land einzusetzen“, so der Abgeordnete. 60 Millionen Euro Landesmittel sollen jährlich für die nächsten vier Jahre von 2019 bis 2022 zur Ko-Finanzierung des neuen Strukturfonds bereitgestellt werden.

Gleichzeitig sieht das Land vor, die Förderkriterien für die Krankenhausplanung bedarfsorientiert weiterzuentwickeln. „Wir setzen uns für passgenaue Standortlösungen ein, die sich mit leistungsstarken Angeboten an den Bedürfnissen der Patienten orientieren. Für ein optimales medizinisches Angebot vor Ort werden wir bestehende Angebote verzahnen und Schwerpunkte bilden. Mit diesem Bauprogramm zeigen wir deutlich, dass Baden-Württemberg nicht nur aus großen Ballungszentren besteht, sondern wir nehmen auch die medizinische Versorgung im ländlichen Raum gezielt in den Blick“, betont Mdl Schoch. Neben dem den Baußmaßnahmen in Emmendingen und Elzach sieht das Jahreskrankenhausbauprogramm 2019 die Förderung von insgesamt 15 Baumaßnahmen und drei Planungsraten vor.

Update: Inzwischen wurden die Fördermittel freigegeben und Staatssekretärin im Sozialministerium Bärbl Mielich hat einen symbolischen Scheck über 26.800.000€ an Patricia Haas (Architektin und Projektleiterin für Kreiskrankenhaus im Landratsamt Emmendingen), Elisabeth Vario (Geschäftsführerin des Kreiskrankenhauses Emmendingen) und Hanno Hurth (Landrat des Landkreises Emmendingen) übergeben.
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Hintergrundinformation für die Redaktionen: Wie setzen sich die Summen zusammen?

Neben den Standorten im Landkreis Emmendingen werden Kliniken in Böblingen- Sindelfingen, Eberbach, Esslingen, Freudenstadt, Göppingen, Karlsruhe, Lörrach, Nagold, Ludwigsburg, Schwäbisch Hall, Sigmaringen, Stuttgart, Waldshut und Winnenden mit ihren Projekten im Jahreskrankenhausbauprogramm verankert. Als Alternativvorhaben können noch Projekte in Crailsheim und Nürtingen zum Zug kommen. Insgesamt umfasst das Jahreskrankenhausbauprogramm 2019 ein Volumen von 222,693 Millionen Euro. Im Nachtragshaushalt sind zusätzlich 10 Millionen Euro für investive Digitalisierungsmaßnahmen an Krankenhäusern vorgesehen.

2019 steht für Krankenhausinvestitionen (ohne 60 Mio. Euro Kofinanzierung Strukturfonds!) in Baden-Württemberg eine Gesamtsumme von 451,309 Millionen Euro bereit. Diese setzt sich wie folgt zusammen:

• 71,309 Millionen Euro stammen aus den Investitionsprogrammen 2019

• 10 Millionen Euro für Digitalisierungsmaßnahmen

• 206 Millionen Euro aus den Investitionsprogrammen der letzten Jahre, die in diesem Jahr abgerufen werden.

• 164 Millionen Euro sind für sonstige Fördertatbestände vorgesehen, insbesondere für die Pauschalförderung.

Das Jahreskrankenhausbauprogramm 2019 hat ein Volumen von 222,693 Millionen Euro.

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