Klarstellung zu SPD-Behauptung über vermeintliche Mittelkürzung bei der Feuerwehr

MdL Schoch: „Koalition steht hinter den Feuerwehren und für ein leistungsfähiges, starkes Feuerwehrwesen“

Grünen-Abgeordneter Schoch zeigt sich „höchst irritiert“ über Äußerungen der SPD über vermeintliche Mittelkürzungen bei der Feuerwehr. „Was die SPD momentan landauf landab herumposaunt, ist ein klarer Fehlalarm. Fakt ist: Die Mittel für die Feuerwehren haben sich zuletzt stets erhöht. So stiegen die Einnahmen aus der Feuerschutzsteuer deutlich an, parallel dazu kam mehr Geld bei den Feuerwehren in den Gemeinden an“, sagt MdL Schoch.
Er stellt klar: Die Feuerschutzsteuer fließt wie gewohnt auch in diesem und im nächsten Jahr vollständig in das Feuerwehrwesen. „Und das wird auch in Zukunft so bleiben. Denn die Koalition steht hinter den Feuerwehren und für ein leistungsfähiges, starkes Feuerwehrwesen in Baden-Württemberg.“ Die Behauptung, Grün-Schwarz setze den Rotstift bei der Feuerwehr an, bezeichnet Alexander Schoch als „billiges Manöver“.
Schoch: „Die jüngste Steuerschätzung vom Oktober hatte ein geringeres Steueraufkommen bei der Feuerschutzsteuer für die Jahre 2018 und 2019 ergeben. Das wurde nun haushaltsrechtlich im Nachtragshaushalt umgesetzt – das ist ein ganz normales Verfahren und das weiß auch die SPD ganz genau. Entscheidend ist, was bei der Feuerwehr ankommt – und das sind wie immer 100 Prozent der Feuerschutzsteuer“. Die Landesmittel für Investitionen in die Feuerwehren liegen heute fast neun Millionen Euro über denen, die der frühere SPD-Finanzminister verantwortet hat.
Schoch: „Im nächsten Jahr erreichen wir sogar fast elf Millionen Euro mehr als noch 2016. Die SPD sollte besser nachdenken, ob es klug ist, mit falschem Alarm alle aufschrecken zu wollen.“


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