Gedenktag gegen Rassismus und Krieg

Alexander Schoch: Stoppt den Waffenhandel! Gegen Rassismus und Ausgrenzung!

Für den Landtagsabgeordneten Alexander Schoch ist der 1. September ein wichtiger Gedenktag um gerade auch in diesem Jahr die Stimme gegen Rassismus und Krieg zu erheben.

Die rechtsradikalen Aufmärsche in Chemnitz erfordern von allen Demokraten Haltung zu zeigen und für die freiheitlich-demokratische Grundordnung und den Werten des Grundgesetzes einzutreten.

Am 1. September 1939 überfiel die deutsche Wehrmacht Polen und löste damit den Zweiten Weltkrieg aus. Seit 1957 ist dieser Tag in Deutschland als Antikriegstag ein Tag der Erinnerung, der Mahnung und des Eintretens für den Frieden. „Nie wieder Faschismus – nie wieder Krieg“ lautete einst das Vermächtnis der Überlebenden der NS-Diktatur. Dieses Vermächtnis ist ein Auftrag an alle nachfolgenden Generationen, sich aktiv und engagiert gegen Menschenfeindlichkeit und Ausgrenzung sowie gegen Waffenexporte und Krieg zu wenden.

Schoch setzt sich für ein respektvolles Miteinander ein und möchte mit seiner Haltung, seiner Beteiligung an Aktionen und Demonstrationen auch ein klares Zeichen gegen Rassismus und Diskriminierung setzen. Gerade in Zeiten zunehmender rechtspopulistischer Diskurse und wachsender Gewalt von Rechtsaußen ist es wichtig deutlich zu machen: Hier ist kein Platz für Rassismus!

Auch gegenüber den Kriegstreibern und Waffenexporteuren dieser Welt ist es wichtig eine klare Haltung zu zeigen und diese Politik zu verurteilen.

„Auch wenn wir die zahlreichen Kriege hier vor Ort nicht direkt zu spüren bekommen, so gehen sie uns doch etwas an“, so Schoch.  Deutschland und die EU mischen weltweit bei Kriegen und Konflikten mit. Leider setzt die Bundesregierung in ihrer Politik heute mehr denn je auf Aufrüstung und Kriegseinsätze und vernachlässigt die Möglichkeiten der Diplomatie, der Vertrauensbildung und der gewaltfreien Lösung internationaler Konflikte. Unter dem politischen Druck der US–Regierung sollen die NATO–Partner ihre jährlichen Rüstungsausgaben auf zwei Prozent ihres jeweiligen Brutto–Inlandsprodukts steigern. In Deutschland käme das einer Verdoppelung der gegenwärtigen Ausgaben für Militär und Rüstung gleich.

Daher erwartet der Abgeordnete, dass Deutschland beispielsweise mit folgenden Maßnahmen dazu beiträgt den Frieden auf der Welt zu fördern:

  • Abzug der amerikanischen Atomwaffen aus Büchel
  • Unterzeichnung des UN-Vertrages zum Verbot von Atomwaffen
  • Stopp aller Rüstungsexporte
  • Weiterentwicklung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie insbesondere hinsichtlich der zivilen Friedensförderung, der Ernährungssicherung und des Klimaschutzes

Darum ist es wichtig ein Zeichen gegen Krieg, Aufrüstung und Abschottung zu setzten. Es liegt an jedem einzelnen sich für eine Welt ohne Krieg, Rassismus, Vertreibung und Unterdrückung ein zusetzten, schließt der Abgeordnete.

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