3.198.000 Euro für den Städtebau im Wahlkreis Emmendingen

 

Alexander Schoch (Grüne): „Wir gehen den dringend benötigten Wohnungsbau in Landkreis Emmendingen an.“

3.198.000 Euro fließen an Städtebauförderung in den Landkreis Emmendingen. Dies hat das Wirtschaftsministerium am Mittwoch dem Landtagsabgeordneten Alexander Schoch mitgeteilt. In diesem Jahr stehen knapp 250 Millionen Euro aus Landes- und Bundesmitteln zur städtebaulichen Erneuerung zur Verfügung. „Mit der Städtebauförderung erhöht das Land die Attraktivität von Quartieren und Ortskernen. Die Menschen sollen sich in ihren Gemeinden wohlfühlen. Mit dieser Förderung sollen die Gemeinden dabei unterstützt werden, die Attraktivität der Gemeinden lebenswert, ökologischer und zukunftssicher zu gestalten, sagt MdL Schoch.

„Ortskerne sollen für Bürgerinnen und Bürger anziehend bleiben, damit Neubauflächen an den Rändern geschont und das Erscheinungsbild der Gemeinden erhalten werden“, so MdL Schoch weiter. „Unser Ziel muss es sein, einer gelungenen Innenentwicklung den Vorzug geben, damit wertvolle Flächen geschützt werden können“.

Die Städtebauförderung sei zudem ein Ausdruck einer weiteren wichtigen politischen Zielsetzung: die Stärkung der Kommunen angesichts des demografischen Wandels. „Im ländlichen Raum sind Ortskerne die Herzkammern vieler Gemeinden. Indem wir Leerstände beseitigen, Wohnraum modernisieren und Flächen für Bauvorhaben zugänglich machen, knüpfen wir an ein zentrales Vorhaben an: die Entwicklung und Stärkung der Quartiere für ein gutes Zusammenleben in Städten und auf dem Land“, sagt MdL Schoch.

Aus dem Programm für städtebauliche Erneuerung werden folgende Projekte im Landkreis gefördert: Forchheim – 700.000 Euro, Herbolzheim – 250.000 Euro, Kenzingen – 800.000 Euro, Reute – 400.000 Euro und Teningen – 400.000 Euro.
Zusätzliche Mittel aus dem Bund-Länder-Investitionspakt Soziale Integration im Quartier für Einzelvorhaben erhalten Elzach – 540.000 Euro und Wyhl a. Kaiserstuhl – 108.000 Euro.

Der Grünen-Politiker weist auf einen wichtigen zusätzlichen Effekt der Städtebauförderung hin: Studien belegen, dass mit jedem Euro, der in die Städtebauförderung fließt, Folgeinvestitionen der öffentlichen Hand und privater Investoren von mehr als acht Euro angestoßen werden. „Das hat wiederum einen positiven Effekt auf die Arbeitsplätze“, erklärt der Abgeordnete. Schoch zieht ein positives Fazit der hohen Städtebauförderung: „Das Land hilft dem Wahlkreis bei den wichtigen städtebaulichen und gesellschaftlichen Herausforderungen und schafft zugleich eine Art Konjunkturprogramm in unserem Wahlkreis.“

Ergänzend zur Städtebauförderung unterstützt das Land die Kommunen mit dem Landesprogramm für nichtinvestive Städtebauförderung (NIS). „Uns Grünen ist es ein wichtiges Anliegen, dass Einwohnerinnen und Einwohner aller Generationen am Leben im Quartier aktiv teilnehmen können. Mit diesen Fördermitteln geben wir den Kommunen die Möglichkeit, Bewohnerinnen  und Bewohner bei der Gestaltung der Wohnquartiere unmittelbar einzubinden und Quartiersmanagement nachhaltig zu verankern“, sagt Alexander Schoch.

Diese Projekte reichen vom ehrenamtlichen Engagement, über Freizeitgestaltung, Integration von Migrantinnen und Migranten, Inklusion von Menschen mit Behinderung oder Teilhabe von älteren Menschen. Die Kommunen können die Landesgelder auch für Kinder- und Jugendbetreuung, Sportangebote, Nachbarschaftshilfe oder Spielangebote verwenden. Noch bis zum 28. Juni können Gemeinden hierzu Anträge für das laufende Jahr beim Regierungspräsidium einreichen.

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