Schoch: Schweizer Volksabstimmung stärkt den öffentlich rechtlichen Rundfunk und die Demokratie

Alexander Schoch freut sich als Doppelbürger, dass die schweizer Bürgerinnen und Bürger sich mit großer Mehrheit für den öffentlich rechtlichen Rundfunk und damit für die Medienvielfalt entschieden haben. 

Eine unerwartet deutliche Mehrheit der Stimmbevölkerung erteilten der Volksinitiative «No Billag»  zur Abschaffung der Radio- und Fernsehgebühren, eine klare Abfuhr. Dies ist zum einen ein starkes Zeichen gegen die neoliberale Politik des Abbaus öffentlicher Leistungen und zum anderen auch ein Zeichen, Reformen auf den Weg zu bringen. Der öffentlich rechtliche Rundfunk wird sich noch stärker damit auseinandersetzen müssen, das hat die Debatte in der Schweiz gezeigt, wie ein bürgernahes Programm aussehen kann.

Die intensive Abstimmungsdebatte in der Schweiz die auch über die Grenzen nach Deutschland schwappte haben gezeigt: «Weiter wie bisher» ist keine Option – die öffentlich-rechtlichen Medien müssen ihre Rolle für die Demokratie deutlicher machen. Hierzu gehört auch die Aufklärungsarbeit, warum es sich lohnt, für die Qualität der Rundfunklandschaft seinen Beitrag zu leisten. Die Rundfunkbeiträge ermöglichen eine ausgewogene Berichterstattung, die sich nicht am Interesse von Werbekunden oder bestimmten Zielgruppen orientieren muss. Es gibt nicht nur Angebote für die Masse, sondern auch für die Nische. 

„Demokratie“, so Alexander Schoch, „braucht informierte Bürgerinnen und Bürger. Ohne sachgerechte Information gibt es keine sachgerechten Entscheidungen. Ohne vielfältige Medien funktioniert in unserer Gesellschaft mit vielfältigen Kulturen die Verständigung nicht. Die öffentlich-rechtlichen Medien sind von wesentlicher Bedeutung für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und für politische Entscheidungen von der kommunalen bis zur globalen Ebene.“

Die Schweizerinnen und Schweizer hätten mit dieser deutlichen Mehrheit bei der Volksabstimmung ein Zeichen gesetzt und deutlich gemacht, welche Bedeutung der öffentlich-rechtliche Rundfunk für eine pluralistische Gesellschaft habe, so Alexander Schoch.

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