Pressemitteilung Nr. 09/2018
Emmendingen, den 05.02.2018

Grün-Schwarz geht Schulsanierung mit halber Milliarde Euro an

Alexander Schoch ruft die Kommunen im Landkreis Emmendingen dazu auf, sich um Fördermittel zu bewerben

Die grün-geführte Landesregierung hat ein großes Sanierungsprogramm auf den Weg gebracht, um eine Vielzahl von Schulgebäuden landesweit zu erneuern. Mit dem Förderprogramm sollen marode Dächer renoviert, Fenster erneuert, Toiletten saniert und Datenleitungen neu verlegt werden. Ab sofort können sich die Kommunen als Schulträger um Fördermittel in Höhe von 588 Millionen Euro bewerben. 251 Mio. steuert der Bund aus seinem Kommunalinvestitionsförderprogramm bei, 337 Mio. kommen aus dem Kommunalen Sanierungsfonds des Landes. Die Bewerbungsfrist für die erste Tranche des Extra-Förderprogramms läuft noch bis zum 31. März. Förderanträge für das kommende Jahr können noch bis zum 31. Dezember gestellt werden.

MdL Schoch sagt: „Vielen von uns ist bekannt, dass es noch immer viele Schulgebäude in den Gemeinden gibt, die dringend Sanierungsbedürftig sind. Kommunale Spitzenverbände und Land haben sich darauf verständigt, ein umfangreiches Investitionsprogramm auf den Weg zu bringen.“ Er ermutigt die Kommunen im Kreis Emmendingen, in den nächsten Wochen die Gelegenheit zu nutzen und einen entsprechenden Antrag zur Investitionsförderung zur Schulsanierungsprogramm zu stellen.

Neben der qualitativen Verbesserung der Gebäude für Schüler und Lehrer ist die Sanierung von Gebäuden auch ein Beitrag zum Klimaschutz.

Für die Förderung kommen Bauvorhaben von mehr als 200 000 Euro in Frage. Ausgeschlossen sind Erneuerungen von Schwimmhallen, Turnhallen oder Möbeln. Bewilligt werden die Anträge vom zuständigen Regierungspräsidium. Die Schulen können eine Übernahme von bis zu 90 Prozent der Sanierungskosten beantragen. MdL Schoch: „Das Förderprogramm ist eine echte Zukunftsinvestition und eine Investition in gute Bildung. Denn gute Bildung braucht gute Rahmenbedingungen.“