Alexander Schoch MdL bedauert Scheitern der Sondierungsgespräche

Eine Chance wurde verpasst. Jamaika ist gescheitert, obwohl eine Einigung möglich gewesen wäre. „Die FDP wollte ein Scheitern“, da ist sich Alexander Schoch sicher.

Nach vier Wochen intensiver Sondierungen und Bemühungen ist dieser Abbruch ein Schlag ins Gesicht der Demokratie. Die Menschen haben von den Parteien ein größtes Maß an Verantwortung erwartet um den Wählerwillen umzusetzen. Obwohl es nur noch ein kleiner Schritt nach Jamaika gewesen wäre, haben anscheinend die persönlichen Eitelkeiten und Machtspiele der FDP dazu beigetragen,  dass Deutschland keine neue Bundesregierung bekommt, so der enttäuschte Landtagspolitiker weiter.

 

Keine Partei kann in einer solchen Konstellation seine Ziele komplett durchsetzen. Eine  Koalition kann nur funktionieren, wenn jeder bereit ist, inhaltliche Zugeständnisse zu machen. Die Grünen Sondierer, so Schoch, hätten ihre Arbeit gut gemacht und verantwortlich weit über die Schmerzgrenzen hinaus sondiert, um dieses schwierige Bündnis möglich zu machen. Wir Grüne haben uns durch große Geschlossenheit in diesen Verhandlungen ausgezeichnet. Die Bürgerinnen und Bürger haben auf Jamaika und ein innovatives Zukunftsprojekt gehofft. 

Schoch glaubt nicht mehr an eine Einigung bzw. Wiederaufnahme der Gespräche, auch nicht daran, dass die SPD jetzt plötzlich doch Regierungsverantwortung übernehmen möchte. Für Alexander Schoch wäre für eine Übergangszeit auch eine Minderheitsregierung denkbar.

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