Warum kommt es zu langen Wartezeiten im Emmendinger Grundbuchamt?

Pressemitteilung Nr. 73/2017
Emmendingen, den 25.08.2017

Alexander Schoch MdL erkundigte sich beim Justizministerium in Stuttgart

Alexander Schoch hatte das Grundbuchamt (GBA) Emmendingen bereits 2015 aufgrund von Berichten über Bearbeitungsrückstände besucht. Damals rechnete man mit einer zügigen Aufarbeitung. Dies scheint aber nicht der Fall zu sein: in letzter Zeit wurde der Abgeordnete vermehrt von Bürgerinnen und Bürgern, aber auch von Gemeindevertretern, auf sehr lange Wartezeiten von bis zu 10 Monaten angesprochen. Schoch wandte sich daraufhin in einem Abgeordnetenbrief ans Justizministerium, um sich zu erkundigen, warum die Rückstände noch immer nicht aufgearbeitet sind und wann damit zu rechnen sei.

Nun erhielt er die Antwort von Justizminister Guido Wolf (CDU). Das Problem sei in Stuttgart bekannt, so der Minister, weshalb im GBA Emmendingen die Personalsituation weiter verbessert worden sei. Die Geschäftsbelastung liege hier deutlich unterhalb des Landesschnitts und soll noch weiter verbessert werden. Organisatorische Maßnahmen sollen diesen Prozess außerdem unterstützen. Das Ministerium erwartet zum 31. Dezember dieses Jahres eine Entspannung der Lage. Bürgerinnen und Bürger, die momentan auf eine Eintragung warten und denen daraus Kosten entstehen, weist Alexander Schoch darauf hin, dass es für Verfahren, die als eilig eingestuft wurden, auch in Emmendingen keinen Bearbeitungsrückstand gibt. Was ein Verfahren eilig machen kann, führt der Minister für Justiz und Europa, Guido Wolf in seinem Schreiben wie folgt aus: „Der Vollständigkeit halber sei erwähnt, dass auch hier besondere Umstände die Eintragung eilbedürftig machen. Wird ein solcher Umstand dem Grundbuchamt mitgeteilt, fällt das Verfahren selbstverständlich unter die priorisierten Verfahren und wird unmittelbar bearbeitet.“ Besondere Umstände, wie entstehende Nachteile, sollten dem Grundbuchamt also unbedingt mitgeteilt werden, so Alexander Schoch.

 

Hintergrund: Im badischen Teil des Landes wurde die Grundbuchführung bis 2012 – im Gegensatz zum Rest der Republik – bislang von den Städten und Gemeinden erledigt, mit der 2008 beschlossenen Reform des Grundbuchwesenswurden diese Aufgaben sukzessive an landesweit dreizehn Amtsgerichte übertragen. Im April 2012 wurde mit der Eröffnung des ersten zentralen Grundbuchamtes im Land in Emmendingen damit begonnen. Dabei kam es wiederholt zu technischen Problemen (bspw. bei der Integration der Grundbuchakten aus Freiburg), was jeweils Verzögerungen nach sich zog.

 

 

 

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