GRÜNE beim Jubiläum des Oberrheinrates (v.l.n.r.): Manfred Kern MdL, Alexander Schoch MdL, Landtagspräsidentin Muhterem Aras MdL, Reinhold Pix MdL, Josha Frey MdL und Dieter Salomon, Oberbürgermeister von Freiburg.

20 Jahre Oberrheinrat – Festakt in Freiburg

Als im Dezember 1997 in Baden-Baden der Oberrheinrat gegründet wurde, hatte die Dreiländerregion schon über 30 Jahre eng zusammen gearbeitet. In den 1970er Jahren schlossen sich zunächst die Regierungs- und Verwaltungsbehörden in der deutsch-französisch-schweizerischen Oberrheinkonferenz (ORK) zusammen, um eine Vielzahl von Projekten zu initiieren und umzusetzen,  was ab den 1990er Jahren unter massgeblicher Hilfe des Förderprogramms Interreg geschah. Der Oberrheinrat wurzelt in der „deutsch-französischen Arbeitsgruppe der Gewählten“ (1976 – 1991), die gegründet wurde, um die Arbeiten der Oberrheinkonferenz auf politischer Ebene zu begleiten und bildet seit 1998 das politische Komplementärorgan zur verwaltungsgeprägten ORK. Die Arbeitsgruppe wurde anschliessend in den „permanenten Begegnungen zwischen dem Regionalrat Elsass und dem Landtag von Baden-Württemberg“ (1991 – 1996) weitergeführt.  Seine konstituierende Sitzung unter dem Vorsitz von Adrien Zeller, dem damaligen Präsidenten des Elsässischen Regionalrats, fand im April 1998 im Europäischen Parlament in Strasbourg statt.

Der aktuelle Vorsitzende des Oberrheinrats, Josha Frey MdL (GRÜNE), hat nun zur Feier des 20-jährigen Jubiläums nach Freiburg eingeladen. Neben Frey sprachen auch Landtagspräsidentin Muhterem Aras MdL und der Freiburger Bürgermeister Dieter Salomon (beide GRÜNE). Auch Alexander Schoch, der dem Oberrheinrat seit 2011 angehört, nahm an der Feier teil.

 

 

In einer Gesprächsrunde tauschten sich Josha Frey und die Vizepräsidenten des Oberrheinrats Frédéric Pfliegersdoerffer (Präsident der Kommission für internationale und grenzüberschreitende Beziehungen der Region Grand Est), Dr. Christian von Wartburg (Mitglied des großen Rates des Kantons Basel-Stadt) und Theo Kautzmann (Bevollmächtigter der Stadt Landau in der Pfalz) in einer Gespächsrunde zum Thema „Oberrheinrat – nah an den Menschen“ aus. Nachdem die Europahymne vom Alptone Quartett und Freunden vorgetragen worden war, folgte ein Stehempfang. Alexander Schoch freute sich über die gute Stimmung: „Die enge, grenzüberschreitende Zusammenarbeit tut der gesamten Region gut. Wir hoffen, dass dies auch in Zukunft gelingt.“

 

Weitere Informationen zum Oberrheinrat:

Die 71 Mitglieder des Oberrheinrates, alle Parlamentsmitglieder oder weitere Gewählte (z.B. Bürgermeister, Landrätinnen und Landräte), begleiten die Arbeit der ORK als Unterstützer und Impulsgeber. Sie verschaffen der trinationalen Kooperation so mehr demokratische Legitimation. Schliesslich sind es die Gewählten, die auf kommunaler oder regionaler Ebene die notwendigen Mittel für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit freigeben. Der Oberrheinrat nimmt politisch ausserdem zu wichtigen regionalen Fragen Stellung, auch gegenüber Brüssel, Paris, Berlin und Bern. Er ist so Garant für die politische Interessenvertretung der Region.

Der Oberrheinrat engagiert sich für ein kontinuierlich weiteres Zusammenwachsen der Dreiländerregion und den Abbau von Grenzhindernissen für die Bevölkerung, sei dies im Verkehr, der Bildung, dem Arbeitsmarkt oder im Gesundheitsbereich. Mit Nachdruck verteidigt er zudem die Zweisprachigkeit am Oberrhein und setzt sich für deren Förderung insbesondere bei den Jugendlichen ein. Auch in Umweltfragen formuliert er regelmässig wichtige Anliegen und weist auf Missstände und Potenziale hin. Der Oberrheinrat hat bisher kein eigenes Budget oder permanentes Sekretariat. Die Geschäftsführung wird jeweils von jener Gebietskörperschaft wahrgenommen, die während eines Jahres den Präsidenten bzw. die Präsidentin des Oberrheinrats stellt.

Oberrheinkonferenz und Oberrheinrat bilden die Hauptpartner in der Trinationalen Metropolregion Oberrhein, dem 2010 gegründeten und staatlich anerkannten Dach der Oberrheinkooperation. Im Oberrheinrat eingebunden, mit einem Sitz im Vorstand, sind die vier Eurodistrikte der Oberrheinregion: der Eurodistrikt Pamina, der Eurodistrict Strasbourg-Ortenau, der Eurodistrict Region Freiburg-Centre et Sud Alsace und der Trinationale Eurodistrict Basel.

 

 

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