Alexander Schoch MdL mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann

Ein Jahr Grün-Schwarz – Alexander Schoch zieht Bilanz für den Landkreis Emmendingen

PRESSEMITTEILUNG Nr. 50/2017
Emmendingen, den 02.06.2017

Im Mai 2016 hat die grün geführte Regierung ihre Arbeit aufgenommen, ein Jahr danach zieht Alexander Schoch, der das Direktmandat im Landkreis gewonnen hatte, Bilanz. „Die Koalition mit der CDU haben wir nicht gesucht. Aber wir haben uns gefunden.“, umschreibt Schoch das Regierungsbündnis im Land. Die Zusammenarbeit verlaufe zufriedenstellend, man habe eine gute Gesprächskultur gefunden. „Wir haben mit dem vor einem Jahr geschlossenen Koalitionsvertrag Kontinuität gewährleistet und stellen uns den großen Herausforderungen.“ Der Koalitionsvertrag sei somit auch die Fortsetzung der Reformarbeit der letzten Legislaturperiode. Für den Abgeordneten stehen die Themen nachhaltige Entwicklung und Erhalt unserer natürlichen Lebensgrundlagen, Ausbau eines gerechten Bildungssystems, Förderung des gesellschaftlichen Zusammenhaltes, Sicherheit und Integration der Flüchtlinge sowie die Themen Innovation und Digitalisierung im Vordergrund dieser Legislaturperiode. Die großen Umbrüche unserer Zeit – von Globalisierung und gesellschaftliche Modernisierung, bis zu Integration der geflüchteten Menschen und Bekämpfung von Fluchtursachen und Terrorismus – sorgen in fast allen Ländern Europas für Verunsicherung. Wir müssen diese aktuellen Herausforderungen annehmen und verhindern, dass sich die Gesellschaft polarisiert. Alle demokratischen Parteien und Institutionen des Staates sind gefordert, für unsere demokratischen Werte, die in unserem Grundgesetz verankert sind, einzutreten. In unserem Landkreis und in ganz Baden-Württemberg können wir stolz auf das große bürgerschaftliche Engagement sein. „Tatkraft und Empathie und eine innovative Wirtschaft versetzen uns in die Lage, die Herausforderungen zu bewältigen.“ sagt Schoch zuversichtlich. Die grün-schwarze Landesregierung habe daher auch die große Aufgabe, den Zusammenhalt in unserem Land weiter zu stärken. 

Das erste Jahr der grün-schwarzen Regierungsarbeit bewertet der Abgeordnete positiv und kommt auch dem Landkreis zugute. So läuft der Breitbandausbau im Landkreis weiter und wird mit 1,582 Millionen Euro vom Land gefördert, was die Infrastruktur für Industriebetriebe und Landwirte, aber auch für Privathaushalte deutlich verbessert. Städtebauliche Erneuerungen werden mit 4,2 Millionen Euro unterstützt, Sportstättenförderung und Tourismus-Infrastrukturprogramm hielten ebenfalls Gelder für Projekte im Landkreis bereit. Im Tourismus sieht Schoch noch Luft nach oben. Hier erhofft sich der Abgeordnete weiteren Schwung von den vier im Land geplanten Bio-Musterregionen, von denen in jedem Regierungsbezirk eine entstehen soll. Für den Landkreis Emmendingen mit seiner interessanten sieht Schoch eine gute Ausgangsbasis im Landkreis. Das ökologische Kompetenzzentrum auf der Hochburg könnte hierfür den Mittelpunkt bilden.

Im Bildungsbereich kam es immer wieder Diskussionen was die Personalausstattung der Schulen betrifft. Hierfür hat der Abgeordnete Verständnis, er hat dies bereits in verschiedenen Schreiben ans Kultusministerium deutlich gemacht. Jedoch weist er auch darauf hin, dass man nicht immer ausreichend Personal finde, was auch in vielen anderen Branchen in der Region der Fall ist. Auf der niedrigen Arbeitslosenquote im Landkreis dürfe man sich aber nicht ausruhen, so der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik der Grünen Fraktion. Er hat sich für ein Arbeitsmarktprogramm eingesetzt, das besonders Langzeitarbeitslose in den Blick nimmt, die mehr Unterstützung brauchen und im Landkreis die Beschäftigungsgesellschaften Wabe und 38 Grad Süd stärkt.

 

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