Alexander Schoch und Ahmed Kemal im katholischen Pfarrhaus in Waldkirch

Alexander Schoch besucht Anlaufstelle „Pro Roma“ in Waldkirch

 
Um sich über die Situation der Flüchtlinge, insbesondere der Roma aus den Balkanländern, in seinem Wahlkreis zu informieren, besuchte Alexander Schoch Ahmed Kemal im katholischen Pfarrhaus in Waldkirch. Er bietet dort im Auftrag der katholischen Seelsorgeeinheit Waldkirch Alltagsbegleitung für Roma und Flüchtlinge aus den Balkanstaaten an, seit Februar 2017 unter dem Namen „Anlaufstelle Pro Roma“.
Ahmed Kemal, der aus Mazedonien stammt und in Waldkirch-Kollnau lebt, berichtete dem Abgeordneten von einigen Fällen aus seinem Beratungsalltag. Er möchte auf Diskriminierung der Roma in ihren Herkunftsländern, aber auch in Deutschland, aufmerksam machen und betroffene Familien dabei unterstützen, sich zu integrieren und damit Zugang zur Gesellschaft zu finden. „Pro Roma“ soll den betroffenen Familien ein breites Hilfsspektrum bieten und will auch über den Landkreis hinaus aktiv werden.
Alexander Schoch berichtete seinerseits von den Aktivitäten der Landesregierung, die Sinti und Roma 2013 in einem Staatsvertrag als Minderheit anerkannt hat und die den Rat der Verband der deutschen Sinti und Roma (VDSR-BW) finanziell unterstützt. 50.000€ stehen für die Integration bleibeberechtigter, nichtdeutscher Sinti und Roma zur Verfügung. Für den Abgeordneten ist es besonders wichtig, dass Jugendliche, die einen Ausbildungsvertrag haben, die Ausbildung in Deutschland beenden können. Dies ist zum einen für die Ausbildungsbetriebe wichtig und zum anderen für Jugendlichen, die ihre Zukunftsaussichten damit erheblich verbessern.
 

Hintergrund:
2015 wurden nach Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina auch Albanien, Montengro und Kosovo zu sicheren Herkunftsländern erklärt, was die Chancen von Asylsuchenden aus diesen Staaten auf ein Bleiberecht in Deutschland erheblich verringert hat. Diese Regelung sollte die Asylverfahren beschleunigen, aber auch davon abhalten, sich auf den Weg nach Deutschland zu machen. In der Folge sanken die Zahlen der Flüchtlinge vom Balkan erheblich. Die Flucht aus einem sog. Sicheren Herkunftsstaat bedeutet zwar ein schnelleres Verfahren, trotzdem steht es jedem Asylsuchenden in Deutschland zu, in einer Anhörung persönliche Asylgründe nachzuweisen.
Der baden-württembergische Landesverband des Verbandes deutscher Sinti und Roma (VDSR) betreibt in Mannheim eine Beratungsstelle für Nicht-Deutsche Roma, die für soziale Fragen, Beihilfe bei Behördengelegenheiten, Beratung in Diskriminierungsfällen, Unterstützung bei Wohnungsangelegenheiten, Beratung zum Aufenthaltsrecht und juristische Erstberatung zur Verfügung steht.
Die Situation der Roma in den Balkanländern wird unterschiedlich eingeschätzt. Auch wenn es keine politische Verfolgung von staatlicher Seite gibt, stimmen Menschenrechtsorganisationen überein, dass Roma systematisch diskriminiert werden. Schulbesuch und Zugang zur Gesundheitsversorgung sind nicht immer gesichert. Von deutscher Seite wird nun versucht, sich vor Ort für eine Verbesserung der Situation der Rückkehrer einzusetzen: im Dezember 2014 beschlossen die damaligen Regierungsfraktionen im Land, 200.000€/Jahr für Projekte zur Verfügung zu stellen, die das Leben von Sinti und Roma und Osteuropa verbessern sollen.
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