Mit dem grünen Spitzenduo für die Bundestagswahl Katrin Göhring-Eckardt und Cem Özdemir

Alexander Schoch bei der Bundesversammlung in Berlin

Alexander Schoch, der als Vertreter der baden-württembergischen grünen Landtagsfraktion zur Bundesversammlung gehörte, reiste am vergangenen Wochenende nach Berlin um den neuen Bundespräsidenten zu wählen. Neben den Mitgliedern des Bundestages wird dafür von den Landesparlamenten eine gleiche Anzahl von Vertretern bestimmt, zu denen neben Angehörigen der Landesparlamente auch Vertreter der Gesellschaft gehören.

Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) eröffnete die Versammlung mit einer viel beachteten Rede: Wer Abschottung anstelle von Weltoffenheit fordert und sich sprichwörtlich einmauert, wer statt auf Freihandel auf Protektionismus setzt und gegenüber der Zusammenarbeit der Staaten Isolationismus predigt und „Wir zuerst“ zum Programm erkläre, dürfe sich nicht wundern, wenn es ihm andere gleichtäten, sagte er vor der Bundesversammlung. Zugleich warnte er vor fatalen Nebenwirkungen einer solchen Politik für die internationalen Beziehungen, wie sie aus dem 20. Jahrhundert bekannt seien. Nicht etwa die Werte des Westens stünden in Frage – sie hätten nichts von ihrer Gültigkeit verloren. „Wohl aber unsere Haltung – zu Menschenrechten, Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung und den Prinzipien der repräsentativen Demokratie“, so der Bundestagspräsident. Die Herausforderungen wie der Umgang mit den Migrationsströmen oder im Kampf gegen Terrorismus und Klimawandel könnten nicht von Nationalstaaten allein bewältigt werden, mahnte er. Dies gelte für jedes einzelne europäische Land, „ebenso aber auch für unser großes Partnerland jenseits des Atlantiks“.

Der neue Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei den Grünen

Für Alexander Schoch kommt auf Frank-Walter Steinmeier, der als Außenminister bisher oberster Diplomat war, und damit die Aufgabe hatte, als Brückenbauer zwischen den Nationen zu wirken, die große Herausforderung zu, nun die Gräben in der Gesellschaft zu überwinden, damit unser Land wieder zusammenwachsen kann. Alexander Schoch hofft, dass Steinmeier ein überparteilicher Präsident aller Deutschen sein wird, der Spaltungen überwinden kann und sich den Sorgen der Menschen widmet

 

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