Grüne und CDU stellen Finanzierung für Bürgerbusförderung sicher – 200.000 Euro im Jahr 2017

PRESSEMITTEILUNG Nr. 02/2017
Emmendingen, den 13. 01. 2017

Der Landtagsabgeordnete Alexander Schoch freut sich, dass auch der Städtlibus Endingen von der Förderung für neue Fahrzeuge und der Kostenerstattung für die notwendigen Personenbeförderungsscheine profitieren kann.

Bürgerbusprojekte in Baden-Württemberg werden im neuen Jahr deutlich stärker gefördert als bisher. Das Land unterstützt Projekte wie den Städtlibus in Endingen z.B. bei der Anschaffung von barrierefreien Fahrzeugen. Auch der Erwerb eines „Personenbeförderungsscheins“ wird erstattet und vereinfacht. Die Fahrer benötigen diesen, um ein Fahrzeug im Linienverkehr führen zu dürfen.

„Wir sind den Menschen, die auf diese Weise Lücken im ÖPNV-Angebot schließen, sehr dankbar. Mit der Förderung der Bürgerbusse bieten wir eine gezielte Unterstützung, um ehrenamtliches Engagement vor Ort zu stärken und Lücken im öffentlichen Verkehr, insbesondere im Ländlichen Raum zu schließen“, so MdL Alexander Schoch.

Für diese Mobilitätsangebote, die von Bürgerinnen und Bürgern betrieben werden, stehen insgesamt 200.000 Euro im Jahr 2017 zur Verfügung. Die beiden Regierungsfraktionen im Landtag setzen damit bei der Aufstellung des Haushalts einen eigenen Schwerpunkt für eine nachhaltige und moderne Mobilität. „Uns ist dabei wichtig, dass diese ergänzenden Angebote gut auf den vorhandenen ÖPNV abgestimmt sind“, so der Landtagsabgeordnete. Derzeit gibt es in Baden-Württemberg rund 50 Bürgerbusverkehre und etwa ein Dutzend Bürgerrufautos.

Das Programm ermöglicht eine Förderung von barrierefreien Fahrzeugen. Der pauschale Förderbetrag für Neuanschaffungen liegt bei 30.000 Euro für Niederflurbusse und bei 20.000 Euro für sonstige barrierefreie Busse. Gebrauchtfahrzeuge können wie bisher mit 25 Prozent des Anschaffungspreises, höchstens jedoch mit 15.000 Euro gefördert werden. 

Fortgeführt wird die stark nachgefragte Kostenerstattung für den „Personenbeförderungsschein“. Zur Vereinfachung des Verfahrens soll die Erstattung der Führerscheine künftig mit einer Pauschale in Höhe von 250 Euro je Führerschein erfolgen. Als Nachweis wird eine Kopie des Führerscheins genügen. Darüber hinaus wird aus verwaltungsökonomischen Gründen eine Bagatellgrenze eingeführt. Die Antragstellung muss mindestens vier Führerscheine zur Kostenerstattung umfassen.

Verwandte Artikel