Maria Heubuch MdE und Alexander Schoch MdL besuchen landwirtschaftliche Betriebe im Elztal

Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Alexander Schoch besuchte die Abgeordnete des europäischen Parlamentes Maria Heubuch den Milchviehbetrieb Vogtjosefhof der Familie Fischer und diskutierte mit Landwirten auf dem Schneiderhof bei einem zünftigen Vesper über aktuelle Probleme, wie das Enthornen und die EU Agrarpolitik. Die rechtliche Frage des Enthornens wurde kontrovers diskutiert. So ist es europarechtlich nicht vorgeschrieben, beim Enthornen sowohl eine örtliche Betäubung als auch eine Narkose vorzunehmen. Maßgeblich ist es das Leid der Tiere auf ein Minimum zu begrenzen. Hierfür genügt aber eine örtliche Betäubung und ggfs. Schmerzmittel im Anschluss. Es gibt jedoch auf Verbändeebene auch strengere und abweichende Regelungen.

Landwirtin Maria Heubuch aus Oberschwaben kritisierte das aktuelle Positionspapier zur Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) des Bundesfachausschusses der CDU. Der CDU-Bundesfachaus-schuss hat sich zur GAP-Reform positioniert und fordert mit einer Festschreibung der Mittel für die zweite Säule bis 2020 jetzt den vollkommenen GAP-Stillstand. Damit verweigert sich die Union einer sinnvollen Weiterentwicklung und konstruktiven Debatte. CDU- Agrarpolitiker und der Deutsche Bauernverband haben bislang eine sinnvolle Umsetzung der GAP verhindert, zum Nachteil der Bäuerinnen und Bauern.
Notwendig ist es jetzt

  • den Umbau der Tierhaltung zur artgerechten Haltung auch mit deutlich stärkeren finanziellen Anreizen voranzutreiben und eine kontinuierliche Ökologisierung der Landwirtschaft einzuleiten,
  • mit gezielter Förderung besonderer, von der Gesellschaft gewünschter Leistungen im Tier-, Natur- und Umweltschutz Qualitäts-Märkte mit fairen Preisen zu entwickeln und auszubauen,
  • die unverhältnismäßige, massive Förderung von Großbetrieben zu beenden und stattdessen endlich kleine und mittlere Betriebe und eine vielfältige Agrarstruktur zu fördern.

Von der EU sind derzeit keine Impulse für grundlegende Veränderungen der GAP zu erwarten. Daher gilt umso mehr, dass die bestehenden Möglichkeiten der Mitgliedstaaten ausgeschöpft werden müssen. Die Bundesregierung hat von der EU erhebliche Möglichkeiten zum Umsteuern an die Hand bekommen, die sie bei weitem nicht nutzt.

Der Landtagsabgeordnete Alexander Schoch sagte, dass der Kompromiss zur künftigen Verteilung der EU-Fördermittel, den die Agrarministerkonferenz von Bund und Ländern gefunden hat, für Baden-Württemberg einen Verhandlungserfolg darstellt. Denn es ist gelungen, die EU-Agrarpolitik für die Zukunft grüner und gerechter zu gestalten. Gerechter, weil die kleinen und mittleren Betriebe einen deutlichen Zuschlag auf die ersten Hektar bekommen. Alle Bäuerinnen und Bauern in Baden-Württemberg erhalten für die ersten 30 Hektar Fläche 50 Euro Prämie zusätzlich, für die nächsten 16 Hektar 30 Euro mehr. Das bedeutet eine klare Stärkung der kleinen und mittleren bäuerlichen Betriebe. Hinzu kommt, dass Junge Landwirtinnen und Landwirte besonders unterstützt werden. Um die Attraktivität des ländlichen Raumes zu fördern, stehen, so Alexander Schoch in der Zweiten Säule der Agrarförderung rund 1,2 Milliarden Euro pro Jahr zur Verfügung. Hier werden Programme unterstützt für gesellschaftliche Leistungen der Landwirtschaft, für die es keinen „Markt“ gibt. Programme wie das Agrarumwelt- und Klimaschutzprogramm, die Landschaftspflegerichtlinie oder die Ausgleichszulage fördern Kulturlandschaftspflege, Klima- und Ressourcenschutz, Naturschutz und die Bewirtschaftung benachteiligter Gebiete. Andererseits wird die Landwirtschaft durch Investitions- und Marktstrukturförderung im Wettbewerb gestärkt.

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